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19.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Landtagsabgeordnete Marx stellt "Kleine Anfrage" zur A 71 an die Landesregierung
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus dem Kyffhäuserkreis hat heute eine Kleine Anfrage an das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr auf den Weg gebracht, um das taggenaue Datum der vollständigen und uneingeschränkten Verkehrsfreigabe des neu gebauten Abschnitts der Bundesautobahn BAB 71 von Heldrungen bis Dreieck Südharz/ Anschlussstelle zur BAB 38 zu erfahren. „Auf den Hinweisschildern der Autobahnbaustellen zwischen Heldrungen und dem Dreieck Südharz, der Anschlussstelle zur BAB 38 Halle-Göttingen ist als Fertigstellungstermin für diesen Autobahnabschnitt das Datum „Mitte 2012“ für alle nachlesbar. Die Fertigstellung der Bundesautobahn BAB 71 zählt zu den wichtigsten Bau- und Verkehrsvorhaben im Kyffhäuserkreis und weckt seit Jahren große Hoffnungen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung vor Ort“, so Marx.
18.10.2012 in Landtag von Dagmar Künast
Besuchergruppe AG 60+ aus Schaumburg
Eine Delegation der AG 60+ aus dem niedersächsischen Schaumburg besucht Landtag.
18.10.2012 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Jusos solidarisieren sich mit Flüchtlingsaktivist_innen
Die Jusos Eichsfeld widersprechen der Kritik des Landrats, die Flüchtlingsproteste seien Stimmungsmache einzelner Aktivist_innen.
18.10.2012 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Carsten Schneider fordert mehr Mittel für Kulturförderung - Klassik Stiftung Weimar ist nationales Kulturerbe
„Die Bundesregierung stellt ihr Programm für Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland zum Jahresende ein. Damit gefährdet sie die kulturelle Vielfalt in Thüringen“, kritisiert Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der heutigen Beratung des Kulturetats.
16.10.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Eine Arche Noah für die Arche Noah
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstütze im Mai einen Lottomittelantrag des Fördervereins Evangelischer Kindergarten "Arche Noah" Sondershausen e.V.. Beim Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger stellte man einen Antrag für das Aufstellen einer "Arche Noah" auf dem Spielplatz des Kindergartens in Großfurra. Einen Lottomittelbescheid über 3000 Euro sorgte dafür, dass diese Spielgerät am 16.10.2012 den Kindern des Kindergartens übergeben werden konnte.
16.10.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
"Es ist vollbracht“- saniertes Bad Salzunger Stadion wiedereröffnet
Bad Salzungen. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) kam mit einem Fanschal des SV Wacker 04 in den Vereinsfarben Blau und Weiß zur Eröffnung des generalsanierten Stadions der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen.
Auf diesen Tag hat sich die Ministerin seit dem 5. April 2011, als sie damals einen Fördermittelbescheid in Höhe von 880 000 Euro übergeben hatte sehr gefreut. Damit war der finanzielle Grundstein zur Generalsanierung gelegt, denn die Stadt Bad Salzungen beteiligte sich mit einer Investitionssumme von ca. 1 Million Euro und den „ Rest“ von ca. 320.000 Euro steuerte der Wartburgkreis bei.
Ab dem Jahr 2006 wurden beim Land Thüringen Anträge zur Förderung der Stadionsanierung gestellt, erst der sechste Anlauf hatte endlich Erfolg.
Im gemeinsamen Ringen vieler Unterstützer zur Sanierung des ehemaligen Burgseestadions, sieht Gunter Kunze die SPD der Kur-und Kreisstadt in einer Vorreiterolle.
Der intensive Einsatz der Bad Salzunger SPD und auch des Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier für das Vorhaben der Generalsanierung des Burgseestadions hat sich gelohnt.
In Schreiben an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Sozialministerin Heike Taubert (SPD) haben wir immer wieder die Bereitstellung von Fördermitteln angemahnt.
Auch von zwischenzeitlichen Rückschlägen haben wir uns nicht entmutigen lassen.
Den „Durchbruch“ brachte wohl der Besuch der Sozialministerin Heike Taubert bei der Bad Salzunger SPD am 18.November 2010, so Kunzes Einschätzung.
16.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Steffen-Claudio Lemme kämpft für die SPD ums Direktmandat im Wahlkreis 191
Am gestrigen Abend wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme erneut zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I) nominiert. Lemme erhielt 96,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
16.10.2012 in Soziales von Wolfgang Lemb
Unicef-Sponsorenschwimmen: Sozialdemokraten schwimmen für UN-Kinderhilfswerk
Der SPD-Politiker Wolfgang Lemb hat beim diesjährigen Sponsorenschwimmen drei Schwimmer gesponsert. Fritz Patzelt, Klaus Theuermeister und Petra Hahn, alle drei ebenfalls in der SPD aktiv, wurden pauschal mit je 50,00 Euro unterstützt.
Insgesamt legten 64 Schwimmer 2496 Bahnen zurück. Durch zwanzig Sponsoren kam ein Betrag von 1955,90 Euro zusammen. Das diesjährige Sponsorenschwimmen soll helfen, Kindern im Südsudan frisches Wasser zu spenden und den Parasit "Guineawurm" zu bekämpfen.
16.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx sieht „schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre“
Gestern ist durch Spiegel Online bekannt geworden, dass die Polizeiinspektion Suhl gegen einen örtlichen Personalrat ermittelt hat, ein Geheimdokument an die Presse weitergegeben zu haben. Dabei hat die Polizeiinspektion offensichtlich auch Facebook-Kontakte und Email-Verkehr des Beamten mit Journalisten und Politikern detailliert ausgewertet. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx:
„Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Polizeibeamter allein aufgrund von Pressekontakten ins Fadenkreuz interner Ermittlungen gerät.“ Noch dazu, wenn es sich um einen Personalrat handelt und diesem offensichtlich gar keinen Zugriff auf das fragwürdige Geheimdokument zu den Sicherheitsmaßnahmen beim Papstbesuch nachgewiesen werden konnte. „Hier steht die Pressefreiheit auf dem Spiel“, so Marx.
16.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel fordert CDU zur Geschlossenheit bei NSU-Aufklärung auf
Mit Blick auf eine Meldung des MDR, wonach die Thüringer CDU-Fraktion Thüringens Innenminister Jörg Geibert vor Isolation warne und auf eine entsprechende Mitteilung der CDU-Fraktion von heute Mittag, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel: „Bei einem so ernsten Thema wie der Aufklärung der NSU-Mordserie sollte die Thüringer CDU auf innerparteiliche Grabenkämpfe dringend verzichten und stattdessen mit einer Stimme sprechen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
