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22.01.2012 in Allgemein von Regine Kanis
21.01.2012 in Soziales von SPD Gera
Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.
20.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar
SPD-Stadtrat Thoralf Canis wendet sich gegen die Anwürfe von Carten Meyer zum Gedenken an Jorge Semprún.
"Das Erinnern an Jorge Semprún eignet sich nicht zum Wahlkämpfen", konstatiert Thoralf Canis, SPD-Stadtrat und Mitglied des Kulturausschusses. Es sei bedauerlich, dass Carsten Meyer mit seiner Stellungnahme versuche das Thema wahlkampftauglich zu machen. "Ich hoffe, dass dies nicht gelingt!", unterstreicht Canis.
20.01.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Zum ersten Treffen der Beauftragten für das Parteijubiläum 150 Jahre SPD im Jahr 2013 trafen sich am gestrigen Abend zahlreiche Vertreter der Thüringer SPD sowie der sozialdemokratischen Erinnerungsorte in Erfurt.
20.01.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
„Es sind unfassbare Vorwürfe, die derzeit im Raum stehen“, sagt Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Durchsuchung beim Personalrat der Polizeidirektion Saalfeld. „Ich möchte dem Thüringer Innenministerium vorschnell nichts unterstellen. Jedoch wirft die Durchsuchung einige Fragen auf, die nun zügig geklärt werden müssen“, so Gentzel weiter.
19.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht begrüßt eigens die Anschaffung von zwei E-Bikes der Thüringer SPD- Landtagsfraktion.
Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion können jetzt für die kurzen Strecken zwischen dem Landtag und den Ministerien und Behörden das Auto stehen lassen und diese E-Bikes nutzen.
19.01.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx
„Die SPD-Fraktion hat heute einstimmig für den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt“, sagte Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung.
18.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert hat die Bundesregierung aufgefordert, im Kampf gegen den Rechtsextremismus mehr zu tun. Nach Ansicht Tauberts ist eine Extremismuserklärung nach wie vor überflüssig, denn sie sät Misstrauen behindert den Ausbau von Präventionsangeboten.
18.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
„Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht.“ Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Weber, auf die heute auf dem Thüringer Solargipfel im Thüringer Wirtschaftsministerium verabschiedete Erklärung des Thüringer Wirtschaftsministers und der Thüringer Solarindustrie.
18.01.2012 in Internationales von Juso-Portal Thüringen
Eine gemeinsame Resolution für einen Abschiebestopp in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien, die von den Thüringer Jusos und dem Thüringer Flüchtlingsrat initiiert wurde, haben innerhalb kurzer Zeit 18 Organisationen* unterzeichnet.
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