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08.02.2012 in Parteileben von Dagmar Künast
Teilnahme an Landesvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+
Am Mittwoch nahm die Landtagsabgeordnete Dagmar Künast an der Landesvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+ teil.
08.02.2012 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisvorstand schlägt Bettina Feller als Landratskandidatin vor
Nun steht es fest: die SPD im Altenburger Land wird mit einer eigenen Kandidatin zu den Landratswahlen am 22. April antreten. Einstimmig hat der SPD-Kreisvorstand am Montag die Altenburgerin Bettina Feller als Landratskandidatin vorgeschlagen.
06.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
Abschiebestopp angesichts der dramatischen Wetterlage Kanis appelliert an den Innenminister
Presseerklärung vom 6. Februar 2012
„Wir können die Menschen nicht in bittere Kälte und Not schicken.“ Mit diesen Worten appelliert Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erneut an Innenminister Geibert, die Abschiebungen in Balkanstaaten so lange auszusetzen, bis sich die Wetterlage entscheidend verbessert hat.
„In Serbien herrscht derzeit der Ausnahmezustand, wegen extrem starken Schneefalls sind dort tausende Menschen von der Außenwelt abgeschnitten“, sagt Kanis. Im benachbarten Kosovo oder in Montenegro sei ebenfalls tiefster Winter mit klirrender Kälte und Schnee.
„Es ist daher ein Gebot der Menschlichkeit, in den kommenden Wochen von Abschiebungen abzusehen“, betont die Abgeordnete. Der Innenminister müsse angesichts der extremen Witterungsbedingungen seine Abschiebepraxis endlich ändern.
Regine Kanis kündigt zudem an, dass sie bei der geplanten Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo besonderes Augenmerk auf die Wohnsituation der Roma und von anderen Minderheiten und ihrer Versorgung mit Heizmaterialien sowie warmer Kleidung legen werde.
„Ich will mich vor Ort davon überzeugen, ob die vom Innenminister bei einer Reise im Sommer gewonnen positiven Eindrücke den winterlichen Realitäten standhalten oder nicht“, sagt Kanis.
06.02.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht zu Gast im „Hörseltreff“
Mieter wünschen sich Einbahnstraßen-Regelung in der Stedtfelder Straße
Beim wöchentlichen Mietertreff des ASB im Hörseltreff in der Stedtfelder Straße war Oberbürgermeister Matthias Doht zu Gast. Als kleines Gastgeschenk brachte er ein Päckchen Elisabethkaffee mit und warb als Pate des fair gehandelten Produktes erneut für mehr fairen Handel in Eisenach.
03.02.2012 in Bundestag von SPD Wartburgkreis
Lutz Kromkes Vorschläge zum Thema Fracking- Technologie finden Eingang in einem Antrag der SPD Bundestagsfraktion
Vor einigen Tagen erhielt Lutz Kromke, SPD Stadtrat in Creuzburg folgende Antwort zu seinen Anregungen zum Thema Fracking von unserer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke.
Darin bedankt sich Iris Gleicke, auch im Namen ihres Fraktionskollegen Matthias Miersch, der als Sprecher der AG- Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Thema fachpolitisch betreut.
In diesem Schreiben heißt es weiter, “ Deine Anregungen zum Thema Fracking haben in unserem Antrag Eingang gefunden.
Wir sprechen uns dafür aus, dass das Bundesbergrecht entsprechend geändert werden muss.
Bei neuen Projekten soll vor allem auch darauf geachtet werden, dass die Öffentlichkeit besser in die Verfahren einbezogen wird.
03.02.2012 in Parteileben von SPD Eisenach
Stammtisch SPD Eisenach-West künftig montags
Der SPD Ortsverein Eisenach-West lädt auch im Jahr 2012 monatlich zu einem Stammtisch über allseits interessierende Fragen ein. Die Stammtische der Sozialdemokraten finden in Abänderung nun stets am ersten Montag im Monat um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Am Teich“, Frankfurter Straße 100, statt. Zum nächsten, am Montag, 06.02.2012 sind interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen.
03.02.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD will mit Kampagne 200 neue Mitglieder gewinnen
Matschie und Gleicke: „Politik für Menschen interessant machen und Teilhabe sichern“
SPD-Landeschef Christoph Matschie und Landesvize Iris Gleicke gaben am heutigen Tag den Startschuss für die Mitgliederwerbekampagne „Mehr Demokratie wagen – sei dabei!“ der SPD Thüringen. 200 neue Mitglieder sollen bis zum Sommer gewonnen werden. „Parteien sind elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Sie leben vom Mitmachen, denn erst die Mit¬glieder füllen eine Partei mit Leben. Und je mehr Menschen sich in demokratischen Parteien engagieren, desto stärker wird auch unsere Demokra-tie insgesamt“, begründete Landeschef Christoph Matschie die Kampagne.
03.02.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Wohnungspolitik in der Diskussion
Weimar ist attraktiv. Dies wird uns auch überregional immer wieder bestätigt. Neue, in den letzten 10 Jahren entstandene, Jobs und unser breites Kulturangebot zieht die Menschen an. Gegen den Trend in den ostdeutschen Ländern, hat Weimar in den letzten 10 Jahren an Einwohnern gewonnen. Glaubt man den Prognosen, werden bis 2020 weitere 6.000 Menschen hinzukommen. Die Stadt soll dann 71.000 Einwohner zählen, so viel wie nie zuvor!
Interessant dabei: Weimar ist insbesondere Zuzugsort für junge Menschen mit Kindern. Hier leben, im Verhältnis zur Einwohnerzahl, die meisten Kinder in Thüringen!
03.02.2012 in Landtag von Regine Kanis
Arbeitsschwerpunkte der SPD- Landtagsfraktion für 2012
Wir machen Thüringen stark:
Gute Arbeit, faire Löhne, mehr Gerechtigkeit
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Winterklausur am 1. und 2. Februar in Neuhaus am Rennweg ihre Ziele für 2012 formuliert.
Hier einige Auszüge daraus:
Kernthemen sind dabei:
• Sozial bleiben. Gleich stellen.
• Verfassung schützen. Rechtsextremismus bekämpfen.
• Bildung fördern. Studenten entlasten.
• Politisch teilhaben. Mitwirkung vereinfachen.
• Gute Arbeit. Gute Löhne.
• Natur schützen. Grüne Energien fördern
• Infrastruktur entwickeln. Bauordnung vereinfachen.
• Transparente Finanzierung. Handlungsfähige Kommunen.
• Haushalt konsolidieren. Einnahmen erhöhen.
• Daten schützen. Strafvollzug modernisieren.
02.02.2012 in Parteileben von Dagmar Künast
SPD-Fraktion verabschiedet auf ihrer Klausur Fahrplan für das Jahr 2012
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2012 festgelegt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
