Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit soll sich in Zukunft ausschließlich gegen den Rechtsextremismus richten.
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Taubert: Thüringer Landesprogramm ausschließlich gegen Rechtsextremismus
Veröffentlicht am 24.10.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit«Die Passagen zum Linksextremismus sowie dem islamistischen Extremismus sollen aus dem Programm gestrichen werden», sagte die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert (SPD) am Mittwoch in Erfurt. Beides stelle im Freistaat kein gesellschaftliches Problem dar, was mit einem Förderprogramm aufgearbeitet werden müsse.
Zustimmung zu diesem Vorhaben kam von vielen Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, so vom Bündnis der lokalen Bürgerbündnisse und von MOBIT, der mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, und von der Linkspartei. Erwartungsgemäß bediente die CDU alte Stereotypen und sprach sich gegen die geplante Konzentration gegen Rechtsextremismus aus.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
