Norman Müller

„Die Enttäuschung bei den Altenburger Genossen ist groß“ resümiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller nach der Bekanntgabe der Vorauswahl für den Standort der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt der Freistaaten Thüringen und Sachsen.

„Die Chancen für Altenburg standen im Wettbewerb um den JVA-Standort eigentlich nicht schlecht“ fasst Müller nochmals zusammen. Welche konkreten Punkte letztendlich fehlten, ließ sich anhand der Presseberichte leider nicht entnehmen. Die von Justizminister Dr. Poppenhäger dargestellten 14 Auswahlkriterien sind bisher leider nicht veröffentlicht worden, das Auswahlverfahren mithin nicht transparent. Somit kann nur anhand der benannten Aspekte Autobahnnähe, Erreichbarkeit der Gerichte und Vorhandensein von Wirtschaftsunternehmen die Entscheidung kommentiert werden. Doch selbst hierdurch kann das Ergebnis nicht nachvollzogen werden.

„Sofern der Justizminister die Autobahnnähe der beiden Thüringer Standorte Korbußen und Gera-Aga herausstellt, hat er offenbar nicht berücksichtigt, dass Altenburg bis zur Fertigstellung der JVA aller Voraussicht nach auch über eine Autobahnanbindung via B7 zur A 72 verfügt“ kommentiert Müller diesen Fakt. „Zu Gunsten Altenburgs spricht auch die zentrale Lage zwischen den großen Gerichtsstandorten Leipzig, Gera und Zwickau. Von Gera-Aga oder Korbußen ist Zwickau zwar ebenfalls schnell zu erreichen, jedoch ist Leipzig bedeutend weiter entfernt“ stellt Müller weiter fest. Auch das Argument der vorhandenen Wirtschaftsbetriebe an den im Rennen verbliebenen Standorten lässt Müller nicht als Punkt contra Altenburg gelten. „In Altenburg und seinem Umland gibt es ausreichend Betriebe die als Arbeitsstätten für Gefangene dienen könnten. Darüber hinaus verfügt Altenburg über zahlreiche Bildungsträger, die Gefangenen ohne Ausbildung zu einem Berufsabschluss verhelfen könnten“ widerlegt Müller auch dieses Argument.

„Es ist erneut eine durch die Landesregierung vergebene Chance der von hoher und derzeit sogar gegen den Trend wieder steigender Arbeitslosigkeit geprägten Region einen Chance für Beschäftigungszuwachs und wirtschaftliches Wachstum zu geben“ kann auch Müller seine Enttäuschung nicht verbergen, „als gute Verlierer hoffen wir jedoch, dass wenigstens ein Thüringer Standort den Zuschlag für die neue JVA erhält.“

Vorstand
SPD-Altenburg

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