29.07.2012 in Landtag von Regine Kanis

Arbeitsbesuch in Eisenberg

 
Besuch der Mutter-Kind-Einrichtung in Wolfersdorf

Abgeordnete des Arbeitskreise Soziales der SPD Landtagsfraktion besuchten am 25.7.2012 verschiedene Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis Eisenberg.
1. Station war dabei die Einrichtungen der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe in Wolfersdorf, die unter der Trägerschaft des " Wendepunkt e.V." sehr erfolgreich arbeiten. Dabei wurden wir vom Geschäftsführer des "Wendepunkt eV". Herrn Frankenstein und dem Leiter der Jugendhilfeeinrichtung Herrn Kreuter durch das Objekt geführt und konnten viele Informationen, aber auch Anregungen mitnehmen. Dabei begleitete uns die Thüringer Sozialministerin Frau Heike Taubert.
Anschließung besuchten wir die Tagesstätte für psychisch Kranke mit Suchtproblemen und die dazugehörige Kerzenwerkstatt, bevor wir die Psychosozialen Beratungsstelle in Eisenberg besuchten. In allen Einrichtungen konnten wir uns umfassend über die geleistete Arbeit, aber auch über anstehende Projekte und Vorhaben informieren.
Weitere Anlaufpunkte waren an diesem Tag die Robertsmühle am Eingang zum Mühltal. Dort trafen sich die Teilnehmer mit Frau John vom Verein "Ländliche Kerne" Nickelsdorf und dem Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert. In Kooperation betreiben die Stadt und der Verein das Ausflugslokal.
Den Abschluss bildete der Besuch im Eisenberger Tierheim. Von den sehr angagierten Mitarbeitern wurden wir empfangen und konnten uns von der vorbildlichen und liebevollen Betreuung der Tiere überzeugen.

28.07.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb empfiehlt Festhalten an Plänen zur GeraArena – Chance für Gera nicht leichtfertig vergeben

 

Im Vorfeld des für Montag geplanten Gesprächs der Geraer Oberbürgermeisterin Viola Hahn mit den Initiatoren der GeraArena empfiehlt der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb von einer pauschalen Ablehnung der Pläne abzusehen.

„Trotz aller - im Wahlkampf geäusserten - Skepsis sollte die Oberbürgermeisterin offen in das Gespräch gehen und gemeinsam mit den Initiatoren überlegen, welcher Weg für Gera das Beste ist. Wenn der Bund Deutscher Radfahrer und der Thüringer Radsport-Verband das Projekt in Gera auf Grund seiner langen Radsporttradition unterstützen, muss man das ernst nehmen.“, so Lemb.

27.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Wir drücken unseren Olympiateilnehmerinnen- und Teilnehmern aus dem Freistaat die Daumen

 

Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und derzeitige Vorsitzende der deutschen Sportministerkonferenz, Heike Taubert, drückt den Olympiateilnehmerinnen- und Teilnehmern aus dem Freistaat die Daumen für die heute Abend beginnenden Olympischen Spiele in London die Daumen.

27.07.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel

Verwaltungsreform ist ohne Gebietsreform nicht denkbar

 

Dreistufiger Verwaltungsaufbau kann kein Dogma sein
Zu den Vorschlägen der Thüringer CDU-Fraktion in Sachen Verwaltungsreform und dem Beitrag des Thüringer Innenministers im Webblog der CDU-Fraktion, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel: „Eine Verwaltungsreform ist zwar dringend notwendig, kann aber erst erfolgen, wenn Klarheit über die künftigen Gebietsstrukturen in Thüringen besteht. Die CDU-Fraktion und Innenminister Geibert wären daher gut beraten, sich erst verstärkt mit diesem Thema zu beschäftigen, anstatt ständig eine Stärkung des Landesverwaltungsamtes zu propagieren.“

26.07.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Dank für Blumenpracht

 

