Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis war am 8. September 2008 Gast des SPD-Ortsvereins „Mittelzentrum Artern“. Der Rücktritt von Kurt Beck als SPD-Bundesvorsitzender und die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat spielten zu Beginn der Sitzung auf Grund ihrer Aktualität eine herausragende Rolle.

Im Zuge der weiteren Vorbereitung der Wahlen des Jahres 2009 wurden mit dem SPD-Ortsverein die Kandidatenfindung, die Aktivitäten der SPD in der Region Artern und die inhaltlichen Schwerpunkte diskutiert. Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei das Thema Bildung ein.

Bildung wird von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern gleichermaßen als wichtiges Politikfeld benannt, welches die Zukunftschancen von Menschen und Regionen wesentlich bestimmt. So lädt der SPD-Landesverband Thüringen für Donnerstag, den 25. September 2008, zu einem Zukunftskonvent ein, der das Thema Bildung ins Zentrum setzen wird. Um Glaubwürdigkeit von Politik erhöhen zu können, darf es nicht bei Sonntagsreden bleiben. Vielmehr sind konkrete Schritte in die richtige Richtung erforderlich.

Einstimmig beschloss der SPD-Kreisvorstand ein Investitionsprogramm für Bildung und Schulen im Kyffhäuserkreis. Mindestens 15 Millionen Euro sollen dafür bis zum Jahr 2013 bereitgestellt werden. Diese Mittel sind erforderlich, um den bestehenden Investitionsstau an den staatlichen Schulen und Schulturnhallen abzubauen.

Gegenwärtig investiert der Landekreis ca. eine Million Euro pro Jahr in seine Schulen. Dieser Betrag soll in den kommenden fünf Jahren durch Umschichtungen im Haushalt des Landkreises um mindestens 500.000 € pro Jahr erhöht werden. Weitere 7,5 Mio. € sind dem Programm aus Mitteln des Bundes und des Freistaates Thüringen zuzuführen.

Hinsichtlich der vorgesehenen Landesförderung geht vom SPD-Kreisvorstand die klare Forderung an die Thüringer Landesregierung, den eigenen Worten endlich Taten folgen zu lassen.

Die Investitionsschwerpunkte sollen auf der Grundlage der vom Kreistag beschlossenen Schulentwicklungsplanung ausgewählt werden.

Cornelia Kraffzick
SPD-Kreisvorsitzende