25.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

Eisenacher Goldschmiedenstraße soll an Attraktivität gewinnen

 

Interessengemeinschaft zum Gedankenaustausch mit der
SPD-Stadtratsfraktion und OB Doht/ Folgetermin vereinbart

„Wir möchten eine verkehrsberuhigte Straße mit Kurzzeitparkplätzen, Begrünung mit kleinen Bäumchen und ohne Durchfahrt großer Busse“, das nannten die Vertreter der Interessegemeinschaft Goldschmiedenstraße während eines Gedankenaustausches bei der jüngsten öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach mit Oberbürgermeister Matthias Doht als Wunsch für „ihre Straße“.

25.01.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß

Freundeskreis für Flüchtlinge in Gera gegründet

 

Im November des letzten Jahres trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Flüchtlingsarbeit in Gera.

25.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Wolfgang Lemb

SPD-Politiker Lemb fordert weiterhin NPD-Verbot

 

Gesprächsrunde in Gera zu Rechtsradikalismus mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek

Gera. Seine Forderung nach einem Verbot der NPD erneuerte am Montag Landtagsabgeordneter der SPD, Wolfgang Lemb .

In einer Gesprächsrunde am Montagabend im Geraer Stadtmuseum vor dem Hintergrund der Mordserie der rechten Terrorgruppe NSU warf der Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek die Frage auf, welchen Sinn ein Verbot der NPD mache.

Reif-Spirek erinnerte an die Verbote von einer ganzen Reihe von rechtsextremen Organisationen in den 1990er Jahren in Deutschland. Diese Verbote hätten letztlich nicht dazu geführt, den Rechtsextremismus in Deutschland abzuschaffen. Im Gegenteil. Der Referent verwies auf den Thüringen-Monitor 2011.

25.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht

„Förderung des Erfurter Flughafens überdenken“

 

Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen Passagierzahlen zügig ein neues Betriebskonzept für der Erfurter Flughafen. Damit reagierte die Verkehrspolitikerin auf aktuelle Zahlen des Brachenverbandes ADV, nach denen der Flughafen im Dezember fast 80 Prozent weniger Passagiere verzeichnete als im Vergleichsmonat 2010.

24.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht

Gesprächsrunde mit Vertretern der Bürgerinitiative B 62 Leimbach-Kaiseroda

 

Vertreter der Bürgerinitiative B 62 baten die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr im Thüringer Landtag, um Unterstützung.
Täglich fahren ca. 15.000 Fahrzeuge durch die beiden Orte, dabei hat der Schwerlastverkehr stark zugenommen.

23.01.2012 in Ankündigungen von SPD Saalfeld-Rudolstadt

Minister Machnig beim SPD Neujahrsempfang

 
Minister Machnig

Am 27. Januar veranstaltet die SPD Saalfeld-Rudolstadt ihren diesjährigen Neujahrsempfang. Als Gäste und Redner werden unsere Landrätin Marion Philipp und der Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Matthias Machnig erwartet. Die Veranstaltung findet im Stadtmuseum Saalfeld statt.

23.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

SPD-Fraktion Eisenach lädt zu öffentlicher Tagung mit dem Oberbürgermeister nach Eisenach-Stregda ein

 

Auch im neuen Jahr setzt die SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat ihre öffentlichen Fraktionssitzungen in allen Teilen des Stadtgebietes fort. „Eisenacher Kommunalpolitik hautnah, quasi direkt vor der Haustür, erleben“, so die Devise der sozialdemokratischen Ratsmitglieder um ihre Vorsitzende Christiane Winter.

22.01.2012 in Allgemein von Regine Kanis

Verlässlichkeit und Ziele

 
Die Wähler sind am 29. Januar erneut aufgerufen, mit ihrer Stimme den Landrat für die nächsten 6 Jahre zu bestimmen. Wofür steht Landrat Frank Roßner?
  • 12 Jahre hat er den Landkreis inhaltlich gestaltet und ihn zu einem Erfolgsmodell für den ländlichen Raum entwickelt.
  • In der Verwaltung wurden effiziente Führungsstrukturen erfolgreich geschaffen.
  • Er hat trotz großer Investitionen die Schulden des Landkreises verringert.
  • Seine aktive Arbeit im Bereich der Kinder- Jugend- und Schulpolitik ist in Thüringen beispielhaft.
  • Es besteht ein enger Kontakt zwischen dem Landrat, der Verwaltung und den Unternehmen im Kreis. Somit konnte eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in den letzten Jahren etabliert werden.
  • An der Zusammenarbeit mit den Trägern der Gesundheits- ,Pflege- und den sozialen Einrichtungen wird kontinuierlich gearbeitet, um die Betreuung und Versorgung im Kreis sicherzustellen.
  • Freizeit- und Kultureinrichtungen werden wie die Bildungseinrichtungen unterstützt und zu neuen Konzepten inspiriert.
  • Durch die Einbindung in die Koalition, vertritt er die Interessen des Saale- Orla- Kreises auf Landesebene an oberster Stelle.
Worin bestehen die Leistungen von Herrn Fügmann?
  • Er hat sich den Initiativen des Landrates nicht verschlossen, aber auch keine eigenen Initiativen gestartet.
  • Da er nichts verspricht, muss er auch nichts halten.
  • Konkrete, abrechenbare Vorhaben, die er persönlich initiiert oder die neu sind, weist sein 12 Punkte - Programm nicht auf.
Bei dem Wahlkampf und dessen Gestaltung geht es mehr um die Macht der CDU im Land und nicht um die Entwicklung unseres Saale- Orla- Kreises.

21.01.2012 in Soziales von SPD Gera

CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig

 

Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.

20.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar

Kein Wahlkampf mit dem Erinnern

 

SPD-Stadtrat Thoralf Canis wendet sich gegen die Anwürfe von Carten Meyer zum Gedenken an Jorge Semprún.

"Das Erinnern an Jorge Semprún eignet sich nicht zum Wahlkämpfen", konstatiert Thoralf Canis, SPD-Stadtrat und Mitglied des Kulturausschusses. Es sei bedauerlich, dass Carsten Meyer mit seiner Stellungnahme versuche das Thema wahlkampftauglich zu machen. "Ich hoffe, dass dies nicht gelingt!", unterstreicht Canis.

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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