Lemme und Minister Machnig bei der FES in Erfurt

Die Mitbestimmung in Betrieben und Verwaltungen stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung, die Ende Mai in Erfurt stattfand.

Neben zahlreichen Gewerkschaftsvertretern nahmen unter anderem der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen Stefan Körzell, der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD), das Mitglied des Thüringer Landtages Frank Weber (SPD) sowie Matthias Machnig (SPD), Thüringer Minister für Arbeit, Wirtschaft und Technologie, an der Veranstaltung teil.

In seinem viel beachteten Impulsreferat „Gute Arbeitsbedingungen als Standortfaktor für die Thüringer Wirtschaft“ skizzierte Machnig die breite Palette an Vorhaben, mit denen er nach langen Jahren der CDU-Alleinregierung Arbeitnehmerrechten wieder einen deutlicheren Stellenwert in der Landespolitik einräumen will. Für Machnig spielen unter anderem Fragen der Qualifizierung von Arbeitnehmern, deren faire Entlohnung, aber auch eine wirksame Interessenvertretung durch Betriebs- und Personalräte eine entscheidende Rolle. Seine zentrale Aussage „Arbeitnehmer und Kapital müssen sich auf Augenhöhe bewegen“ fand ungeteilte Zustimmung bei den Anwesenden. Auch Lemme pflichtete bei und unterstich: „Dieses Leitmotiv muss nun maßgeblich für die Thüringer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sein.“ Bedeutend sei nunmehr die baldige Verabschiedung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und eine an Arbeitnehmerinteressen orientierte Reform des Personalvertretungsgesetzes.

„In Thüringen besteht“, so der Abgeordnete abschließend, „mit Minister Matthias Machnig die große Chance, Alternativen zu einer arbeitnehmerfeindlichen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung aufzuzeigen und in eine praktische Politik auf Landesebene münden zu lassen.“