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01.10.2008 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Junge Union beschreitet sozialdemokratischen Weg
CDU- Jugendorganisation übernimmt Forderungen der SPD
Die Jugend der Thüringer CDU (Junge Union) beriet letztes Wochenende in Sömmerda ihre politischen Ziele.
01.10.2008 in Allgemein von SPD Thüringen
Einheit braucht gleiche Lebensbedingungen
Zum Tag der Deutschen Einheit fordert der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie die Angleichung der Lebensbedingungen in Ost und West.
01.10.2008 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Wie die CDU das Volksbegehren "Mehr Demokratie" doch noch ins Trudeln bringt
"Die CDU wird dafür die Quittung bekommen, so wie die SED 1989.", (SPD-Landtagsabgeordneter Uwe Höhn)
30.09.2008 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Thüringer Landes- und Kommunalpolitik muss Hand in Hand gehen
Für einen fairen Umgang auf Augenhöhe zwischen Land und Thüringer Kommunen plädiert Heike Taubert. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Thüringen fordert anlässlich der Jahresversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am Mittwoch einen angemessenen und verlässlichen Kommunalen Finanzausgleich, der den Städten und Gemeinden Spielraum für ihre Aufgaben und Planungssicherheit gibt.
29.09.2008 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD zu Haus der Wirtschaft
CDU- und SPD-Fraktion gemeinsam zum Haus der Wirtschaft
Der Bedeutung des vorgesehenen Projektes entsprechend, das Kulturhaus möglicherweise in ein Haus der Wirtschaft umzubauen und umzufunktionieren, haben CDU- und SPD-Fraktion und weitere Gäste dazu gemeinsam beraten.
Nicht, dass bei den beiden veranstaltenden Fraktionen eine eventuelle „große Koalition“ geprobt werden sollte, nein, der große gemeinsame Nenner zu diesem Projekt hatte sich schon im Vorfeld abgezeichnet. Wissen doch beide Fraktionen aus den vergangenen Jahren, nachdem das Projekt des Großkinos im Haus Philharmonie keine Mehrheit im Stadtrat fand, dass die Stadt in nächster Zeit für notwendige umfangreiche Sanierungen an diesem Gebäudekomplex die finanziellen Mittel nicht alleine schultern kann. Mit dem neuen Projekt und der Hauptnutzung durch die IHK jedoch eine Möglichkeit zur Sanierung dieses für Suhl markanten Gebäudes gegeben wäre.
Nachdem im Stadtentwicklungsausschuss bereits erste Vorstellungen dargelegt wurden, haben die eingeladenen Gäste Dr. Pieterwas, Hauptgeschäftsführer der IHK Südthüringen und Oberbürgermeister Dr. Triebel mögliche Varianten für den Umbau des Gebäudekomplexes vorgestellt und Fragen der Anwesenden beantwortet.
Dr. Pieterwas hat auch , wohl wissend, dass die Vollversammlung der IHK noch zustimmen muss, mit Überzeugung für das neue Projekt geworben. Dass in dem neuen Gebäudekomplex auch wirtschaftsnahe Verbände untergebracht und für die Stadt nach der Sanierung auch Nutzungsmöglichkeiten bestehen werden, ließ auf die Anwesenden in dieser Runde die Funken übergreifen, ohne außer Acht zu lassen, dass dabei die Probleme bei der Finanzierung und der Unterbringung der jetzigen Nutzer dieser Gebäude geklärt werden müssen, wie die Diskussion ergab. Denn das zeigten die Antworten auf die gestellten Fragen, auch bei einem in Aussicht gestellten hohen Fördersatz von Seiten des Landes, bleiben noch entsprechende Eigenanteile für die IHK und die Stadt, die geordnet werden müssten. Aber dieses Gebäude für Suhl saniert zu erhalten, vielleicht sogar mit Teilen der bisherigen Außenfassaden und für städtische Belange auch künftig mit zu nutzen, das sollten wir als Chance sehen, die nicht vertan werden sollte. Die Sanierung dieses Komplexes wäre ein erheblicher Mosaikstein für unsere Stadtentwicklung und Identifikation mit unserer Stadt, so die Auffassung der beiden Fraktionen.
Schauen wir uns die nach den ersten Betrachtungen mögliche „Vorzugsvariante“ an, das Foyerhaus Richtung Platz der Deutschen Einheit, aus Richtung Bahnhofstraße gesehen linksseitig davon den neu und als separates Gebäude zu gestaltenden Anbau aus den 70er Jahren und rechtsseitig als separates Gebäude die Schilling-Villa.
