14.10.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Jusos Ilm-Kreis

Angst vor Fremdenfeindlichkeit ist stärker als Angst vor Zuwanderung

 

Die am Montag veröffentlichte Shell-Jugendstudie verdeutlicht, wie es um die Wünsche, Ängste und Bedürfnisse von jungen Menschen in Deutschland steht. Dabei sei nach Ansicht der Jusos Ilm-Kreis insbesondere der Fakt wichtig, dass sich nur 29% der Jugendlichen vor Zuwanderung, aber fast doppelt so viele, nämlich 48% der Befragten, vor Ausländerfeindlichkeit fürchten.

14.10.2015 in Allgemein von SPD Hildburghausen

Gebietsreform und Asylproblematik im SPD-Ortsverein Hildburghausen diskutiert

 

Auf ihrer letzten Mitgliederversammlung diskutierten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hildburghausen über den Referentenentwurf zur geplanten Gebietsreform.

Damit liegt eine Grundlage auf dem Tisch, um mit Kommunalpolitikern und Bürgern ins Gespräch zu kommen. "Wir Sozialdemokraten sind offen für Anregungen und Hinweise und wollen diese auch weitergeben", so Ralf Bumann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hildburghausen. Zu diesem Thema sind mehrere Veranstaltungen im November geplant. Eine Regionalkonferenz wird es am 12. November in Suhl geben. Eine weitere Veranstaltung organisiert der SPD-Kreisverband für Ende November in Hildburghausen.
Darüber hinaus kann auch das SPD-Büro in der Hildburghäuser Apothekergasse als Anlaufpunkt genutzt werden, um Vorschläge zur Gebietsreform einzubringen.

Ein weiteres Thema im Ortsverein war die Asylproblematik. Einig waren sich die Mitglieder darüber, dass Thüringen im Bundesrat dem ausgehandelten Asylkompromiss unbedingt zustimmen muss. Es wäre unredlich, wenn Thüringens Ministerpräsident Ramelow einerseits seine Verweigerungshaltung beibehält und andererseits die nötigen Finanzmittel vom Bund gerne entgegen nimmt. Der auf dem sogenannten "Flüchtlingsgipfel" ausgehandelte Maßnahmenkatalog ist ein wichtiger Beitrag, um wieder zu geordneten Asylverfahren zurückzukehren. Ziel muss es auch sein, Asylverfahren schneller abzuwickeln. Bei Menschen, die nicht unter unser Asylrecht fallen, muss die schnelle Rückkehr in ihre Heimat mit Nachdruck  verfolgt werden. Dazu sind die Voraussetzungen zu schaffen. Ein Abschiebestopp wie im letzten Jahr darf es in Thüringen nicht wieder geben. 

Die nicht unbegründeten Sorgen und Ängste der Bevölkerung, dass die zunehmenden Flüchtlingsströme nach Deutschland nicht mehr beherrschbar werden, müssen von den verantwortungstragenden Politikern ernster genommen werden und erfordern daher schnelles Handeln. Ansonsten ist der soziale Frieden gefährdet. Mit großer Sorge betrachten wir die zunehmenden rechtsradikalen und gewalttätigen Ausschreitungen, die wir auf das Tiefste verurteilen.

11.10.2015 in Parteileben von SPD Gera

Stellungnahme zu der Meldung, ein SPD-Mitglied habe bei einer Thügida-Kundgebung am Samstag in Gera gesprochen

 

Die Sozialdemokratie setzt sich seit jeher für die Beseitigung von Ungerechtigkeiten ein. Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die SPD ist geprägt von einem humanistischen Weltbild. Als demokratische Partei legt die SPD zugleich hohen Wert auf die Meinungsfreiheit.

09.10.2015 in Ankündigungen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

SPD- Kreisverband startet neues Bürgerprojekt

 

Der Sozialdemokraten im Kreis bieten eine neue Sprechstunde an, um mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen: „In der heutigen Zeit, in der Themen wie Asyl, Integration, Gebietsreform, demografischer Wandel, Schulnetzplanung die Menschen bewegen, ist es wichtiger denn je, im gemeinsamen Gespräch zu bleiben.“, meint Kreisvorsitzende Claudia Zanker.  

