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26.04.2009 in Parteileben von SPD Altenburger Land
Fit gemacht für die Kommunalpolitik
Am vergangenen Samstag nutzten Stadtrats- und Kreistagskandidatinnen und –kandidaten der Sozialdemokraten die Möglichkeit, sich für die Arbeit in den jeweiligen Gremien fit zu machen. Juso-Kreisvorsitzender Christian Repkewitz, der schon im vergangenen Jahr für die jungen Sozialdemokraten ein Kommunalrechts-Seminar angeboten hatte, informierte die Altenburger und Schmöllner Gäste über die Aufgabenstruktur der Kommunen in Thüringen, die Aufgabenteilung der Gemeindeorgane, Rechte und Pflichten von Ratsmitgliedern sowie über das kommunale Haushaltsrecht.
25.04.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Politiker greifen zu Hacke und Motorsäge
STZ vom 22.04.2009
Vacha.
Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der Fraktion pflanzen Sichtschutz für den Friedhof
24.04.2009 in Allgemein von SPD Eisenach
Opel-Betriebsratsmitglied Reinhard Schäfer zur Betriebsräte-Tagung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin
Ein eindeutiges Bekenntnis der SPD zu OPEL, diese Botschaft nahm Reinhard Schäfer, Betriebsratsmitglied von Opel Eisenach und als Parteiloser auf der Liste der SPD für den neuen Eisenacher Stadtrat kandidierend, ebenso wie Opelaner aus Rüsselheim und Kaiserslautern, von einer Betriebsräte-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstagsgebäude mit. SPD-Vorsitzender Franz Münterfering ließ keinen Zweifel, „Opel wird, unter welchen Konstellationen auch immer das europäische Unternehmen hervorgehen wird, auf die Hilfe der SPD bauen können. Die Traditionsmarke wird nicht untergehen."
24.04.2009 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz
Der Personalrechner für Ihre Kita
a) geltendem CDU-Gesetz
b) Gesetzentwurf unseres Volksbegehrens
c) Mindeststandard der Europäischen Union
d) „Best Practice“-Standard der Bertelsmann-Stiftung
Hier können Sie den Rechner als EXEL-Datei kostenlos downloaden.
24.04.2009 in Soziales von Thomas Liehr
Der Personalrechner für Ihre Kita
a) geltendem CDU-Gesetz
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Hier können Sie den Rechner als EXEL-Datei kostenlos downloaden.
23.04.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
DIE KRISE BEKÄMPFEN.
Sozialpakt für Europa!
Die Verursacher müssen zahlen.
Der DGB-Region Mittel-/Nordthüringen lädt zur Veranstaltungsreihe.
Mehr Informationen und Termine finden Sie im beigefügten Dokument.
23.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Entscheidung zu Suhl-Nord wird ernst genommen
Entscheidung zu Suhl-Nord wird ernst genommen
Zu Leserbrief Herrn Hille, Suhl-Nord „Pläne nicht einfach hinnehmen“ Freies Wort vom 04. April 2009
In vielen Dingen kann ich die Wut und Enttäuschung, die Herr Hille in seinem Leserbrief äußert, verstehen. Ich denke auch mit Herrn Hille überein zu stimmen, dass Abrisse zwar notwendig sind, aber nach einem Konzept, dass bereits sanierte oder gut belegte Wohnbestände erhält und den vom Abriss betroffenen Mietern entsprechende Wohnalternativen und adäquater Wohnraum angeboten werden. Das war und ist auch meine Forderung in den vergangenen Monaten, seitdem die Abrisspläne konkret vorgelegt wurden. Die Menschen sind in diesen Prozess einzubeziehen, denn es ist wichtig, dass sie in unserer Stadt bleiben. So ist die SPD-Fraktion auch der Meinung, dass in Suhl-Nord zwischen Kleiner Beerbergstraße und Finsterbergstraße Wohnbestand erhalten