SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel ist besorgt, dass sich Thüringen laut einer Studie der Landeszentrale für politische Bildung zu einem „Festivalland des Rechtsextremismus“ entwickelt. „Allerdings ist das leider keine Überraschung für uns“, sagt Gentzel.

In den zurückliegenden Wochen seien beispielsweise in der Gegend von Arnstadt immer wieder Neonazi-Konzerte von der Polizei aufgelöst worden. Gentzel, der sich seit Jahren in die Erarbeitung eines Landesprogramms gegen Rechts einbringt, konstatiert: „Es zeigt sich erneut, dass es gut und richtig war, ein Landesprogramm gegen Rechts zum Bestandteil des Koalitionsvertrags zu machen.“

Die Szene sei vielfältig und ständig in Veränderung begriffen – „leider fehlt es an vielen Stellen an Aufklärung und Wissen, um effektiv gegen solche Tendenzen vorzugehen“, sagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Rechtsextremismus in der Musik sei mittlerweile ein probates Mittel, Zugang zu jungen Leuten zu bekommen. Umso wichtiger sei es deshalb, die Finanzquellen der Neonazis trockenzulegen und so rechtsextremen Labels in der Musikszene das Wasser abzugraben.

Mit der von allen Fraktionen getragenen Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen sei ein guter Grundstein für ein gemeinsames Vorgehen im Landtag gelegt, so Gentzel. Die Erklärung war in der ersten Plenarsitzung des Landtags im September verabschiedet worden.

Franzisca Friedrich
Pressesprecherin