Ostdeutsche Heimkehrer bekommen ab Juli Geld

Veröffentlicht am 10.04.2008 in Soziales

Erleichtert zeigte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz über die Anfang der Woche getroffene Vereinbarung der großen Koalition über die vorgezogene Entschädigung für nach Ostdeutschland heimgekehrte Kriegsgefangene. Insbesondere die ostdeutschen SPD-Abgeordneten haben sich in vielfältiger Weise bemüht, den Auszahlungstermin vorzuziehen. Als Mitglied der Arbeitsgruppe Aufbau Ost erklärt Herr Botz: „Ich freue mich, dass nun endlich eine einvernehmliche Lösung erreicht werden konnte. Die ehemaligen Kriegsgefangenen sind heute mindestens um die 80 Jahre alt. Verständnis für eine weitere Verzögerung kann niemand von ihnen erwarten.“

Die Auszahlung der Entschädigung wird ein halbes Jahr früher als bisher vorgesehen ab dem 1. Juli 2008 erfolgen. Ursprünglich war geplant, die pauschale Abgeltung ab 2009 auszuzahlen. Vorgesehen ist nun eine gestaffelte Entschädigung für die rund 12 000 noch lebenden Kriegsheimkehrer. Rund 16 Millionen Euro sollen die Entschädigungen Schätzungen zufolge betragen. Nach der Einigung erfolgt nun eine Gesetzesänderung, der Bundestag und Bundesrat zustimmen müssen. Anträge auf Auszahlung der Entschädigung nimmt das Bundesverwaltungsamt, Referat III B4, 50728 Köln, auch gegenwärtig schon entgegen.

Der Deutsche Bundestag hatte am 8. November 2007 ein Gesetz beschlossen, in dessen Rahmen auch eine "Heimkehrerentschädigung Ost" vorgesehen ist. Damit sollen ehemalige Kriegsgefangene, die in die sowjetisch besetzte Zone beziehungsweise die DDR entlassen wurden und dort weiter gewohnt haben, eine einmalige Entschädigung erhalten. Zeitpunkt des Inkrafttretens sollte erst der 1. Januar 2009 sein, da durch die späte Einbringung des Gesetzes sich für 2008 die entsprechenden Mittel nicht mehr im Haushalt ausweisen ließen.
 
 

Homepage Dr. Gerhard Botz

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