01.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

SPD Kreisverband Gera begrüßt Entscheidung zum Wismutkrankenhaus

 

Die SPD sieht die Entscheidung, das Wismutkrankenhaus zur Nutzung für Flüchtlinge bereitzustellen, überwiegend positiv. Der Kreisverband diskutierte diese Lösung schon seit Monaten. "Wir haben im Vorstand darüber gesprochen, was wir von dem aktuellen Flüchtlingszustrom und der Nutzung des ehemaligen Krankenhauses halten. Dabei ist klar: Wenn viele Menschen auf engstem Raum zusammenleben, kommt es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten. Trotzdem sehen wir die Entscheidung positiv, weil wir einerseits ausnahmsweise einmal dem Land helfen und andererseits einen konkreten Nutzen aus dieser Situation ziehen", argumentiert Vorstandsmitglied Karina Beckhaus.

01.10.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

„Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ – Demonstration am Montag in Sondershausen

 

Unter dem Motto „Bunte Vielfalt statt braunem Hass“ rufen der Verein `Sondershausen ist bunt´ und dem Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis zu einer Demonstration In Sondershausen gegen Fremdenfeindlichkeit auf. Treffpunkt ist am Montag, dem 05.10.2015 um 18.30 Uhr die Güntherstraße auf Höhe des Busbahnhofes. Auch die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx ruft zur Teilnahme an der Demo auf: „Sondershausen ist eine Stadt des Friedens, der Toleranz und der Gewährung von Zuflucht. Hass, Ausgrenzung und Verblendung dürfen bei uns keine Chance erhalten. Deshalb blasen wir die Nazis aus der Stadt.“

01.10.2015 in Bildung & Kultur von SPD Saale-Holzland-Kreis

SPD-Fraktion steht zur Gemeinschaftsschule Bürgel

 
SPD-Fraktion im Kreistag

Die SPD-Fraktion steht zur Gemeinschaftsschule in Bürgel, zumal die inhaltliche Ausgestaltung ein Projekt der SPD schlechthin ist. Das die CDU sie jetzt für sich entdeckt, hat nichts mit der Liebe zum neuen Bildungskonzept zu tun. Nur mit großer Mühe ist es der SPD-Fraktion gelungen, die Gemeinschaftsschule überhaupt in den Schulnetzplan des Landkreises zu bringen.

30.09.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

Keine Aufweichung des Mindestlohns zulassen

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, lehnt die aus der Wirtschaft und von Teilen der CDU erhobenen Forderungen nach Ausnahmeregelungen zum gesetzlichen Mindestlohn für die Beschäftigung von Asylbewerbern entschieden ab.

30.09.2015 in Landtag von Dorothea Marx

27., 28. und 29. Plenarsitzung im Landtag

 

Von Mittwoch, dem 30. September bis zum Freitag, dem 02. Oktober 2015 finden die 27., 28. und 29. Pleanrsitzung im Thüringer Landtag statt. Dorothea Marx wird für die SPD-Landtagsfraktion zu folgenden Tagesordnungspunkten reden.

30.09.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Flüchtlingspolitik: Thüringen darf sich bundespolitisch nicht isolieren

 

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, fordert den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dazu auf, den Weg für eine Zustimmung Thüringens zum Kompromiss des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern am 24. September frei zu machen.

30.09.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

SPD-Fraktion begrüßt Einigung im Kita-Streik

 

Marion Rosin: „Eltern können aufatmen. Mit der heutigen Einigung im Tarifstreit haben die Verhandlungspartner verantwortungsvoll gehandelt – zum Wohle der Kinder. Eine weitere Belastung der Eltern durch neue Streiks konnte abgewendet werden.“

 

29.09.2015 in Ankündigungen von SPD Jena

Willkommensfest in Jena-Nord: 02.10. ab 16 Uhr

 

An diesem Freitag, 02. Oktober 2015, ab 16:00 Uhr laden die SPD Jena-Nord und Drudel 11 e.V. in Kooperation mit vielen weiteren Partnern alle Bürger aus Jena-Nord sowie geflüchtete Menschen zum Nachbarschafts- und Willkommensfest in das Jugendzentrum Polaris (Camburger Str. 65) ein, um sich gegenseitig kennenzulernen und Kontakte aufzubauen.

29.09.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis

„Einfach nur ekelhaft“

 

Jusos finden klare Worte zum Anschlag auf eine geplante Asylbewerber*innenunterkunft in Arnstadt

Dass es in Arnstadt ebenfalls zu einem Anschlag auf eine geplante Asylbewerber*innenunterkunft gekommen ist, ist nach Ansicht der Jusos Ilm-Kreis wenig überraschend. „Seit Monaten wird hier gehetzt und mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger gespielt“, begründet die Kreisvorsitzende Romy Arnold. Nach Demonstrationen der rechtsextremen Sügida, Hassbeiträgen und dem bewussten streuen von Falschinformationen auf der Facebookseite „Arnstädter Stadtwache“, sowie der rechten AfD, welche ihre Informationspolitik darin sieht rassistische Vorurteile zu schüren und krude Verschwörungstheorien zu verbreiten, war mit einer solchen Tat beinahe zu rechnen. 

29.09.2015 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis

SPD Saale-Holzland-Kreis wählt Vorstand neu

 
Alter und neuer Kreisvorsitznder der SPD: Hans-Peter Perschke aus Schlöben.

Nach der Eröffnung des Bürgerbüros in Kahla, haben die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Saale-Holzland am 28.September 2015 einen neuen Vorstand gewählt.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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