05.12.2009 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis

Noch keine Antwort zum Offenen Brief vonThüringens Verkehrsminister

 

Unsere SPD Ortsvereine an der B 62, von Bad Salzungen, Barchfeld, Immelborn, Mittleres Werratal und Vacha, haben sich am 19. November mit einem Offen Brief an den neuen Thüringer Verkehrsminister Christian Carius gewandt.

Darin wird Carius aufgefordert sich für eine zügige Umsetzung des Planfeststellungsverfahrens für die Bauvorhaben an der B 62 einzusetzen.

In einem Schreiben wurde der Minister um die Beantwortung des Offenen Briefes gebeten.

03.12.2009 in Allgemein von ASF Thüringen

Offener Brief: Betreuungsgeld ist ein sozial- und gleichstellungspolitischer Rückschritt

 

„Um Wahlfreiheit zu anderen öffentlichen Angeboten und Leistungen zu ermöglichen, soll ab dem Jahr 2013 ein Betreuungsgeld in Höhe von 150,- Euro, gegebenenfalls als Gutschein, für Kinder unter drei Jahren als Bundesleistung eingeführt werden.“ (Koalitionsvertrag, Kapitel III Sozialer Fortschritt)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Verbände sind sich einig, dass ein Betreuungsgeld grundsätzlich kontraproduktiv ist und fordern daher dessen Streichung aus den Planungen der Regierungskoalition. Dabei geht es nicht nur um Plätze für unter Dreijährige, sondern auch um Ganztagsplätze für 3-6jährige Kinder, die vielerorts noch nicht vorhanden sind.

03.12.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

SPD-Fraktion: Kreditmediator gute Initiative, Mittelstand in der Krise zu helfen

 

SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb begrüßt die heute auf den Weg gebrachte Initiative der Bundesregierung, wonach künftig ein Kreditmediator zwischen Banken und Unternehmen bei der Vermittlung von Krediten für den Mittelstand helfen soll.

03.12.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb beklagt Stillstand bei GM: Eisenach braucht zukunftsfähige Modellpolitik

 

Mit Blick auf die Offenlegung eines Restrukturierungsplans für Opel durch GM diesen Freitag fordert SPD-Landtagsabgeordneter Wolfgang Lemb Lösungskonzepte für Opel, die in die Zukunft weisen. „Momentan herrscht struktureller Stillstand bei GM“, konstatiert Lemb – die vorgelegten Vorschläge von GM beschränkten sich lediglich auf einen personellen Kahlschlag.

02.12.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Iris Gleicke als Vorsitzende der Landesgruppe Ost bestätigt

 

Die 23köpfige SPD-Landesgruppe Ost im Deutschen Bundestag hat die Thüringerin Iris Gleicke mit großer Mehrheit im Amt als Landesgruppenchefin bestätigt. Mit Waltraud Wolff wählte die Landesgruppe eine ausgewiesene Landwirtschafts- und Verbraucherschutzexpertin als neue stellvertretende Vorsitzende. Die Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt wurde einstimmig gewählt.

02.12.2009 in Parteileben von Sabine Doht

Neue Mitglieder in der Ruhlaer SPD

 

Der Ortsverein Ruhla konnte in der gestrigen Mitgliederversammlung gleich zwei neue Mitglieder in die SPD aufnehmen.

02.12.2009 in Ankündigungen von ASF Thüringen

Neue Girls-Day Webseite online

 

Ab sofort ist die Internetseite für den Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag mit neuem Design online. Besonderer Themenschwerpunkt ist in diesem Jahr der Bereich Eltern und Berufsorientierung. Auch Unternehmen, Schulen und Mädchen erhalten wichtige Informationen, Materialien und Kontakte für die Vorbereitungen zum nächsten bundesweiten Aktionstag am Donnerstag, 22. April 2010.
Hier gehts zur neuen girls-day Webseite

02.12.2009 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Warnung vor Wahlbetrug eine Farce

 

Der SPD–Bundestagsabgeordnete Steffen Lemme hält die Warnung des Thüringer FDP-Chefs Uwe Barth vor Wahlbetrug (TA 01.12.09) für eine Farce. „Union und FDP haben mit Steuergeschenken auf Pump Bundestagswahlkampf gemacht und die Thüringer Landesregierung soll deren Wahlsieg jetzt ausbaden?

01.12.2009 in Ankündigungen von Thomas Liehr

Informationsveranstaltungen zum Volksbegehren

 

Im Januar 2010 werden wir an acht verschiedenen Thüringer Orten Schulungen für Unterschriftensammler durchführen. Die Themen werden wir unter anderem sein:

01.12.2009 in Parteileben von AfA Thüringen

Weber gratuliert neuer Juso-Landesvorsitzenden

 

Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der AfA Thüringen, Frank Weber, gratuliert der frisch gebackenen Juso- Landesvorsitzenden Diana Lehmann.
Lehmann, bisher stellvertretende Juso- Kreisvorsitzende aus Erfurt, setzte sich am Samstag auf der Delegiertenkonferenz der Thüringer Jusos gegen ihren Herausforderer Tobias Maier aus Gera mit 33 zu 25 Stimmen durch und ist damit die erste Frau an der Spitze des Jugendverbandes der Thüringer SPD.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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