06.06.2010 in Bildung & Kultur von Regine Kanis

700 Jahre Stadtrecht Stadtroda

 

Stadtroda feiert
Anlässlich der 700 Jahrfeier nahm ich an vielen Veranstaltungen in Stadtroda teil.
Dazu gehörte am Freitag den 28.Mai die Festveranstaltung mit der Auszeichnungen von verdienten Bürgern aus und um Stadtroda durch den Bürgermeiter. Allen geehrten nochmals meinen herzlichen Glückwunsch.
Am Mittwoch nahm ich mit meiner Mitarbeiterin am "Abend der Wirtschaft" teil und heute genieße ich den Festumzug durch die Innenstadt von Stadtroda.

04.06.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen

Gesundheitsminister Rösler klammert sich an die Kopfpauschale

 

Der neuerliche Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler in Sachen Kopfpauschale setzt den Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung in der Gesundheitspolitik der letzen Monate fort.

04.06.2010 in Soziales von Thomas Liehr

Endstand Volksbegehren

 
Liebe Freunde des Familienvolksbegehrens,

hier ist die Endstatistik des "Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen"

04.06.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

„Kommando zurück!“ – Rösler vollzieht nach nur 48 Stunden Kehrtwende in Sachen Anhebung des Arbeitgeberbeitrages zur GKV

 

Steffen-Claudio Lemme sieht sich erneut in seiner Einschätzung bestätigt, wonach die Politik der Bundesregierung auf dem Feld der Gesundheit über keinerlei konsistente Linie verfügt.

„Nun werden schon im Abstand von nur wenigen Tagen inhaltliche Kurswechsel vom Bundesgesundheitsministerium vorgenommen. Hatte man noch am Mittwoch das ungerechte Modell der Kopfpauschale als sozial umzuetikettieren versucht, ist heute bereits die stärkere Heranziehung der Arbeitgeber zum Beitrag der GKV wieder Geschichte. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die liberale Führung des Bundesgesundheitsministeriums in den letzen Tagen wohl deutliche Kritik von ihrer eigenen Haus-und-Hof-Klientel einstecken musste, vor der man dann schlussendlich eingeknickt ist.“

04.06.2010 in Allgemein von SPD Thüringen

Egon Bahr für politisches Lebenswerk geehrt

 

Zum dritten Mal wird am 4.6.2010 im Gothaer Tivoli der „Rote Bock“ verliehen. In Erinnerung an den Gothaer Sozialdemokraten Wilhelm Bock, einen der ersten sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, wird der vom Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch gestiftete Preis an Persönlichkeiten verliehen, die sich im Besonderen um die Demokratie in Mittel- und Osteuropa verdient gemacht haben.

03.06.2010 in Allgemein von SPD Jena

Scheck zum Kindertag

 
v.l. Christine Bandelin, Komme e.V.; Dr. Jörg Vogel

Was lange währt wird endlich gut. Die SPD Jena übergibt einen Scheck zum Kindertag an den Träger des Jugendzentrums Klecks, den Komme e. V..

03.06.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB

„Schlicht orientierungslos“ - Röslers bereits dritter GKV-Finanzierungsentwurf binnen 5 Monaten

 

Steffen-Claudio Lemme (SPD) reagierte mit Ernüchterung auf den neuerlichen Vorstoß des Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler in Sachen zukünftiger Finanzierung der GKV.

„Seit knapp einem halben Jahr können wir nun beobachten wie diese Bunderegierung einen inhaltlichen Zick-Zack-Kurs beim Thema Kopfpauschale fährt. Trotz anhaltender Kritik hält Herr Rösler jedoch am Kern seiner Pläne fest, was auch nur zu verständlich ist, hat er doch sein persönliches politisches Schicksal mit dieser Frage verbunden.“

02.06.2010 in Bildung & Kultur von Sabine Doht

Gerne bereit Termin zu vermitteln

 

Anbei meine Richtigstellung in der TLZ am 02.06.2010 zu den Aussagen von Ulrich Weldner auf dem Kreisparteitag bezüglich eines von ihm gewünschten Termins mit Christoph Matschie.

02.06.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker warnt Entscheidungsträger

 

In Sachen Opel darf es keinen Standort- und beschäftigungspolitischem Harakiri geben

Vor „Standort- und beschäftigungspolitischem Harakiri“ warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb und verweist auf die heutigen Veröffentlichungen, wonach der Lenkungsrat angeblich empfohlen habe, keine Staatshilfen zur Rettung von Opel zu gewähren. „Mittlerweile steht die Schließung von mehreren Werken zur Debatte“, konstatiert Lemb mit Verweis auf die widersprüchliche Nachrichtenlage.

02.06.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Lemme und Machnig engagieren sich für mehr Arbeitnehmerrechte

 
Lemme und Minister Machnig bei der FES in Erfurt

Die Mitbestimmung in Betrieben und Verwaltungen stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung, die Ende Mai in Erfurt stattfand.

Neben zahlreichen Gewerkschaftsvertretern nahmen unter anderem der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen Stefan Körzell, der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD), das Mitglied des Thüringer Landtages Frank Weber (SPD) sowie Matthias Machnig (SPD), Thüringer Minister für Arbeit, Wirtschaft und Technologie, an der Veranstaltung teil.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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