werden sollte, teilweise sind in diesem Bereich Wohngebäude auch saniert. Herr Hille schreibt, dass er zu der Veranstaltung in Suhl-Nord Beiträge der anwesenden Stadtratsfraktionen vermisst hat. Dazu möchte ich sagen, ich war auch als Stadträtin anwesend. Aber für mich war es wichtig, dass die Bürger die Möglichkeit hatten ihre Anliegen und Fragen an die Verantwortlichen vorzubringen und nicht die Fraktionen die für die Bürger so wertvolle Zeit in Anspruch nehmen. Denn bei 5 Fraktionen, wäre da schon viel Zeit weg gewesen. Für mich, für die SPD-Fraktion und für die weitere Stadtratsarbeit und zu treffenden Entscheidungen war es wichtig, die Anliegen und auch Anregungen der Bürger von Suhl-Nord zu erfahren. Unsere Fraktion beschäftigt sich seit Monaten intensiv mit dieser Problematik, das habe ich auch in der Planungswerkstatt zur Stadtentwicklung zum Ausdruck gebracht. Ich selbst bin mit Bürgern ins Gespräch gekommen, habe an allen Veranstaltungen in Suhl-Nord teilgenommen und mich für den Erhalt von Rossmann und REWE eingesetzt, mit den Verantwortlichen korrespondiert bzw. zu Gesprächen getroffen. Diese waren leider nicht von Erfolg gekrönt. Aber ALDI wird nochmals öffentlich bekunden, dass sein Geschäft für die nächsten Jahre bestehen bleibt, auch wenn in der Aue gebaut werden sollte. Herr Hille, Sie können versichert sein, dass wir uns diesen Prozess und diese Entscheidungen nicht einfach machen und daran arbeiten und versuchen, eine gangbare Lösung im Interesse der Bürger von Suhl-Nord und der weiteren Stadtentwicklung auf den Weg zu bringen und zu begleiten.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
23.04.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2009
Verabschiedung Haushalt 2009 am 22.04.2009 – Stellungnahme der SPD-Fraktion, vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Karin Müller
Sehr verehrter Herr Vorsitzender, sehr verehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte, liebe Gäste
Ja, wir haben erreicht, dass wir heute den Haushalt vorliegen haben, der uns auch in schwierigen Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise, wie es aus den Medien zu vernehmen ist, für 2009 handlungsfähig macht. Aber er ist auch ein Ergebnis, dass uns Einschränkungen auferlegt, an dem was wir gerne alles getan hätten und was dringend notwendig wäre. ( Allzu „große Sprünge“, wie man landläufig zu sagen pflegt, sind da nicht drin. Das bezieht sich vor allem auf dringende Sanierungs- und investive Maßnahmen und investive Anschaffungen. Vergessen dürfen wir auch nicht, und das wurde von den Vorrednern bereits betont, dass 3,3 Mio. € aus dem Soll-Fehlbetrag 2007 in diesem Haushalt nicht berücksichtigt und in den Folgejahren zusätzlich aufzubringen sind.
Im Spannungsfeld des Sparens und der Weichenstellung zur Stadtentwicklung für die kommenden Jahre sind deshalb weitere Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung erforderlich, d.h. wir müssen den harten Sparkurs fortsetzen und in vielen Bereichen eine Anpassung an rückläufige Bevölkerungszahlen vornehmen.
Die Personalkosten steigen zu 2008, wir alle wissen, ab Juli läuft der Tarifvertrag aus, tarifliche Zahlungen sind einzuhalten und wir haben Landesaufgaben übernommen. Auch wenn gegenüber dem Ansatz lt. bisherigem Finanzplan 2009 = 500 T€ weniger an Personalkosten verausgabt werden (24.741), so ist doch künftig diese Position mit einem Anteil von fast 28 % an den Gesamtausgaben des VWH weiterhin ein wichtiger Faktor der Konsolidierung.
