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17.04.2008 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Fraktion gegen Motorsport in Thüringer Waldgebieten
Erfurt, 17.04.2008
Scharfe Kritik der SPD-Fraktion haben die Pläne zur Änderung des Waldgesetzes hervorgerufen. Nach der heutigen Beratung im Landwirtschaftsausschuss zeigte sich die umweltpolitische Sprecherin Dagmar Becker empört über die von der CDU-Fraktion vorgetragene Argumentation, mit einer Novelle des Waldgesetzes könne man die illegale Motorsportnutzung in kontrollierte Bahnen lenken. Dies komme einem Einknicken des Rechtsstaats vor einer illegalen Praxis gleich. „Da kann man ja gleich das innerörtliche Tempolimit aufheben, weil es zu viele Raser gibt“, so Becker.
Außerdem werbe Thüringen weltweit damit, das grüne Herz Deutschlands zu sein: „Wie will man naturliebenden Wanderern erklären, warum dieses grüne Herz mit grauen Abgasen vernebelt wird?“ Mit einer gesetzlichen Öffnung werde eine noch vorhandene Hemmschwelle durchbrochen und Motorsport im Wald gesellschaftsfähig gemacht. Die Klimaschutzdebatte sei an der CDU-Fraktion vorbei gegangen. Offensichtlich habe man nichts aus den umweltpolitischen Fehlern der vergangenen Jahre gelernt und mache munter nach der Devise weiter: Der Wald gehört uns. Becker kündigte massiven Widerstand gegen die Gesetzesnovelle an. Es gebe nicht den geringsten Grund, das bestehende klare Verbot zu verwässern. Um Motorsportveranstaltungen weiterhin durchführen zu können, seien andere Wege möglich.
Marion Wolf
Pressesprecherin
16.04.2008 in Parteileben von SPD Jena
SPD-Kreisvorsitzende gibt Rücktritt bekannt
"Politik – gerade auf kommunaler und ehrenamtlicher Basis – hat mir immer viel Spaß gemacht. Und das wird auch so bleiben. Mit meiner neuen Aufgabe als Vorstandsvorsitzende der Heimstätten-Genossenschaft Jena eG lässt sich aber die Aufgabe der SPD-Kreisvorsitzenden nur schwer vereinbaren. Deshalb trete ich von dieser politischen Funktion zurück. Das heißt aber ausdrücklich, dass ich der Jenaer SPD auch weiterhin zur Verfügung stehen und mich nach Kräften für den Kreisverband engagieren werde", sagte Sabine Hemberger.
16.04.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
Bürgergespräch in der Aue II
Bürgergespräch zur Entwicklung in der Aue II und Aue III
SPD-Fraktion und Vorstand: Meinung der Bürger zu Verkaufseinrichtungen in der Aue II und Aue III in Erfahrung bringen
Die SPD-Fraktion und der Kreisvorstand möchten mit den Bürgern in der Aue ins Gespräch kommen und insbesondere über die weitere Entwicklung der Verkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen diskutieren.
Für das Gebiet Aue III wurde ein neuer Rahmenplan beschlossen, Fachausschüsse und Stadtrat diskutieren und beschließen seit Monaten über die Entwicklung der Bebauung in den Wohngebieten Aue II und Aue III.
Bisher wurde noch keine Entscheidung getroffen, für die in der Aue II geschlossene REWE-Kaufhalle eine Ersatzbebauung unter Einbeziehung der anderen dort ansässigen Dienstleistungseinrichtungen auf dieser Straßenseite vorzunehmen.
Es zeichnet sich jedoch ab, dass möglicherweise auf der anderen Seite der Würzburger Straße, Gebiet Kaufland, Aue III, weitere Verkaufseinrichtungen in Erwägung gezogen werden.
Die SPD-Fraktion sieht es als dringend notwendig an, eine solche Entscheidung mit den dort wohnenden Bürgen zu diskutieren, denn sie sind es, die es betrifft.
Es geht nicht darum, Entscheidungen zu Verkaufseinrichtungen von Investoren abhängig zu machen, sondern vom Bedarf unserer hier lebenden Menschen und natürlich den dazu erforderlichen Rahmenbedingungen.
