09.12.2011 in Allgemein von Peter Metz, MdL - SPD

Mitgliedertreffen im Wahlkreis

 

Das Jahr 2011 geht dem Ende und mit ihm auch eine ereignisreiche Zeit. Seit nunmehr zwei Jahren lenkt die SPD, zusammen den Christdemokraten, die Geschicke des Landes Thüringen. Um auf diese Zeit angemessen zurückzublicken, lud Peter Metz am 08. Dezember 2011 die Mitglieder der SPD in seinem Wahlkreis zu sich ins Bürgerbüro ein. Unter ihnen befanden sich unter Anderen Frank Weber (MdL) und Rüdiger Bender. Gemeinsam resümierten und bewerteten Sie die vergangenen zwei Jahre der SPD in Thüringen. Danach konnten die anderen Gäste ihre Fragen äußern und miteinander diskutieren und so den Abend in gemütlicher Atmosphäre bei Getränken und Gebäck ausklingen lassen.

09.12.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Funktional- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen

 

Altenburg. Der aktuelle Stand der Funktional- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen war am Donnerstag das Thema im Altenburger Ortsverein der SPD. Hierbei ging es natürlich auch um die Frage der Fusion der direkt an die Altenburg grenzenden Gemeinden Nobitz und Saara. Als Gast war hierzu der Staatssekretär im Sozialministerium Dr. Hartmut Schubert geladen.

09.12.2011 in Internationales von Thomas Liehr

Ronneburger SPD-Vorsitzender kritisiert im Rahmen des "Tags der Menschenrechte" die Menschenrechtsverletzungen der BRD

 

Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.

Thomas Liehr, Vorsitender der SPD Ronneburg kritisiert, dass die Menschenrechte auch in Deutschland im Jahr 2011 nicht gänzlich befolgt werden.

09.12.2011 in Internationales von Wolfgang Lemb

Briefe können Leben retten - Wolfgang Lemb zum Tag der Menschenrechte

 

Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.

09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West

SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena

 

Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.

09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West

SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena

 

Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena
beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen
auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung
entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit
Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein
hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie
ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende
der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist
offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in
Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können
nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige)
Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden
scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier
beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer
Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der
Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es
liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters
und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende,
aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende
Mitbürger nicht diskriminiert.

09.12.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West

SPD Jena Mitte-West entschieden gegen erhöhte Beiträge für Gastschüler an der Musik- und Kunstschule Jena

 

Die gegenwärtig diskutierte neue Beitragsordnung für nicht in Jena beheimatete Kinder und Jugendliche stößt gleich aus mehreren Gründen auf unsere Ablehnung. Zuallererst lehnen wir eine Einstellung entschieden zurück, die eine Abweisung von Gastschülern mit Kapazitätsproblemen begründet. Eine Kind aus Bucha oder Rothenstein hat den selben Anspruch auf individuelle künstlerische Förderung wie ein Jenenser Kind, unterstreicht Christian Gerlitz, der Vorsitzende der SPD Jena Mitte-West. Nicht zuletzt aus ökologischen Gründen ist offensichtlich, das man hier nicht auf Einrichtungen der Landkreise in Weimar oder Eisenberg verweisen kann. Kinder und Ihre Eltern können nicht die leidtragenden sein, wenn (dringend reformierungsbedürftige) Thüringer Gebietskörperschaften keine einvernehmliche Lösung zu finden scheinen. In anderen Gemeinden wie Gera ist dies auch möglich, hier beteiligen sich die Landkreise an der Finanzierung der Geraer Musikschule. Dies wäre - auch im Hinblick auf den nötigen Ausbau der Kapazitäten an Jenas Musikschule - auch bei uns dringend geboten. Es liegt in unseren Augen jetzt in der Verantwortung des Bürgermeisters und der Landräte eine Lösung zu finden, die außerhalb Jenas wohnende, aber oftmals hier Ihren Lebens- und Arbeitsmittelpunkt habende Mitbürger nicht diskriminiert.

09.12.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Regine Kanis

Gedenken an Opfer des rechten Terrors

 

Einladung zum Gedenken
Heute um 17.00 Uhr werde ich dem Aufruf der Pößnecker Bürgerbündnisses für demokratische Kultur folgen und am Gedenker der namentlich bekannten Mordopfer teilnehmen.
Dies tue ich um ein Zeichen zu setzen, um Bekenntnis abzulegen und nicht nur den namentlich bekannten Opfern Ehre zu erweisen.
Am Friedenspfahl im Gottesackerkirchenpark, den ich am 9. Mai 2010 selbst mit enthüllen durfte, stehen die Bürger ein für demokratische Rechte und ein friedliches Miteinander.
Alle Bürger sind aufgerufen, sich für den Erhalt der demokratischen Grundrechte in unserem Land und gegen den rechten Terror aktiv aufzusetzen.

09.12.2011 in Tagebuch von Tanja Thoß

Kritik an Residenzpflicht im Rahmen des Tags der Menschenrechte

 

Tanja Thoß (SPD) kritisiert am Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist, dass der Freistaat Thüringen noch heute den Artikel 13 der Menschenrechte bricht. Artikel 13 garantiert die Bewegungsfreiheit aller Menschen. In Deutschland gilt aber die so genannte Residenzpflicht, nach welcher es hier lebenden Flüchtlingen verboten ist, ein bestimmtes, willkürlich festgelegtes Territorium ohne behördliche Genehmigung zu verlassen.

07.12.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Altenburger SPD enttäuscht

 
Norman Müller

„Die Enttäuschung bei den Altenburger Genossen ist groß“ resümiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller nach der Bekanntgabe der Vorauswahl für den Standort der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Thüringen und Sachsen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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