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17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller, ausgehend von der Einwohnerversammlung am 05.01.2012 in Benshausen
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig.. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen. Vor allem hat für alle interessierte Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um in den nächsten Wochen sich auch noch untereinander auszutauschen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Deshalb sah ich auch eine terminliche Verschiebung für eine Entscheidung für angebracht. Dass für eine Eingemeindung nach Suhl für Benshausen Vorteile herausgestellt wurden, genauso wie für Zella-Mehlis oder Zusammenschluss mit einer VG, macht es den Bürgern nicht leicht, ist aber gelebte Demokratie, die die Bürger für die Zukunft ihres Ortes nutzen sollten. Dass bislang vor Jahren nach Suhl eingemeindete Orte, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben und diese damit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung und Demokratie ist nun mal nicht einfach. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller zur Einwohnerversammlung in Benshausen in Sachen Gebietsreform
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen, wie z.B. Gebühren, Schule, Kindergarten, Schwimmbad, Verkehrswege, Sportanlagen usw. Vor allem hat für alle interessierten Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um sich in den nächsten Wochen noch detaillierter damit zu beschäftigen, Vorteile oder scheinbare Nachteile abzuwägen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Diese sollten sie für die Zukunft ihres Ortes nutzen. In Suhl erfolgten ja in den vergangenen Jahren mehrere Eingemeindungen, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser, die per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben. Dass sie damit in der Gesamtheit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung, mit der Hoffnung, dass diese vom Land getragen wird. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
Karin Müller
17.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar
Kranz Konfus! - eine Klarstellung.
"Der verbale Rundumschlag von Stadtrat Martin Kranz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Weimar 2030 ist unverständlich und zeugt davon, dass Kollege Kranz das Konzept nicht versteht!", kommentiert SPD-Kreisvorsitzender und Stadtrat Sven Steinbrück, die jüngsten Äußerungen des Wahlkämpfers Kranz.
"Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde im Stadtrat unter Anwesenheit von Martin Kranz am 22. Oktober 2011 ohne Gegenstimme beschlossen. Martin Kranz sollte sich konsultieren, warum er dem seine massiven Bedenken vorenthalten hat. Nun tritt er vor die Öffentlichkeit, um das überfraktionell unterstützte Konzept in den Schmutz zu treten.", so Steinbrück weiter.
17.01.2012 in Bildung & Kultur von SPD Eichsfeld
Betreuungsgeld verhindert Bildungschancen
In der letzten Kreisvorstandssitzung der SPD Eichsfeld wurden neben vielen kommunalen Themen und der Jahresplanung 2012 auch bundespolitische Themen besprochen.
17.01.2012 in Landtag von Regine Kanis
Arbeitskreis besucht Asklepios Fachklinik in Stadtroda
Gestern besuchte der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Sozialministerin Heike Taubert die Fachklinik in Statdroda, besonderes Augenmerk lag dabei auf der Kinder- und Jugendpsychatrie und deren Wandel in den letzten 20 Jahren. Der Arbeitskreis konnte sich über die guten Voraussetzungen in Stadtroda und über die Therapieansätze und Vorgehensweisen bis hin zur Wiedereingliederung in den Alltag der Kinder informieren.
Wir als Abgeordneten legten am Gedenkstein für die Kinder Blumen nieder, die Opfer der unmenschlichen Praktiken in den Jahren der Nazi-Herrschaft wurden.
Im Anschluss informierten wir uns noch über den Maßregelvollzug, der sich ebenfalls auf dem Klinikgelände befindet.
Vielen Dank an die Ärtzte, das Personal und den Geschäftsführer Herrn Pestinger, die sich für unsere Fragen viel Zeit nahmen und uns sehr umfassend von ihrer Arbeit vor Ort berichteten.
17.01.2012 in Kultur von Regine Kanis
Gespräche auf dem Wasserschloss "Fröhliche Wiederkunft" und der "Leuchtenburg"
Den Freitag, den 13., nutzte ich für vielfältige Gespräche an 2 geschichtsträchtigen Orten mit einem hohen Entwicklungspotenzial.