Da in der Aue II sehr viel ältere Menschen leben, denen trotz Ampelanlage ein Überqueren der verkehrsreichen Würzburger Straße und ein Einkaufen auf dem Gebiet Aue III zusätzliche Belastungen auferlegt, möchten wir als SPD-Fraktion mit diesen Menschen ins Gespräch kommen und ihre Meinung dazu hören.
Wir laden deshalb für Montag, den 21.04.2008, 14.00 Uhr zu einer öffentlichen Gesprächsrunde in das Haus für ältere Bürger in der Auenstraße ein, um die Vorstellungen und Wünsche der Bürger und ihre Vorschläge in Erfahrung zu bringen, um diese dann im Stadtrat mit einbringen zu können.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen und wir bitten um rege Diskussion.
SPD-Fraktion
Karin Müller
14.04.2008 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis
Herbert Windmiller als Kreisvorsitzender bestätigt
Der ordentliche Kreisparteitag der SPD Ilm-Kreis wählte am 12. April 2008 turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand. Zudem wurde über die Delegierten für die im Jahr 2008 anstehenden Landesparteitage entschieden. Mit aktuell 264 Mitgliedern waren auf diesem Kreisparteitag 71 Delegierte stimmberechtigt, von denen 63 anwesend waren.
13.04.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Die ersten 20.000 Unterschriften für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" sind gesammelt
Das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" hat an diesem Wochenende die 20.000er-Marke geschafft. In der Eisenacher Volksbegehrens-Zentrale sind bisher 20.013 unterschriebene Unterschriftsbögen eingegangen.
11.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Unterschriftenaktion "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"
Pressemitteilung
Heute unterschreiben, morgen mit entscheiden
Der SPD-Ortsverein Ebeleben wird am 18. April in Ebeleben auf dem Marktplatz in der Zeit von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr die Unterschriftensammlung für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ durchführen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert sich mit ihrer Unterschrift für das landesweite Volksbegehren nach mehr Mitbestimmung für die Bürger zu beteiligen.
Auch in der SPD-Regionalgeschäftsstelle Sondershausen, F.-Schlufter-Str. 23-25 liegen die Listen zum Unterschreiben aus.
10.04.2008 in Ankündigungen von ASF Thüringen
Veranstaltung der ASF zum Gewaltschutzgesetz
Die ASF Thüringen lädt alle Interessierten für
Dienstag, den 22. April 2008
um 18.00 Uhr
in die Bibliothek des Frauenzentrums Erfurt, Pergamentergasse 36
ein.
Die Rechtsanwältin Monika Hofmann wird an diesem Abend zum Gewaltschutzgesetz referieren.
10.04.2008 in Soziales von Dr. Gerhard Botz
Ostdeutsche Heimkehrer bekommen ab Juli Geld
Erleichtert zeigte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz über die Anfang der Woche getroffene Vereinbarung der großen Koalition über die vorgezogene Entschädigung für nach Ostdeutschland heimgekehrte Kriegsgefangene. Insbesondere die ostdeutschen SPD-Abgeordneten haben sich in vielfältiger Weise bemüht, den Auszahlungstermin vorzuziehen. Als Mitglied der Arbeitsgruppe Aufbau Ost erklärt Herr Botz: „Ich freue mich, dass nun endlich eine einvernehmliche Lösung erreicht werden konnte. Die ehemaligen Kriegsgefangenen sind heute mindestens um die 80 Jahre alt. Verständnis für eine weitere Verzögerung kann niemand von ihnen erwarten.“
09.04.2008 in Allgemein von Juso-HSG Jena
SPD und Grüne bringen Gesetz zur Rücknahme aller Studiengebühren in Hessen ein!
Auf der heutigen Sitzung des hessischen Landtages haben SPD und Grüne einen Gesetzesvorschlag zur Abschaffung von Studiengebühren eingebracht. Das Gesetz sieht dabei nicht nur vor, allgemeine Studiengebühren zurückzunehmen, sondern auch die von Koch bereits 2003 eingeführten Langzeit- und Zweitstudiengebühren wieder rückgängig zu machen. „Es ist sehr erfreulich, dass sich SPD und Grüne nicht dem öffentlichen Druck beugen und weiterhin an ihren Wahlversprechen festhalten", sagt Mike Josef vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
09.04.2008 in Stadtrat von SPD Weimar
Volkshochschule absichern
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Weimarer Stadtrat begrüßt die Initiative der Verwaltung endlich die fremd verschuldete finanzielle Schieflage der Volkshochschule zu beseitigen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
