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02.06.2010 in Allgemein von AfA Thüringen
Weber: Personalvertretungen sind Garant für gute Arbeitsbedingungen
Innerhalb weniger Monate fanden auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD-Thüringen unter Leitung ihres Vorsitzenden, des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Weber, zwei Landeskonferenzen der Thüringer Betriebs- und Personalräte statt. Die aktuelle Konferenz Ende Mai in Erfurt stand unter dem Motto „Mitbestimmung als Chance begreifen.“
01.06.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Antrag auf Einführung der Gemeinschaftsschulen
A n t r a g der SPD-Fraktion
Beteiligung der Regel- und Grundschule Lautenberg und der Jenaplanschule Suhl am Pilotprojekt „Thüringer Gemeinschaftsschule im Aufbau“
1. Die von den Regel- und Grundschulen Lautenberg und der Jenaplanschule gestellten
Anträge zur Beteiligung am Pilotprojekt „Thüringer Gemeinschaftsschule im Aufbau“ für
das kommende Schuljahr werden befürwortet.
2. Die Stadt Suhl als Schulträger und die Schulen stellen gemeinsam die Anträge auf
Beteiligung am Pilotprojekt Gemeinschaftsschule beim Thüringer Ministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) für das kommende Schuljahr.
3. Die Anträge sind terminlich so zu stellen, dass die Bewerbungsfrist 16.06.2010 beim
TMBWK eingehalten wird.
4. Da zur Antragstellung ein entsprechender Beschluss des Stadtrates vorzulegen ist, bis
16.06.2010 jedoch keine Stadtratssitzung stattfindet, ist die Beschlussfassung in die
Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 23.06.2010 aufzunehmen.
5. Im Anschreiben zur Antragstellung an das TMBWK (bis 16.06.2010) ist darauf
hinzuweisen, dass die Befürwortung durch den zuständigen Ausschuss für Kultur, Bildung
und Sport vorliegt und der erforderliche Stadtratsbeschluss aus terminlichen Gründen nach
Beschlussfassung am 23.06.2010 kurzfristig nachgereicht wird.
01.06.2010 in Soziales von Juso-Portal Thüringen
Kinderschutz effektiv ausbauen!
Anlässlich des Internationalen Kindertages fordern die Thüringer JungsozialistInnen zu mehr Förderung und Unterstützung von Kindern auf. Der Anteil von Kindern die in Armut leben sowie die Fälle von Kindeswohlgefährdung zeigen wie dringend der gesellschaftliche Handlungsbedarf ist.
31.05.2010 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Thüringens Problem ist die organisierte Rechte
Zum Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Projekte gegen „Linksextremismus“ in der Europäischen Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar durchzuführen, sagt Diana Lehmann, Landesvorsitzende der Jusos Thüringen: „Thüringens Problem sind keine Menschen mit linken Einstellungen, sondern die organisierte Rechte. Das Engagement gegen einen fiktiven Linksextremismus verschleiert das wirkliche Problem.“
31.05.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Lemb: Neues Vergabegesetz ist ein wichtiger Beitrag zur Wirtschaftsförderung Thüringens
Gute Arbeitsbedingungen machen Thüringen attraktiv
„Ein effektives Vergabegesetz mit klaren Regularien trägt entscheidend dazu bei, die Abwanderung aus Thüringen zu stoppen und umzukehren“, ist Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, überzeugt.
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Seniorenfreundlichste Stadt
26.01.2010
Antrag an den Stadtrat
Bewerbung um den Stiftungspreis „Die seniorenfreundlichste Stadt“
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadt Suhl bewirbt sich 2011 um den Stiftungspreis „Die
seniorenfreundlichste Stadt“ der Stiftung „Lebendige Stadt“
2. Der Oberbürgermeister leitet alle erforderlichen Schritte für die Vorbereitung der
Wettbewerbsteilnahme der Stadt Suhl mit preiswürdigen Konzepten und
Vorhaben ein, die
- die Teilnahme von Senioren am öffentlichen Leben verbessern
- altersgerechte Angebote machen
- im Alltag Unterstützung geben und
- zum generationenübergreifenden Miteinander beitragen.
3. In die Auswahl sind auch Institutionen, Vereine, Betreiber von
Seniorenwohnanlagen und vergleichbaren Einrichtungen einzubeziehen.