Wir müssen seit Jahren vor uns her geschobene Entscheidungen treffen. So haben wir uns gestern gerade mit Bauhof und Suhler Stadtbetrieb zur weiteren Verfahrensweise abgestimmt. Aber auch dort sind Investitionen in neue Technik dringend erforderlich. An dieser Stelle auch der Dank an die Mitarbeiter des Bauhofs für ihre Leistungen im Winterdienst.
Stichwort Tourismusabgabe. An Beispielen einiger Städte wurde im FW kürzlich dargestellt, welche touristischen Aufgaben damit realisierbar sind, davon profitieren alle, Hotels, Stadt, Gäste, Bürger.
Vielleicht könnte davon ja auch unser Tierpark als Anziehungspunkt für jung und alt, für Einheimische und Gäste profitieren und weitere kreative Ideen als Besuchermagnet verwirklicht werden.
Unser Schießsportzentrum macht uns mit internationalen Wettkämpfen bekannt, bedeutet aber auch einen erheblichen finanziellen Aufwand für die Stadt. Es muss eine Form der stärkeren Beteiligung der Nutzer dieser Anlage gefunden werden, da meine ich Bund und Land.
An Einnahmeerhöhungen aus eigener Kraft über Gebühren, haben wir den Bürgern in letzter Zeit einiges zugemutet. Deshalb sollte das vorerst kein Mittel sein, um Einnahmen zu erhöhen. In diesem Zusammenhang soll auch erwähnt werden, dass sich die SBB bei den Gewinnanteilen im HH-Plan 2009 wieder als zuverlässiger Partner erwiesen hat.
Aber nicht in allen Bereichen werden wir eine lineare Anpassung der Ausgabenreduzierungen an rückläufige Bevölkerungszahlen vornehmen können, sondern es muss genau hingeschaut werden, damit uns später nicht evtl. dadurch Mehrkosten entstehen.
Und da denke ich z.B. an die Schulsozialarbeit, Schuljugendarbeit und Jugendhilfe ingesamt. Deshalb ist unsere Fraktion gegen eine Kürzung der Mittel der Jugendförderung und wir befürworten die derzeit in den HH-Plan eingestellten Mittel, inwieweit dann Umschichtungen sich notwendig machen, muss man sehen.
Wichtig im Haushalt ist immer, welche Möglichkeiten bietet uns unser Vermögenshaushalt, um zu investieren, die Stadt zu entwickeln. Da müssen wir natürlich zuerst feststellen, dass für Straßensanierungen wieder viel zu wenig eingestellt ist. Mit 258.000, dav. 105 T€ Bauhof und 153 T€ für das Fachamt (noch 75 T€ Bauh. 140 T€ Fachamt) die derzeit im Plan sind, kann das nur ein Teil dessen sein, was benötigt wird, bei den vielen Schäden, die der Winter noch zusätzlich verursacht hat. Unsere Fraktion möchte deshalb hier ausdrücklich die Forderung aufmachen, dass im Rahmen der Haushaltsdurchführung frei werdende Mittel zuallererst für die Straßensanierung zweckgebunden zu verwenden sind. Das Straßendeckensanierungsprogramm, jedes Jahr von uns gefordert, sollte abgearbeitet werden, damit die jährlich immer wieder an gleichen Stellen kostenverursachenden Ausbesserungen vermieden und systematisch unsere Straßen im gesamten Stadtgebiet in den nächsten Jahren in einen erträglichen Zustand gebracht werden. Auch das ist Stadtentwicklung.
Bei reinen Baumaßnahmen haben wir 430 T€ mehr als 2008 im Plan vorgesehen, und auch wichtige Maßnahmen wie Dach Feuerwehr, Gymnasium, Kindergarten Rimbach, Heinrichser Rathaus, Hochhaus Pl.d.dt. Einheit Gewerbestandorte Sehmar und Simson eingeordnet, leider an neuen größeren Maßnahmen mit Haus Philharmonie und Sporthalle Goldlauter, viel zu wenige. So ist die Sanierung des Steinbaches und der Straße in Neundorf 2009 wieder nicht möglich. Deshalb diese jetzt schon für 2010 ins Visier nehmen.