Nach jetzigen Vorstellungen könnte die Stadt Teile des Foyerhauses nutzen und die Schilling-Villa ist noch frei, wenn sie denn mit saniert wird, was noch entschieden werden würde. Aber wenn sie das würde, schweben dafür schon Vorstellungen in einigen Köpfen bzw. liegen schon oder noch in der Luft, die in Richtung musikalisches Schulen und Proben gehen könnten.
SPD- und CDU-Fraktion waren sich in der Diskussion einig, das Projekt Haus der Wirtschaft zu unterstützen und hoffen, dass der Stadtrat und auch die Gremien der IHK dazu positiv entscheiden, denn für beide Hauptakteure IHK und Stadt wäre der sanierte Standort im Stadtzentrum von Vorteil.
Übereinstimmende Auffassungen der beiden Fraktionen gab es auch dazu, dass analog für die Arbeit der vielen derzeitigen Nutzer des Hauses Philharmonie entsprechende räumliche Lösungen zu schaffen sind. Denn deren größtenteils ehrenamtliches und für unsere Stadt so wichtige Engagement ist auch weiterhin zu ermöglichen.
Karin Müller Hans-Jürgen Wirthwein
Vors. der SPD-Fraktion Vors. der CDU-Fraktion
29.09.2008 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis
60 plus zu Besuch beim OB Andreas Bausewein
Die Mitglieder und Freunde der Arbeitsgemeinschaft 60 plus besuchten zu Ihrer Septemberveranstaltung 2008 den Rathaussaal der Landeshauptstadt Erfurt.
Zur Freude aller nahm sich der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein wenig Zeit um über Kommunalpolitik zu diskutieren und die schönen Gemälde im Rathaussaal selbst zu erklären.
29.09.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Förderung des Schulschwimmens nimmt erste Hürden
Der von der SPD-Kreistagsfraktion eingebrachte Vorschlag zur Förderung des Schulschwimmens hat die ersten Hürden erfolgreich genommen. Sowohl der Bildungsausschuss als auch der Kreissausschuss haben dem Vorschlag einstimmig zugestimmt.
Sofern der Kreistag am 1. Oktober dem Vorhaben ebenfalls zustimmt, könnte die Kreisverwaltung bereits Anfang Dezember 2008 ein entsprechendes Konzept vorlegen, welches allen Schülern der Klassenstufen 3 und 4 den Schwimmhallenbesuch im Rahmen des obligatorischen Sportunterrichts ermöglichen soll. Damit würde nicht nur ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der körperlichen Leistungsfähigkeit sondern auch zur Verminderung der Gefahren beim Schwimmen und Baden geleistet. Dies wäre zugleich ein gutes Startsignal für das 2009 stattfindende Jahr des Schulsports.
Die Erfahrungen anderer Landkreise belegen eindeutig, dass der in Hallenbädern durchgeführte Schwimmunterricht zu erheblich höheren Lernerfolgen führt.
Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender
29.09.2008 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
SPD-Kreisvorstand schlägt Investitionsprogramm für Bildung und Schulen vor
Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis war am 8. September 2008 Gast des SPD-Ortsvereins „Mittelzentrum Artern“. Der Rücktritt von Kurt Beck als SPD-Bundesvorsitzender und die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat spielten zu Beginn der Sitzung auf Grund ihrer Aktualität eine herausragende Rolle.
Im Zuge der weiteren Vorbereitung der Wahlen des Jahres 2009 wurden mit dem SPD-Ortsverein die Kandidatenfindung, die Aktivitäten der SPD in der Region Artern und die inhaltlichen Schwerpunkte diskutiert. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei das Thema Bildung ein.
Bildung wird von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern gleichermaßen als wichtiges Politikfeld benannt, welches die Zukunftschancen von Menschen und Regionen wesentlich bestimmt. So lädt der SPD-Landesverband Thüringen für Donnerstag, den 25. September 2008, zu einem Zukunftskonvent ein, der das Thema Bildung ins Zentrum setzen wird. Um Glaubwürdigkeit von Politik erhöhen zu können, darf es nicht bei Sonntagsreden bleiben. Vielmehr sind konkrete Schritte in die richtige Richtung erforderlich.
28.09.2008 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie zur Bayernwahl
"Die CSU ist dramatisch abgestürzt. Das wird die politische Landschaft in Deutschland verändern. Die Zeit absoluter Mehrheiten für die Union ist endgültig vorbei. Wenn selbst die CSU in Bayern keine absolute Mehrheit halten kann, wird dies der CDU auch nirgendwo anders mehr gelingen."
28.09.2008 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz
Thüringer Bildungsplan wird an den Rahmenbedingungen scheitern
Der Trägerkreis des Volksbegehrens „für eine bessere Familienpolitik“ zeigte sich von der Rede des Thüringer Kultusministers am vergangenen Sonnabend anlässlich der Auftaktveranstaltung zur Implementierung des Thüringer Bildungsplanes tief enttäuscht.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