Danke für die Blumen
Wer mit offenen Augen durch unser Stadtzentrum geht, sieht überall herrliche Sommerbepflanzungen. Ob z.B. am Alten Rathaus, am Herrenteich, im Steinweg,
auf dem Markt, in Kästen, Ampeln, Pyramiden oder als Bodenbepflanzung, es ist einfach ein buntes und erfreuliches Bild. Das steht unserer Stadt gut zu Gesicht, erfreut Einwohner und Gäste gleichermaßen, wertet das Erscheinungsbild unserer Stadt auf. Ja, dafür haben viele Bürgerinnen und Bürger, Einrichtungen, Institutionen, Stadträte, so wie auch meine Fraktionskolleginnen und –kollegen und ich persönlich, sehr gerne gespendet. Dabei ist mir gerade in diesem Jahr aufgefallen, wie geschmackvoll die Blumenauswahl und Zusammenstellung vorgenommen wurde, z.B. am Alten Rathaus eine wahre Pracht. Dafür möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Grünflächenamtes, vor allem Herrn Legler und Frau Petter, herzlichen Dank sagen. Danken aber auch den Hausmeistern des Alten Rathauses und den beauftragten Firmen, so wie allen daran beteiligten Menschen , die die Blumen ausgewählt, geliefert und gepflanzt haben, die sie hegen und pflegen. Die finanziellen Mittel sind die eine Seite, die andere nicht minder wichtig, daraus einen Blumenzauber entstehen zu lassen und Menschen zu erfreuen.

Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD

26.07.2012 in Soziales von SPD Gera

„Willkommen in unserer kinderfreundlichen Stadt“

 

Während hunderte Geraer Kinder den Sommer feiern, betonen Politiker deren Rechte

Schon im dritten Jahr in Folge verwandelte das gemeinsame Kinderfest von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen die Veranstaltungsfläche vor dem KUK in eine Kinderoase. Hunderte Kinder strömten am 25. Juli 2012 auf die Fläche und tobten sich an verschiedenen Stationen aus. Geraer Politiker erläuterten währenddessen, warum unsere Stadt noch kinderfreundlicher werden muss. Alle waren sich einig: Besonders in einer Stadt mit hohem Altersdurchschnitt muss Kinderfreundlichkeit groß geschrieben werden.

25.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Wahlrechtsreform der Bundesregierung scheitert vorm Bundesverfassungsgericht

 

„Der Karlsruher Richterspruch ist eine Ohrfeige für ein nach Parteitaktik reformiertes Wahlrecht. Die schwarz-gelbe Koalition hat der parlamentarischen Demokratie mit ihrer Hinhaltetaktik und von parteipolitischen Motiven geleiteten Reform einen Bärendienst erwiesen“, so kommentiert SPD-Landeschef Christoph Matschie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform von CDU/CSU und FDP.

24.07.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion auf Sommertour in Gera

 
Die Abgeordneten Baumann, Lemb und Mühlbauer (2.,3.,4. von links) beim Betriebsbesuch.

Themenschwerpunkt Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik in der Region

Der „Arbeitskreis Wirtschaft“ der SPD Landtagsfraktion besuchte auf seiner Sommertour am Dienstag die drittgrößte Thüringer Stadt. Der Geraer Abgeordnete Wolfgang Lemb stellte seinen Landtagskollegen unterschiedliche Stationen vor.

Bei der Firma GM Getränketechnik und Maschinenbau GmbH war Eleonore Mühlbauer, Abgeordnete aus Arnstadt und Sprecherin für Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, besonders an aktuellen Entwicklungen in der Getränkeindustrie interessiert. Die Geschäftsführer Rolf John und Frank Gniechwitz stellten den Abgeordneten die wechselvolle Unternehmensgeschichte vor und führten die Gäste durch den Betrieb, der weltweit unter anderem mit der Herstellung von Flaschenreinigungsmaschinen erfolgreich ist.

24.07.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb

SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb fordert einheitliches Vorgehen der Koalition beim Thema Mindestlohn

 

Mit Blick auf einen Artikel in der Ostthüringer Zeitung über eine Veranstaltung der Landesfachkommission Personal, Gesellschaft und Soziales des CDU-Wirtschaftsrates fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, die Thüringer CDU auf, nicht von der vereinbarten Linie bei Thema Mindestlohn abzurücken. „Die Argumente einzelner CDU-Vertreter sind Argumente von vorgestern“, betont Lemb. In Fachkreisen werde die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohns kaum mehr angezweifelt.

23.07.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach

Was gibt’s Neues vom ehemaligen Gasthof „Zum Stern“?

 

Der ehemalige Gasthof „Zum Stern“ in der Eisenacher Weststadt ist Thema einer Anfrage von SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht zur nächsten Eisenacher Stadtratssitzung.
In den Jahren 2009 und 2010 gab es mehrfache Aktivitäten, dem ehemaligen Gasthaus „Zum Stern“ in der Katharinenstraße/ Kasseler Straße samt seinem Saal neues Leben einzuhauchen. „Stern beginnt wieder zu leuchten“ titelte die „Eisenacher Presse“ in ihrer Ausgabe vom 27.10.2009. Erste Aufräumungsarbeiten und Sanierungsarbeiten wurden durch den Eigentümer Stefan Wagner eingeleitet.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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