Begründung:
In der Stadt Suhl gibt es umfangreiche Aktivitäten und Initiativen an Vorhaben und Konzepten, die dauerhaft zu mehr Seniorenfreundlichkeit beitragen und für andere Kommunen Vorbild sein können.
Da für 2010 die Bewerbungsfrist am 31.05.2010 endet und die Zeit für eine Bewerbung 2010 als zu kurzfristig eingeschätzt wird, sollte schon jetzt über eine Beteiligung für 2011 entschieden werden, um entsprechende Zeit für die Vorbereitung zu haben.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Programm Arbeitsmarkt
26.01.2010
Antrag an den Stadtrat
Nutzen des Landesarbeitsmarktprogramms „Arbeit für Thüringen und Zukunft Familie“
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der ARGE und der GfAW die
Förderungen der Programmteile „Arbeit für Thüringen“ und „Zukunft Familie“ des
Landesarbeitsmarktprogrammes in der Stadt Suhl zu nutzen.
2. Dazu wird der Oberbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der ARGE die Personen und
Familienverbände zu erfassen, auf die die Förderkriterien zutreffen.
3. Der Oberbürgermeister hat in der Verwaltung, städtischen Einrichtungen und
Gesellschaften zu prüfen, welche Arbeitsmöglichkeiten den Förderkriterien entsprechen
und wo der infrage kommende Personenkreis zum Einsatz kommen kann.
4. Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden
Möglichkeiten der Bereitstellung von Arbeitsstellen für den infrage kommenden zu
fördernden Personenkreis zu prüfen.
Begründung:
Auch in unserer Stadt ist die Zahl der von Arbeitslosigkeit Betroffenen, insbesondere der Alleinerziehenden und Familien mit Kindern zu hoch. Deshalb sollten dringend die mit dem Landesarbeitsmarktprogramm gegebenen Fördermöglichkeiten genutzt werden, indem gemeinsam mit der Arbeitsverwaltung zusätzliche Arbeitsplätze im gemeinwohlorientierten und im gewerblichen Bereich über die GfAW finanziert werden. Damit soll die Arbeitslosigkeit reduziert und die von Arbeitslosigkeit Betroffenen und deren Familien und Kinder wieder integriert und deren Benach-teiligung im gesellschaftlichen Leben entgegengewirkt werden. Zudem tritt durch die Integration in den Arbeitsprozess eine Verbesserung der Lebenssituation der Familien und auch eine finanzielle Entlastung des städtischen Haushaltes ein. Von Seiten der Stadt sollten deshalb alle Möglichkeiten dieses Landesarbeitsmarktprogrammes genutzt werden.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Findet Sport- und Presseball statt?
Anfrage
Durchführung des Sport- und Presseballs 2010 – Information für den Stadtrat
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Jahr 2010 war vorgesehen wiederum einen gemeinsamen Sport- und Presseball, verbunden mit der Wahl der Sportler und Mannschaften des Jahres, durchzuführen.
Jüngsten Pressemitteilungen war zu entnehmen, dass durch den Bürgermeister der Stadt Zella-Mehlis hinsichtlich Veranstaltungsort und finanzieller Beteiligung neue Vorstellungen bestehen, die von den bisherigen Vorstellungen der Arbeitsgruppe für 2010 abweichen.
Wir bitten, den Stadtrat in seiner Sitzung am 19.05.2010 über den aktuellen Stand der gemeinsamen Durchführung des Sport- und Presseballs 2010 zu informieren.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
30.05.2010 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Neuer SPD Kreisvorstand
Auf den Kreisparteitag der SPD des Wartburgkreises wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:
Hans-Joachim Ziegler, stellvertretender Kreisvorsitzender
Ernst Kranz, stellvertretender Kreisvorsitzender
Matthias Schien, Beisitzer
Dr. Birgit Freyni, Beisitzerin
Ulrich Weldner, Beisitzer
Doris Kaldenbach, Schatzmeisterin
Ralf Pollmeier, Vorsitzender
Rüdiger Christ, Schriftführer
Bernd Messerschmidt, Beisitzer
30.05.2010 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis
SPD Wartburgkreis übt Solidarität mit den betroffenen Menschen an der B 62
Leimbach.
Solidarität mit den betroffenen Menschen an der B 62 übten bei der letzten Demo für eine Ortsumgehung der B 62 in Leimbach Sozialdemokraten aus dem Wartburgkreis.
Darunter Thomas Fischer, Bürgermeisterkandidat in Leimbach.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
