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21.04.2008 in Allgemein von SPD Jena
Die SPD Jena bekennt sich zu einem Denkmal für die Opfer und politisch Verfolgten in der SBZ und der DDR.
21.04.2008 in Gesundheit von SPD Altenburger Land
„Der Genmais ist sicher“, so gestern die Befürworter des Genmaisanbaus auf einer Podiumsveranstaltung im Reussischen Hof in Schmölln zum Anbau von gentechnisch verändertem Mais im Umkreis der Sprottestadt. Dass es am gestrigen Abend emotional hoch herging, dürfte angesichts der Gefahren von Genmais, die durch gründliche Untersuchungen zu Tage befördert wurden, verständlich sein.
20.04.2008 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Jusos mit eigenem Vorschlag für den Kreisvorstand
Am Freitag nächster Woche findet im Parkhotel der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land statt. Hauptthema der Veranstaltung ist die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes für die Sozialdemokraten im Landkreis.
20.04.2008 in Umwelt & Energie von Juso-Portal Thüringen
Am Montag soll im Bundesparteirat der SPD über den Vorschlag des Parteivorstands zur Bahnprivatisierung beraten werden. Die Thüringer Jusos fordern ihre Parteiratsdelegierten, Gabriele Reichstein und Wilhelm Schreier, in einem offenen Brief zur Ablehnung des Bahnkompromisses auf.
19.04.2008 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis
Schott Glasmuseum und Schottvilla
Auf den Spuren vom glastechnischen Laboratorium zum internationalen Technologiekonzern bewegten sich die SPD-Senioren des Ilm-Kreises.
18.04.2008 in Landtag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Erfurt, 18.04.2008
Die jetzt von Kali und Salz beantragte weitere Nutzung der stillgelegten Grube in Springen zur Entsorgung von Kaliabwässern lehnt SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker strikt ab. „Die äußerst umstrittene Nutzung von Springen war ausdrücklich als Zwischenlösung genehmigt“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Sie laufe Ende Mai dieses Jahres aus. „Und das ist gut so“, so Becker.
„Offenbar will die Landesregierung bei der Entsorgung der Lauge weiter auf Notlösungen und Provisorien setzen“, kritisiert sie mit Verweis auf die vom Land in Aussicht gestellte Verlängerung der Entsorgung unter Tage. „Dies ist eine Strategie, die eindeutig zu Lasten der Umwelt geht“, so die Umweltpolitikerin. Dies gelte auch für die erneut von K+S bekräftigte Fortsetzung der Versenkung in der Gerstunger Mulde. Becker erinnert an die gravierenden Probleme, die im Zusammenhang mit der Versenkung von Salzabwässern im hessischen Neuhof auftraten. Diese dürften sich in Thüringen nicht wiederholen.
Becker fordert deshalb zum schnellstmöglichen Zeitpunkt ein Konzept für eine dauerhafte Gesamtlösung der Kaliabwasserentsorgung. Trotz Ankündigung stehe es aus. Nur mit einem durchdachten Konzept könnten die Werra sowie das Grundwasser vor Ort und nicht zuletzt die Produktion und die daran hängenden Arbeitsplätze im Werk Werra gesichert werden. Becker fordert die CDU-Landesregierung erneut auf, eine schnellstmögliche Lösung des Kaliabwasserproblems anzustreben. Werra, Gerstunger Mulde sowie die Grube Springen dürften nicht zusätzlich belastet werden. Becker: „Die Grenze des Zumutbaren ist bereits weit überschritten.“
Franzisca Friedrich
Pressereferentin
18.04.2008 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Besichtigung des neu gebauten Naturbades in Schweina
Zu einer mal anderen Ortsvereinsversammlung trafen sich die SPD-Mitglieder aus Ruhla im Nachbarort Schweina. Unser Ortsverein wollte sich über das neu gebaute Naturschwimmbad informieren. Alleine fünf Ortsvereinsmitglieder sind im Förderverein „Ruhlaer Schwimmbad“ aktiv tätig und beteiligen sich an der Betreibung des Waldbades in Ruhla.
18.04.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Unterstützung des Volksbegehrens für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene
Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis hat sich nach der Neuwahl am 8. März nunmehr zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen.
Dabei wurden die Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden Monaten festgelegt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der langfristigen inhaltlichen und personellen Vorbereitung der Wahlentscheidungen im kommenden Jahr.
Kurzfristig ist die aktive Unterstützung des Volksbegehrens für mehr Demokratie auf kommunaler Ebene eine wesentliche Aufgabenstellung. Ziel dieses Volksbegehrens ist es, die notwendigen Quoren für Bügeranträge und Bürgerentscheide deutlich zu senken.
Außerdem sollen die Bürger in wesentlich mehr Sachfragen ein Mitspracherecht erhalten. Dies ist ein wesentlicher Beitrag für mehr Bürgernähe und stärkt so die direkte Demokratie.
Silke Nossol von der SPD-Geschäftsstelle in Sonderhausen wurde die Koordinierung der dafür notwendigen Aktivitäten innerhalb des Trägerkreises für den Kyffhäuserkreis übertragen. Sie ist unter der Tel. 03632-782370 erreichbar.
Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender
17.04.2008 in Parteileben von Die Nord SPD
Gemeinsame Presseerklärung aller fünf Jenaer SPD Ortsvereinsvorsitzenden
17.04.2008 in Soziales von ASF Thüringen
Nach der heutigen Sitzung des Gleichstellungsausschusses fordert die SPD-Frauenpolitikerin Antje Ehrlich-Strathausen die Rücknahme der Kürzungen bei den Frauenzentren durch die Landesregierung.
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