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09.12.2009 in Ankündigungen von Juso-HSG Jena
Erklärung zu Aufwandsentschädigungen
Liebe Mitstudierenden, liebe StuRa-Mitglieder,
hiermit erklärt die Juso-Hochschulgruppe nachdrücklich, dass sie Aufwandsentschädigungen (im folgenden AE genannt) für ReferentInnen und Vorstandsmitglieder des Studierendenrates ablehnt. Wir begründen unsere Ablehnung folgendermaßen:
09.12.2009 in Soziales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme ist Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe Rechtsextremismus
Steffen-Claudio Lemme ist am vergangenen Mittwoch zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgruppe Rechtsextremismus gewählt worden. Vorsitzender ist Sönke Rix aus Schleswig-Holstein. Weitere Stellvertreter sind: Daniela Kolbe aus Sachsen und Martin Gerster aus Baden-Württemberg.
09.12.2009 in Allgemein von SPD Eisenach
Große Sorge um die Stadtfinanzen
Vielschichtig war die Themenpalette beim jüngst erneut gut besuchten Politstammtisch der SPD Eisenach-West im „Waldschlößchen“. Die Sorge um die nahtlose Fortführung des Bürgerhauses in der Ernst-Thälmann-Straße im Zuge des bevorstehenden Pächterwechsels brachten mehrere Anwesende zum Ausdruck. „Ein wichtiger Treffpunkt für die Bürger unserer Stadt, der erhalten werden muss“, unterstrich Dr. Robert Miksch.
08.12.2009 in Umwelt & Energie von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Spatenstich für Schallschutzwand an der ICE-Strecke in Apolda
„Hier handelt es sich um eine Baumaßnahme, die den Menschen hier in Apolda ein wirkliches Mehr an Lebensqualität sichert“, so Steffen-Claudio Lemme, neuer Bundestagsabgeordneter der SPD, beim Spatenstich zur Errichtung eines sogenannten aktiven Schallschutzes an der ICE-Trasse Halle (Saale) - Eisenach.
08.12.2009 in Kreistag von SPD Schmalkalden-Meiningen
SPD berät Kreishaushalt für das Jahr 2010
Fehlentwicklungen der Sozialpolitik des Landkreises korrigieren und Landesgartenschau Schmalkalden 2013 als Chance für die ganze Region unterstützen
08.12.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Traditionelle Tierweihnacht im Tierheim Springen
Am 05.12.2009 dem Tag des Ehrenamtes, dem Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements welcher 1985 von der UN beschlossen wurde, fand die nun schon zur guten Tradition gewordene Tierweihnacht im Tierheim Springen statt.
In den deutschen Tierheimen werden jährlich 300.000 Tiere betreut. Allein das ehrenamtliche Engagement für die Tierbetreuung spart den öffentlichen Haushalten jährlich mehr als eine halbe Milliarde Euro an Kosten.
Die Tiersheime und ihre vielen ehrenamtlichen Tierfreundinnen und Tierfreunde leisten gemeinnützige Aufgaben im öffentlichen Interesse und sind kompetente Ansprechpartner bei Tierschutzfragen.
Unter den zahlreichen Besuchern, die an diesem Tag das Tierheim mit zahlreichen Futter- und Geldspenden unterstützten, waren auch wieder engagierte Sozialdemokraten und deren politischer Nachwuchs (Jusos) aus dem Wartburgkreis dabei.
07.12.2009 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Größenordnung des Arbeitnehmerbeitrags zur Sanierung von deutschen Opel-Standorten im GM-Konzept ist inakzeptabel
Die schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich nach Ansicht der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag beim Blick auf erste, jetzt öffentlich gewordene Punkte des GM-Sanierungskonzepts.
07.12.2009 in Umwelt & Energie von Steffen-Claudio Lemme - MdB
UN–Weltklimakonferenz in Kopenhagen – Sofortiges Handeln ist ohne Alternative!
Steffen-Claudio Lemme, stellvertretendes Mitglied des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages, unterstreicht die große Bedeutung des Treffens der Staats- und Regierungschefs in der dänischen Hauptstadt.
07.12.2009 in Internationales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Afghanistan ist umstritten
Am 3. Dezember verlängerte der Deutsche Bundestag das Afghanistanmandat der Bundeswehr. "Ein stabiles Afghanistan liegt in unserem Interesse. Die afghanische Regierung ist noch nicht in der Lage in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist erforderlich, um einen Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern. Dies könnte die gesamte Region destabilisieren. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Dann wäre auch Pakistan, das ebenfalls von Taliban bedroht wird, gefährdet-ein Land mit Atomwaffen. Auch Deutschland wäre unmittelbar davon betroffen", so Steffen Lemme.
06.12.2009 in Allgemein von Regine Kanis
Arbeit der letzten Woche
Auch in der Adventszeit gab es viel zu tun.
Am Montag nahm ich an der Dienstberatung im Landratsamt, an der Sitzung des Kreistages des Saale-Orla-Kreises und an der SPD Vollversammlung im Saale-Holzland-Kreis teil.
Am Dienstag fanden die Arbeitskreise im Landtag statt, wobei schon das Plenum vom 16. und 17.12. vorbereitet wurde. Am Abend trafen sich die Bildungsfachleute zum Treffen der Arbeitsgemeinschaft Bildung der Thüringer SPD in Erfurt. Themen waren dabei das KiTa Gesetz und die Gemeinschaftsschule.
Mit der Fraktionssitzung begann der Mittwoch. Es schlossen sich die Sitzung des Petitionsausschusses und die 20. Ordentliche Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes an. Hier hatte ich die Gelegenheit mit Bürgermeistern und Leitern der Verwaltungsgemeinschaften des SOk und des SHK zu sprechen.
Am Donnerstag betreute ich zum ersten Mal eine Besuchergruppe im Landtag. Die Schüler aus der Johann-Wilhelm-Heimbürge Regelschule in Kahla hatten eine Stunde Zeit, die Abgeordneten der verschiedenen Fraktion zu befragen. Auch Herr Huster, der seinen Wahlkreis im SHK hat, nahm daran teil. Am Nachmittag besuchte ich den Naturkindergartens in Ottendorf und konnte mich von einer sehr engagierten Arbeit der Mitarbeiter und des Fördervereins überzeugen.
Der Landkreistag tagte am Freitag von 9:30 bis gegen 12:30 im Konferenzzentrum der S-Finanzgruppe und ich nahm in Vertretung unseres Landrates daran teil.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