Mit dem Staatssekretär Prof. Deufel führte ich auf dem Wasserschloss »Fröhliche Wiederkunft« Gespräche mit der Schlossverwaltung zur weiteren Entwicklung, auch in Hinblick auf die „Luther Dekade“. Der historische Bezug, dieses in der Erhaltung und Wiederherstellung befindlichen Schlosses, zur Reformation ist bundesweit anerkannt und geachtet.
Möglichkeiten, dies nun auch im Schloss selbst noch deutlicher zu zeigen und die wissenschaftliche Aufbereitung der Geschichte im und um das Schloss waren Gegenstand des Gespräches.
Neben der Einweihung des Torhauses auf der Leuchtenburg, an der ich teilnehmen durfte, fand am Nachmittag ein weiteres Gespräch mit dem Wirtschaftsminister Herrn Machnig auf dem Schloss Wolfersdorf statt.
Hierbei ging es um die touristische und wirtschaftliche Nutzung des Schlossensembles, damit dies noch stärker in den Ort und die Region ausstrahlen kann.
Schon heute ist die Schlossverwaltung Arbeitgeber und Heimstatt für Menschen, die eine 2. Chance auf dem Arbeitsmarkt benötigten und diese durch sehr gute Arbeit auch nutzen. Dazu kommen weitere Firmengründungen. Im Raum steht immer noch die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Trockenborn-Wolfersdorf, die die Chance der Zusammenarbeit mit dem Schloss noch nicht in entsprechendem Maße nutzt, um das Prädikat „Staatlich anerkannter Erholungsort“ zu behalten.
16.01.2012 in Soziales von Dagmar Künast
Arbeitskreis Soziales in Stadtroda
Besichtigung der KJPP und des Maßregelvollzugs der Asklepios-Kliniken Stadtroda
16.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Peter Metz, MdL - SPD
Aufruf zu Protest gegen Naziaufmarsch in Dresden
Metz bei öffentlicher Plakatierung „Dresden Nazifrei!“
am Mittwoch, 18. Januar, 11 Uhr, beteiligt sich Peter Metz am öffentlichen Aufruf zu Protesten gegen den erneuten Aufmarsch Tausender Neonazis am 18. Februar 2012 in Dresden. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bodo Ramelow, Uwe Höhn und Anja Siegesmund – sowie weiteren Abgeordneten der drei Parteien, der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) und Vertretern von Gewerkschaften und Initiativen gegen Rechts wird er in Erfurt Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei!“ in der Johann-Sebastian-Bachstraße/Höhe Landtag aufhängen.
15.01.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Frank Roßner hat gezeigt, dass mit der SPD bei den Kommunalwahlen zu rechnen sein wird
Zur Wahl des Landrats im Saale-Orla-Kreis unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie:
„Bei fünf Kandidaten war es nicht anders zu erwarten, dass ein weiterer Wahlgang nötig sein wird. Meine Gratulation gilt Frank Roßner für sein erfolgreiches Abschneiden im ersten Wahlgang.
15.01.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Gunter Kunze ist der SPD- Bürgermeisterkandidat für Bad Salzungen
„Bad Salzungen zu Liebe- Kunze ins Rathaus!“
Bad Salzungen/Leimbach.(rc) Gunter Kunze wurde am Samstag von den Bad Salzunger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum SPD-Bürgermeisterkandidaten gewählt.
Der 57-jährige Verkaufsleiter im Bereich Automotive wurde von den anwesenden Bad Salzunger SPD -Ortsvereinsmitgliedern einstimmig gewählt.
Im März 2011 hatte Kunze die Nachfolge als SPD-Vorsitzender von Ralf Pollmeier in Bad Salzungen angetreten, welcher der sozialdemokratischen Politik in der Kur- und Kreisstadt neuen Schwung verliehen hatte.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
