22.01.2012 in Allgemein von Regine Kanis

Verlässlichkeit und Ziele

 
Die Wähler sind am 29. Januar erneut aufgerufen, mit ihrer Stimme den Landrat für die nächsten 6 Jahre zu bestimmen. Wofür steht Landrat Frank Roßner?
  • 12 Jahre hat er den Landkreis inhaltlich gestaltet und ihn zu einem Erfolgsmodell für den ländlichen Raum entwickelt.
  • In der Verwaltung wurden effiziente Führungsstrukturen erfolgreich geschaffen.
  • Er hat trotz großer Investitionen die Schulden des Landkreises verringert.
  • Seine aktive Arbeit im Bereich der Kinder- Jugend- und Schulpolitik ist in Thüringen beispielhaft.
  • Es besteht ein enger Kontakt zwischen dem Landrat, der Verwaltung und den Unternehmen im Kreis. Somit konnte eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in den letzten Jahren etabliert werden.
  • An der Zusammenarbeit mit den Trägern der Gesundheits- ,Pflege- und den sozialen Einrichtungen wird kontinuierlich gearbeitet, um die Betreuung und Versorgung im Kreis sicherzustellen.
  • Freizeit- und Kultureinrichtungen werden wie die Bildungseinrichtungen unterstützt und zu neuen Konzepten inspiriert.
  • Durch die Einbindung in die Koalition, vertritt er die Interessen des Saale- Orla- Kreises auf Landesebene an oberster Stelle.
Worin bestehen die Leistungen von Herrn Fügmann?
  • Er hat sich den Initiativen des Landrates nicht verschlossen, aber auch keine eigenen Initiativen gestartet.
  • Da er nichts verspricht, muss er auch nichts halten.
  • Konkrete, abrechenbare Vorhaben, die er persönlich initiiert oder die neu sind, weist sein 12 Punkte - Programm nicht auf.
Bei dem Wahlkampf und dessen Gestaltung geht es mehr um die Macht der CDU im Land und nicht um die Entwicklung unseres Saale- Orla- Kreises.

21.01.2012 in Soziales von SPD Gera

CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig

 

Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.

20.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar

Kein Wahlkampf mit dem Erinnern

 

SPD-Stadtrat Thoralf Canis wendet sich gegen die Anwürfe von Carten Meyer zum Gedenken an Jorge Semprún.

"Das Erinnern an Jorge Semprún eignet sich nicht zum Wahlkämpfen", konstatiert Thoralf Canis, SPD-Stadtrat und Mitglied des Kulturausschusses. Es sei bedauerlich, dass Carsten Meyer mit seiner Stellungnahme versuche das Thema wahlkampftauglich zu machen. "Ich hoffe, dass dies nicht gelingt!", unterstreicht Canis.

20.01.2012 in Parteileben von SPD Thüringen

Parteijubiläum wirft seine Schatten voraus

 

Zum ersten Treffen der Beauftragten für das Parteijubiläum 150 Jahre SPD im Jahr 2013 trafen sich am gestrigen Abend zahlreiche Vertreter der Thüringer SPD sowie der sozialdemokratischen Erinnerungsorte in Erfurt.

20.01.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Fraktion fordert Aufklärung durch Thüringer Innenminister / Vorwürfe der GdP müssen zügig geklärt werden

 

„Es sind unfassbare Vorwürfe, die derzeit im Raum stehen“, sagt Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Durchsuchung beim Personalrat der Polizeidirektion Saalfeld. „Ich möchte dem Thüringer Innenministerium vorschnell nichts unterstellen. Jedoch wirft die Durchsuchung einige Fragen auf, die nun zügig geklärt werden müssen“, so Gentzel weiter.

19.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht

In Erfurt jetzt mit E-Bikes unterwegs

 

Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht begrüßt eigens die Anschaffung von zwei E-Bikes der Thüringer SPD- Landtagsfraktion.
Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion können jetzt für die kurzen Strecken zwischen dem Landtag und den Ministerien und Behörden das Auto stehen lassen und diese E-Bikes nutzen.

19.01.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx

Weg für Untersuchungsausschuss frei

 

„Die SPD-Fraktion hat heute einstimmig für den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt“, sagte Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung.

18.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Taubert: Extremismuserklärung ist überflüssig und behindert Ausbau der Prävention

 

Die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert hat die Bundesregierung aufgefordert, im Kampf gegen den Rechtsextremismus mehr zu tun. Nach Ansicht Tauberts ist eine Extremismuserklärung nach wie vor überflüssig, denn sie sät Misstrauen behindert den Ausbau von Präventionsangeboten.

18.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb und Weber kritisieren Debatte um Kürzungen bei Solarförderung / Thüringer Solargipfel war ein gutes Signal

 

„Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht.“ Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Weber, auf die heute auf dem Thüringer Solargipfel im Thüringer Wirtschaftsministerium verabschiedete Erklärung des Thüringer Wirtschaftsministers und der Thüringer Solarindustrie.

18.01.2012 in Internationales von Juso-Portal Thüringen

Jusos und Flüchtlingsrat fordern Winter-Abschiebestopp

 

Eine gemeinsame Resolution für einen Abschiebestopp in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien, die von den Thüringer Jusos und dem Thüringer Flüchtlingsrat initiiert wurde, haben innerhalb kurzer Zeit 18 Organisationen* unterzeichnet.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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