Und wenn wir vom Haushaltsjahr 2009 sprechen, so können wir auch die vorgesehenen Förderungen nach dem Konjunkturprogramm mit beleuchten, auch wenn sie nicht mit dem Haushaltsplan beschlossen, sondern heute in einem gesonderten Beschluss zur Beantragung vorgeschlagen werden. Auch werden sie voraussichtlich 2009 in der Durchführung sicherlich nur teilweise wirksam werden. Aber wie in der Vorabstimmung in den Ausschüssen erfolgt, machen die vorgesehenen Maßnahmen Hoffnung, die in unserer Stadt seit Jahren anstehenden Sanierungen, die nicht in die Haushaltspläne eingeordnet werden konnten, nun endlich durchführen zu können. Gerade unsere Fraktion hat seit Jahren sich für Sanierungen im Aue-Stadion ausgesprochen, wenn es mit dem Funktionsgebäude klappen würden, wäre das für den Sport und die Sportler eine gute Sache oder die Baumaßnahmen an der Feuerwehr. Endlich könnten wir den Kameraden, die mit dem Umzug in die Aue gegebenen Versprechen einlösen. Oder die Maßnahmen an Kindergärten, Schulen, Sportanlagen, Straßen. Und da es sich auch um Maßnahmen zur Energieeinsparung handelt, gibt uns dies Hoffnung auf die Senkung der Bewirtschaftungskosten und Senkung der Ausgaben in den nächsten Jahren. Über alle Maßnahmen kann man sich im Interesse unserer Stadt und der Bürger nur freuen. Aber das kann und darf uns keinesfalls von unserem weiterhin notwendigen strengen Sparkurs abhalten. Denn zu bedenken ist, dass wir auch dazu die Eigenanteile aufbringen müssen. Und ein ganz großes Problem werden wir als Stadt künftig zusätzlich zu bewältigen haben und das ist der Erhalt der GeWo, im Interesse unserer Mieter, einhergehend mit der Entwicklung unserer Stadt, der Stadt- und Ortsteile. Derzeit wird dazu ein Sanierungskonzept durch die GeWo erarbeitet, die konkreten Auswirkungen, die die Stadt zu tragen hat, sind noch nicht bekannt, aber darauf müssen wir uns alle einstellen, auch noch für 2009. Aber heute sollten wir als nächsten Schritt unseren Haushalt beschließen. Ich danke Ihnen.
22.04.2009 in Allgemein von Matthias Doht
Studenten aus Waverly überzeugten als Fußballer - Kreisauswahl Eisenach – Auswahl Wartburg College Waverly 2:3 (0:1)
Städtepartnerschaft lebendig gestalten, unter diesem Motto stand auch der Fußballvergleich zwischen der Kreisauswahl Eisenach und einer Auswahl des Wartburg College aus Eisenachs Partnerstadt Waverly (Iowa/USA). Männer- und Frauenfußballteams des Wartburg-College halten sich zu einem einwöchigen Aufenthalt in Deutschland auf, den jeder der US-Studenten mit 2.500 Dollar aus der Privatschatulle finanziert hat! Nachdem die weiblichen Kickerinnen in Mönchengladbach in Deutschland erstmals am Ball waren, liefen die männlichen nun auf den bestens gepflegten Rasen des Eisenacher Wartburgstadions. Zum Erstaunen der Besucher auf der gut gefüllten Tribüne, die Studenten aus Waverly gefielen sowohl individuell als auch im Mannschaftsspiel.
22.04.2009 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
„Nägel mit Köpfen machen"
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TLZ vom 22.04.09.
SPD-Fraktion beantragt Turnhallenbau
Mihla. (ep) Die vorletzte Fraktionssitzung in dieser Legislaturperiode nutzte die SPD-Fraktion des Wartburgkreises für einen Besuch der Regelschule Mihla, um sich über den Fortgang der Sanierungsarbeiten zu informieren.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
