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26.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
„Realitätsfremd und bürokratisch“ - Carsten Schneider lehnt Regierungsentwurf zum Sorgerecht ab
„Dieser Reformvorschlag ist realitätsfremd und bürokratisch“, kritisiert Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, anlässlich der heutigen Plenardebatte den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Reform des Sorgerechts für unverheiratete Eltern. „Das Kindeswohl spielt für die schwarz-gelbe Koalition offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.“
25.10.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie begrüßt Vorstoß zur Steuervereinfachung / „Arbeitnehmer entlasten“
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie begrüßt eine parteiübergreifende Initiative mehrerer Bundesländer zu Steuervereinfachungen für Arbeitnehmer.
25.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Versäumnisse der Vergangenheit rächen sich
Dass die Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform ihre Ergebnisse erst im Januar vorlegen will, hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, als ärgerlich bezeichnet.
Die erneute Verzögerung sei vor allem deshalb ärgerlich, weil in der Vergangenheit leichtfertig Zeit verschenkt wurde. Gentzel: „Jetzt rächen sich die Versäumnisse des zweiten Jahres der Legislaturperiode, als Innenminister Jörg Geibert (CDU) auf die Bremse getreten ist.
25.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU spricht bei Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit gespaltener Zunge
Mit Freude hat die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD die Ankündigung der Landesregierung zur Kenntnis genommen, im nächsten Jahr eine Gedenkveranstaltung für Rudolf Brazda, den im letzten Jahr verstorbenen letzten „Rosa-Winkel-Häftling“ auszurichten.
24.10.2012 in Ankündigungen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Bürgerbefragung zum Verkauf der Anteile des Landkreises Unstrut-Hainich an der Hufeland-Klinikum gGmbH
- Ist für mich wichtiger, wer der Eigentümer des Krankenhauses ist oder ob die Qualität eines Krankenhauses gut ist?
- Wäre mir der Verkauf von Krankenhaus-Anteilen des Kreises egal, wenn nach der Entschuldung noch mehr Geld für Investitionen in unseren Schulen zur Verfügung steht?
- Würde ich den Verkauf dieser Anteile ablehnen, auch wenn in meinem Dorf oder in meiner Stadt durch eine hohe Kreisumlage deutlich weniger Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger erbracht werden?
- Kann ich auf den Schuldenabbau des Kreises verzichten, wenn der Landkreis im Besitz der Mehrheitsbeteiligung des Krankenhauses bleibt?
- Für die SPD im Unstrut-Hainich-Kreis ist die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen keine Phrase. Wir wollen die Bürger mitnehmen!
- Der SPD im Unstrut-Hainich-Kreis ist klar: Das Ergebnis einer Bürgerbefragung ist offen.
- Der Verkauf der Anteile am Krankenhaus ist für unseren Kreis eine finanzielle Chance.
- Diese Bürgerbefragung ist ein Anfang. Künftig wird es weitere Befragungen geben.
24.10.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
„Lemb im Gespräch“ zum Thüringer Doppelhaushalt: Weniger Finanzzuweisungen, mehr Steuereinnahmen für Gera?
Finanzexperte Dr. Werner Pidde präsentierte am Dienstag in der Diskussionsreihe „Lemb im Gespräch“ im Stadtmuseum den neuen Landeshaushaltsentwurf. Thüringen gilt in der neuen europäischen Förderperiode nicht mehr als eine der ärmsten Regionen Europas.
62 Millionen Euro weniger Fördermittel fließen, beispielsweise in Infrastrukturmaßnahmen, kommunalen Straßenbau und Kosten der Unterkunft. Grundlage des neuen Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ist zukünftig die Jahresrechnungsstatistik.
24.10.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Taubert: Thüringer Landesprogramm ausschließlich gegen Rechtsextremismus
Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit soll sich in Zukunft ausschließlich gegen den Rechtsextremismus richten.
24.10.2012 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Kultur wirkt – Thüringer Kulturkonzept vorgestellt
Christoph Matschie hat das Kulturkonzept des Freistaats Thüringen vorgestellt. In ihm bekennt sich der Freistaat zu seiner Verantwortung für den Erhalt und die Fortentwicklung der Thüringer Kulturlandschaft.
24.10.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
MOBIT und andere Initiativen gegen Rechts können aufatmen - Regelung zur Gemeinnützigkeit bleibt unverändert
Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung zum Jahressteuergesetz 2013 im Finanzausschuss des Bundestages erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:
24.10.2012 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Der Ortsteilbürgermeister
POLITIK VOR DER HAUSTÜR
Torsten Haß kümmert sich als Ortsteilbürgermeister um den Moskauer Platz
Vögel zwitschern, zwischen den Bäumen sieht man farbige Hausfassaden, Kinder spielen auf einem nahen Spielplatz. Der Einkauf und der Arztbesuch sind bequem zu Fuß zu erledigen. Und für weitere Strecken gibt es eine gute Nahverkehrsanbindung.
Das klingt nach einer attraktiven und teuren Wohngegend. Attraktiv ist sie, teuer aber nicht. Der Plattenbau, von vielen schlicht „Platte“ genannt, hatte eine Zeit lang mit vielen Vorurteilen zu kämpfen. Dabei waren Neubauwohnungen wie die „WBS 70“ mit Zentralheizung und Wanne mal begehrt, ehrgeizig hochgezogen, um die Wohnungssituation in der DDR zu verbessern.
„Und begehrt ist sie wieder!“ freut sich Torsten Haß, Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz und seit drei Monaten Kreisvorsitzender der SPD. Haß fühlt sich als Kümmerer für seinen Ortsteil. Die Entscheidung, trotz massiven Widerstands der CDU auch in den Plattenbaugebieten Ortsteile mit eigenen Bürgermeistern einzurichten, hat diesen Stadtteilen gut getan.
Die Kritik der CDU, sagt Torsten Haß, sei nicht nachzuvollziehen. Mit den Ortsteilbürgermeistern gibt es jetzt Ansprechpartner vor Ort, sie kümmern sich um Probleme und machen sich um die Weiterentwicklung des Stadtgebietes Gedanken. Abrisspläne für den Plattenbau gibt es in Erfurt längst nicht mehr. Zwar machen das einstige Kultur- und Freizeitzentrum (Kufz) und der geplante Neubau eines Einkaufszentrums dem Ortsteilbürgermeister noch Sorgen. Schließlich ist jetzt ein Schutthaufen zu sehen und immer noch kein neues Einkaufszentrum gebaut. Darum hält er ständig Kontakt zum Investor, damit es endlich vorangeht. Doch es bewegt sich was. Der Investor legt einen neuen Bebauungsplan vor. Dieser soll veröffentlicht und die Bürger sollen beteiligt werden. Wenn alles gut geht, könnte nächstes Jahr endlich gebaut werden.
Zum Stadtteil gehört auch die Gera- Aue, die im Rahmen der Bundesgartenschau renaturiert werden soll. Spätestens im BUGA-Jahr 2021 sieht Torsten Haß den Ortsteil Moskauer Platz als einen attraktiven Wohnort,
in dem Jung und Alt zu günstigen Preisen wohnen können. Alle zum Leben wichtigen Einrichtungen werden vor Ort sein und auch die Erholung wird im Naturparadies Gera- Aue nicht zu kurz kommen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
