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23.02.2012 in Allgemein von Christian Hühn
Matschie zu ACTA: „Rechtsprüfung darf kein Feigenblatt sein“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt die Überprüfung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta. Dass die EU-Kommission den Vertragsentwurf vor den Europäischen Gerichtshof bringe und auch die Bundesregierung vorerst nicht unterschreibt, zeige: „Die Bedenken zahlreicher Internetnutzer sind begründet. Die Proteste gegen das Abkommen haben sich gelohnt.“
23.02.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie zu ACTA: „Rechtsprüfung darf kein Feigenblatt sein“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt die Überprüfung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta. Dass die EU-Kommission den Vertragsentwurf vor den Europäischen Gerichtshof bringe und auch die Bundesregierung vorerst nicht unterschreibt, zeige: „Die Bedenken zahlreicher Internetnutzer sind begründet. Die Proteste gegen das Abkommen haben sich gelohnt.“
22.02.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Inne halten und auch in Gera ein Zeichen der Trauer setzen
Lemb ruft zur Beteiligung an bundesweiter Schweigeminute für Todesopfer des Nazi-Terrors auf
Auch Wolfgang Lemb, SPD-Landtagsabgeordneter aus Gera, wird am 23. Februar um 12 Uhr den Opfern rechtsextremistischer Gewalt gedenken. „Ich bitte Sie sich ebenfalls an der bundesweiten Schweigeminute zu beteiligen und in Schulklassen, Betrieben und Verwaltungen ein Zeichen des stillen Gedenkens und der Anteilnahme zu setzen. Unterbrechen Sie ihr Alltagsgeschehen am Arbeitsplatz oder privat, um Ihr Mitgefühl für die Familien und Freunde der Opfer auszudrücken, die geliebte Menschen verloren haben.“, appelliert Lemb auch an die Geraer.
21.02.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Haushaltsentscheidung im Kreis war notwendig
Die SPD Fraktion verwahrt sich gegen den wahlpolitischen Anwurf der LINKEN des Schattenboxens mit dem Landrat. Die SPD hat in der andauernden Legislatur wiederholt Impulse im Kreistag gesetzt und Verantwortung übernommen. Ein Schattenboxen hat es noch nie gegeben.
21.02.2012 in Freiheit & Sicherheit von Thomas Liehr
"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED
Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.
21.02.2012 in Internationales von Wolfgang Lemb
"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED
![Die Demo in Gera startet 14:30 Uhr am Hauptbahnhof. [Foto: Thomas Liehr]](/images/thumbs/acta_enrico.jpg)
Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.
21.02.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Altenburger Land
Aktionsbündnis Altenburger Land in Dresden
An den diesjährigen Demonstrationen für ein nazifreies Dresden nahmen auch Vertreter des Aktionsbündnisses Altenburger Land gegen Rechtsextremismus teil. Mehr als 12.000 Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Bundes- gebiet demonstrierten friedlich für ein weltoffenes und tolerantes Dresden und konnten somit erstmalig den Aufmarsch der Rechtsextremisten in der sächsischen Landeshauptstadt verhindern.
20.02.2012 in Ankündigungen von SPD Weimarer Land
15. März - FvO - "Von Dresden nach Stuttgart" mit Wolfgang Thierse
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Februar letzten Jahres stellten sich über 20.000 Menschen in Dresden einem der größten Naziaufmärschen Europas in den Weg. Auch bei den Protesten gegen den Ausbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs engagierten sich über einen langen Zeitraum hinweg mehrere tausend Menschen. Nicht zuletzt diese Proteste waren ein deutliches Signal der Zivilgesellschaft an die Politik. Deuten diese Massenproteste nicht darauf hin, dass wir neue Konzepte für die politische Partizipation engagierter Bürgerinnen und Bürger finden müssen?
20.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
SPD-Landtagsfraktion fordert Abschiebestopp nach Syrien
Presseerklärung
Erfurt, 20. Februar 2012
„Wir müssen auf die Eskalation von Willkür und Gewalt in Syrien reagieren“, sagt Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und fordert einen Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge.
19.02.2012 in Ankündigungen von Christian Hühn
SPD lädt zum „Politischen Aschermittwoch“ in Arnstadt ein.
Mittwoch, 22.02.2010, 19:00 Uhr in der „Goldenen Henne“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