Deshalb bietet, nach Information der SPD-Kreisvorsitzenden Claudia Zanker, die SPD ab sofort jeden Dienstag von 15.30 -17.00 Uhr dazu die Möglichkeit. Im SPD-Büro in der Linsenstraße wird immer ein kommunaler Mandatsträger oder ein Mitglied des Kreisvorstandes als Gesprächspartner vor Ort sein. 

Am 13.10.2015 startet der stellvertretende Kreisvorsitzende Ulrich Gnehr aus Schlotheim, es folgen in den kommenden Wochen der Landrat, die Fraktionsvorsitzende Frau Hilgenfeld und auch die Kreisvorsitzende, die das Angebot untermauert: " Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommen Sie auf uns zu, stellen Sie Fragen, erkundigen Sie sich und teilen Sie uns Ihre Ideen und Vorschläge mit."

 

09.10.2015 in Parteileben von AG 60 plus

Besuch aus Erlangen

 

Die AG 60plus Jena und die AG 60plus ihrer Partnerstadt Erlangen treffen sich jährlich einmal, abwechselnd in Erlangen und in Jena zum Erfahrungsaustausch.

Im Rahmen der von beiden Städten gemeinsam organisierten Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung waren die Jenaer Senioren Gast in Erlangen. Sie informierten sich über die geplanten Baumaßnahmen für einen Siemens-Campus im Süden der Stadt, bei denen im nächsten Jahrzehnt 500 Mill. EURO verbaut und 20000 Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.

Die Erlanger Senioren informierten auch über den Stand der Vorbereitung des Baus der Stadt-Umland-Bahn, die Erlangen mit Nürnberg und Herzogenaurach verbinden soll.

Der Tag klang mit einem Konzert des Chors der Jenaer Philharmonie aus.

(Text + Bild) Hella-H. Korfmann + Peter Schulze

09.10.2015 in Parteileben von AG 60 plus

Die SPD trauert um Ernst Werner

 

Ernst Werner war Vorsitzender des Kreisverbandes Jena und von 2005 - 2009 Landesvorsitzender der AG 60plus Thüringen und auch 4 Jahre im Bundesvorstand der AG 60plus aktiv.

Der Diplom-Physiker hat sich bei der Aufbauarbeit verdient gemacht, die nach den ersten freien Wahlen, dem Ende der DDR in Jena und Thüringen zu leisten war.

Der Landesvorstand

Wolf-Dietrich Waack

06.10.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion begrüßt Pilotprojekt für freies WLAN

 

„Mit Freude und Zuversicht nimmt die SPD-Fraktion die Nachricht entgegen, dass Gera den Zuschlag für das landesweite Pilotprojekt Freifunk vom Thüringer Wirtschaftsministerium erhalten hat“, ist Fraktionsvize Heiner Fritzsche begeistert.

Damit wird Einwohnern und Besuchern im öffentlichen Raum, beginnend in der Innenstadt, kosten- und anmeldefreies WLAN zur Verfügung gestellt werden.

06.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Unbegrenzter Zugriff auf persönliche Daten muss überall verhindert werden

 

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), welches das „Safe Harbor“ Abkommen für ungültig erklärt, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:

06.10.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx

Bunte Vielfalt statt braunem Hass - Demo in Sondershausen

 

Der Verein "Sondershausen ist BUNT" und das Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis hatten zur Gegendemonstartion "Bunte Vielfalt statt braunem Hass - Wir blasen die Nazi aus der Stadt" am 05. Oktober 2015 in die Güntherstraße von Sondershausen aufgerufen. Ca. 250 Personen folgten dem Aufruf und zeigten Gesicht. Neben dem Bürgermeister Joachim Kreyer und den Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und Kersten Steinke, sprach auch die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.

05.10.2015 in Soziales von SPD Gera

Gute Pflege für alle: Das neue Pflegestärkungsgesetz

 

Was steht neues im Gesetz? Hier (bitte anklicken) finden Sie die Informationen.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

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