Nach der heutigen Sitzung des Gleichstellungsausschusses fordert die SPD-Frauenpolitikerin Antje Ehrlich-Strathausen die Rücknahme der Kürzungen bei den Frauenzentren durch die Landesregierung.

Obwohl die Haushaltsabrechnungen der Frauenzentren der Jahre 2006 und 2007 einen hohen Förderbedarf nachgewiesen hätten (457 000 Euro im Jahr 2006 bzw. knapp 450 000 Euro im Jahr 2007), habe das Sozialministerium im
Haushaltsplan für die Jahre 2008 und 2009 nur 422 000 Euro eingestellt.
Lange vor der Verabschiedung des Landeshaushalts seien demnach durch das
Fachressort Kürzungen von ca. 30 000 Euro beabsichtigt worden. „Diese
Kürzungen wurden langfristig geplant, aber die Träger offenbar völlig
unzureichend informiert“, sagt die frauenpolitische Sprecherin der
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Wegen der großen zeitlichen
Verzögerungen bei der Informationspolitik durch das Sozialministerium
gebe es nun auch kaum noch Möglichkeiten, die Kommunen stärker an der
Finanzierung zu beteiligen.

Ehrlich-Strathausen erneuert ihre generelle Kritik am Agieren der
Thüringer Gleichstellungsbeauftragten. Offenbar fehle ihr Verwaltungserfahrung. „Nach der Verunsicherung der Frauenhäuser in den
vergangenen Jahren sind jetzt die Frauenzentren an der Reihe“, so die
SPD-Abgeordnete. Sie fordert angesichts der mangelnden Kommunikation
mit den Trägern der Frauenzentren, dass die fehlenden Fördermittel von
ca. 30 000 Euro vom Sozialministerium aufgebracht werden. „Innerhalb des
Budgets des Ministeriums gibt es dafür Möglichkeiten“, betont die
Abgeordnete.