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23.07.2012 in Soziales von SPD Gera
Das gemeinsame Sommer-Kinderfest von SPD, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen ist inzwischen schon eine gute Tradition in Gera. Gemeinsam soll ein Beitrag für die Kinder- und Familienfreundlichkeit von Gera geleistet werden. Die drei Parteien laden am 25. Juli 2012, von 10 – 14 Uhr auf die Eventfläche vor dem Kultur- und Kongresszentrum ein.
Unter dem Motto „Wir feiern den Sommer“, sind alle Kinder, insbesondere aus Kitas und Grundschulhorten, recht herzlich eingeladen.
23.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Noch ein gutes Jahr bis zur Bundestagswahl. Thüringens Wirtschaftsminister, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender und Wahlkampfstratege Matthias Machnig sprach mit der „Berliner Republik“ (Ausgabe 3+4/ 2012) über die Aussichten der SPD bei der kommenden Bundestagswahl, die Alternativen sozialdemokratischer Politik und die Konkurrenten der SPD. Die „Berliner Republik“ hat uns das Interview zur Verfügung gestellt.
22.07.2012 in Parteileben von SPD-Kreisverband Greiz
Heike Taubert, die Vorsitzende der SPD Greiz und Thüringens Sozialministerin, wurde einstimmig als Kreisvorsitzende ihres Verbandes bestätigt. Damit steht die Ronneburgerin den Sozialdemokraten im Landkreis weitere zwei Jahre vor.
21.07.2012 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung am 19.07.2012 vor der "Sommerpause" ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 22 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach dem 6-stündigen Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich um 0.30 Uhr die Sitzung und verabschiedete die Stadträte in das nächtliche Altenburg.
20.07.2012 in Soziales von SPD Gera
Der Verkauf der Treuhandliegenschaftsgesellschaft durch die schwarz-gelbe Bundesregierung hat auch für in Gera lebende Menschen Folgen. An dieser Stelle haben wir einige Informationen zum Thema zusammengestellt. Bitte klicken Sie auf die Links, damit sich die einzelnen Dokumente öffnen.
Antrag Wohnungspolitische Verantwortung
Satzung und weitere Informationen
20.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Am 22. Juli 2011 tötete ein rechtsextremer Terrorist in Norwegen 77 Menschen. Im Gedenken daran rufen SPD Thüringen und Jusos Thüringen mit einer gemeinsamen Erklärung zu einer Schweigeminute am Sonntag, den 22. Juli um 18 Uhr auf.
19.07.2012 in Landtag von Peter Metz, MdL - SPD
Als Reaktion auf einen MDR-Bericht, wonach der Leiter der Polizeiabteilung im Thüringer Innenministerium, Robert Ryczko, im Vorfeld der Befragung des ehemaligen Thüringer Staatssekretärs Lippert Informationen an diesen weitergegeben habe, fordert der SPD-Obmann im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, Peter Metz, Ryczkos Ablösung.
19.07.2012 in Landtag von Dorothea Marx
In einer ersten Reaktion auf eine Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks, wonach der vom Untersuchungsausschuss vernommene vormalige Staatssekretär Lippert zur Vorbereitung seiner Vernehmung am 11. Juli vorbereitende Telefonate mit dem Leiter der Polizeiabteilung im Thüringer Innenministerium, Robert Rydzko, und einem weiteren Beamten geführt haben soll und diese Telefonate dem Untersuchungsausschuss verschwiegen habe, zeigt sich das SPD-Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Dorothea Marx, empört.
19.07.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Die Arbeitsgruppe „Gute Löhne“ der Thüringer Landesregierung hat sich auf eine Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes geeinigt. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig, wurde damit beauftragt, einen Gesetzentwurf für das Kabinett zu entwickeln, der nach der Sommerpause in den Bundesrat eingebracht werden soll.
18.07.2012 in Soziales von SPD Eichsfeld
Mit Erleichterung und Freude hat die SPD Eichsfeld das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Leistungsbezugs von Asylbewerbern und Asylbewerberinnen aufgenommen. In seinem Urteil erklärte das Gericht, dass die bisherigen staatlichen Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz deutlich unter dem Existenzminimum liegen würden und daher an das Niveau von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II angeglichen werden müssten.
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