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21.05.2010 in Umwelt & Energie von Sabine Doht
SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer PKW-Maut ab: Folgen wären für Thüringen verheerend
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, zeigt sich verwundert über die von verantwortlichen Politikern der CDU und FDP losgetretene Diskussion um die Einführung einer PKW-Maut. „Die SPD-Fraktion lehnt die PKW-Maut ab, sei es in der Form einer jährlichen pauschalen Vignette oder einer streckenbezogenen Abgabe für PKW-Fahrten“, so Doht.
20.05.2010 in Allgemein von AG 60 plus
PRESSE
Mitteilung für die Presse
Nahles: Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege
20.05.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Schwarz-Gelb agiert gegen Patientinnen und Patienten
Anlässlich der Beratung des SPD-Antrags „Für ein modernes Patientenrechtegesetz“ (B-Drs:17/907) im Plenum des Deutschen Bundestages erklärt das Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme (SPD):
„Diese Bundesregierung zeigt nur ein sehr mangelndes Verständnis für die wahren Probleme von Patientinnen und Patienten. Während Opfer von Behandlungsfehlern damit kämpfen, dass sie oft jahrelangen Prozessen vor nicht spezialisierten Kammern ausgeliefert sind, sie sich oft vergeblich um die Herausgabe von Dokumenten bemühen oder von ihrer Kasse beim Verdacht eines Behandlungsfehlers nicht unterstützt werden, ergehen sich CDU/CSU und FDP in Koalitionsquerelen und müssen immer wieder feststellen, dass sie in der Sache einer Modernisierung des Patientenrechtes in Deutschland völlig uneins sind. Die aktuelle Debatte macht überdeutlich, dass der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller wohl niemals ein Patientenrechtegesetz zustande bringen wird, welches den Namen verdient!
20.05.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Sportliche Jusos
Bei einem kürzlich in Schweina ausgetragenen Fußballturnier dem „Red-Socks-Soccer-Cup“ stellten die Jusos ihren Kampfgeist, Ausdauer und Fairness auch auf den grünen Rasen unter Beweis.
19.05.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
SPD treibt Finanztransaktionssteuer voran
Während die Bundeskanzlerin und ihre Regierung in den vergangenen Wochen laviert, taktiert und sich um klare Aussagen zur Regulierung der Finanzmärkte herumdrückt, positioniert sich die SPD klar für die Einführung der Finanztransaktionssteuer in einem Mix mit anderen regulierenden Maßnahmen.
19.05.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Es geht los! Das Wartburgstadion wird saniert!
Auf diesen Tag haben die Schulen und die Sportler schon ganz lange gewartet. Die Sportanlagen im Eisenacher Wartburgstadion werden saniert. Die museumsreife Aschenbahn verschwindet. Knapp 55 Jahre nach der Inbetriebnahme gab Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht mit dem symbolischen Spatenstich den Startschuss zu den umfassenden Sanierungsarbeiten.
18.05.2010 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Gemeinschaftsschule als Zukunftsmodell
Die Thüringer Landesregierung steht hinter der Thüringer Gemeinschaftsschule und die Planungen für ein längeres gemeinsames Lernen in Thüringen gehen weiter voran. Der Vorschlag der CDU zu einer Oberschule hat sich als Eintagsfliege herausgestellt.
18.05.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Tiefenorter Erdfall: "Enttäuschung hoch drei"
STZ vom 17.05.2010
Gespräch mit Bauminister Christian Carius
Tiefenort - "Enttäuschung hoch drei bei allen Betroffenen", so brachte gestern Kurt Block, Vorsitzender des Erdfallhilfevereins, seine Einschätzung zum Gespräch mit dem Thüringer Minister für Bau und Verkehr, Christian Carius, vom Freitagabend auf den Punkt.
"Wir fanden es auch beschämend, dass er sich nicht einmal vor Ort am Erdfall umgeschaut hat, um sich einen Eindruck zu verschaffen. Letztlich ging es im Rathaus nur um die Fördermöglichkeiten mit den zwei Prozent Zinsen über zehn Jahre.
So hätte er sich den Weg sparen können. Das Gespräch hat nichts gebracht", kritisierte er weiter.
Es stünde nun auch die Frage, was das Wort der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eigentlich wert ist.
Immerhin habe sie damals beim Besuch ihre Erwartung ausgesprochen, dass Wartburgkreis und Gemeinde die Gelder für die 10 000 Euro Entschädigung pro betroffenem Bürger gemeinsam finanzieren. Und daran werde sie nun mal bei den Tiefenortern gemessen.
17.05.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel unterstützt Kinderschutz
An einer Internet-Aktion der Thüringer Stiftung "handinhand" nimmt Heiko Gentzel teil. Die Stiftung wurde 1992 von der damaligen Landesregierung gegründet und unterstützt Mütter und Familien, die sich in Not- und Konfliktsituationen befinden. Gentzel, der selbst Vater von zwei erwachsenen Kindern ist, hat sich gerne an der Aktion beteiligt. Sein Enkel Emil, mittlerweile zwei Jahre alt, ist Gentzels Schatz.
Die Stiftung im Internet:
www.thueringer-stiftung-handinhand.de
12.05.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Diskussion zur Verwaltungs- und Gebietsreform
Unter dem Titel "Was bringt das überhaupt?" hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am gestrigen Abend zu einem Diskussionsforum zur Verwaltungs- und Gebietsreform nach Jena geladen. Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie bekräftigte die Forderung der SPD nach Veränderungen in Thüringen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
