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02.11.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Matschie kritisiert Bundesregierung: „Bürgern im Internet nicht hinterher schnüffeln“
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, kritisiert Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, mit denen der Zugriff von Sicherheitsbehörden auf Kundendaten bei Providern erleichtert werden soll.
01.11.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Würde mir wünschen, dass wir schneller vorankämen - Interview von Björn Menzel (dpad)
Erfurt (dapd-lth). Vor einem Jahr flog die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) auf. Mehr als zehn Jahre lang konnte die Gruppierung unbehelligt von den Sicherheitsbehörden Anschläge vorbereiten und ausführen. Zehn Morde bundesweit sollen auf das Konto des Terrortrios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehen, darunter neun an ausländischen Kleinunternehmern. Mundlos und Böhnhardt erschossen sich nach einem Banküberfall, als die Polizei anrückte. Zschäpe sitzt in Untersuchungshaft. Mittlerweile beschäftigen sich in Bund und Ländern vier Untersuchungsausschüsse mit Ermittlungsfehlern rund um die Terrorzelle. Dorothea Marx (SPD) leitet das Gremium in Thüringen. dapd-Korrespondent Björn Menzel sprach mit ihr über den Stand der Aufklärung.
01.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Ein Jahr nach NSU-Aufdeckung: Matschie fordert Sicherheitskonzept für Thüringen
„Die Aufklärung der NSU-Mordserie hat gravierende Mängel in der Arbeit der Sicherheitsbehörden zutage gefördert. Thüringen muss daraus Konsequenzen ziehen. Wir brauchen eine neue Sicherheitsarchitektur, die strukturell und personell auf der Höhe der Zeit ist. Ein schlüssiges Gesamtkonzept dafür fehlt nach wie vor.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde.
01.11.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Haushaltskonsolidierung: Koalition ohne Kraft - Schäuble ohne Interesse
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
Die heutigen Zahlen der Steuerschätzung zeigen, dass der Aufschwung in Deutschland zu Ende geht. In den kommenden Jahren kann nicht mehr mit nennenswerten Mehreinnahmen gerechnet werden, ab 2015 gehen die Einnahmen gegenüber der letzten Schätzung sogar zurück.
30.10.2012 in Gesundheit von SPD Weimar
Dr. Thomas Hartung, MdL lädt ein:
Wenn wir älter werden: Die Zukunft der Pflege in Thüringen
08. November 2012 um 19:00 Uhr im Hotel Acarte in der Marcel-Paul-Str. 48 in Weimar-Nord.
freier Eintritt.
29.10.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Theater am Markt zu erhalten!
Oberbürgermeisterin Katja Wolf in der Verantwortung!
Zum Fortbestand des Theaters am Markt (TAM) fehlen 25.000 € für das Jahr 2013. Das gesamte Hauhaltsvolumen des TAM beträgt 113.150,00 €. Davon kommen – laut Finanzierungsplan 70.650,00 € vom Thüringer Kultusministerium, 12.400,00 € erwirtschaftet das TAM selbst und 25.000,00 € sollten als kommunaler Anteil von der „Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens“ (GfG) kommen, wie in den letzten Jahren. Das soll für 2013 nicht so sein.
29.10.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lemb dankt Geraer Feuerwehren für unermüdlichen Einsatz
Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hat den Geraer Feuerwehrleuten für ihren unermüdlichen Einsatz am Freitag und Samstag zur Bewältigung der Schäden durch den plötzlichen Wintereinbruch gedankt.
28.10.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Wahlkreiswochen für viele Gespräche genutzt
Am Montag besuchte ich das Jugendwohnheim Hermsdorf und informierte mich beim Träger dieser Einrichtung dem „Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe e.V.“ im SHK. Durch den Vereinsvorsitzenden Dr. Möller und der Leiterin Frau Lärz erhielt ich umfangreichen Einblick in das Aufgabenspektrum des Vereins und seiner damit verbundenen Erfolge, aber auch Fragen und Probleme.
Am Mittwoch hatte der Bürgermeister der Stadt Schleiz J. Klimpke Landtagsabgeordnete, Vertreter des Wirtschaftsministeriums, des Landratsamtes, aber auch den MSC und den Geschäftsführer der Betreibergesellschaft „Schleizer Dreieck“ zu einer Gesprächsrunde eingeladen.
Über die Bedeutung, die sportlichen Bedingungen und über geleistete und noch ausstehende e investiven Maßnahmen wurde informiert und gemeinsam überlegt, wie man die 90 Jahre alte Rennstrecke erhalten und wirtschaftlich betreiben kann und dabei die Bürger von Schleiz in ihrer Lebensqualität nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
Am Donnerstag folge ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Asklepiosklinik Stadtroda, Herrn Pestinger. Dabei stand die Weiterentwicklung der Klinik, aber auch Vorhaben und Stolpersteine im Mittelpunkt des Gedankenaustausches.
Beim Besuch in der Roda- Werkstatt, eine Arbeitsstätte für Menschen mit psychischen Beeinträchtigung, zeigte mir Frau Voigt vom Werkstattrat die Einrichtung und erklärte mir das breite Tätigkeitsspektrum. Mit dem Geschäftsführer des Rehabilitationszentrum Stadtroda gGmbH Andreas Slawik und der stellvertretenden Werkstattleiterin kamen viele ungeklärte oder sich neu entwickelnde Probleme im sozialen Bereich zur Sprache.
Bei meinem Antrittsbesuch bei der neuen Bürgermeisterin Frau Storch in Dornburg- Camburg lernten wir uns ein wenig kennen. Sie gab mir Einblicke in die Aufgaben, Erfahrungen und Ziele während der ersten Wochen ihrer Amtszeit. Gemeinsam besuchten wir das Heimatmuseum Camburg.
Der SPD Ortsverein Saalburg- Ebersdorf- Remptendorf hatte zu einer öffentlichen Diskussionsrunde nach Schönbrunn eingeladen. Aus aktuellem Anlass wollte der Ortsverein interessierten Bürgern die Möglichkeit zur Diskussion über Arbeitsbedingungen und deren Auswirkungen im beruflichen Alltag unter anderem am Beispiel der Vorkommnisse bei ETM geben. Bei der Einladung erhielten wir Unterstützung durch die Presse, allerdings verweigerte uns die Stadtverwaltung einen Aushang in den Schaukästen. Die Gesprächsrunde wurde von Kai Vöcking geleitet, Marianne Graf als Stadtratsmitglied, Hans- Jörg Vollprecht als Ortsvereinsvorsitzender aber auch externe Gäste wie Wolfgang Lemb als Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion und Vertreter der Gewerkschaft IG Metall gaben wichtige Impulse in ihren einführenden Worten. Anschließend fand eine rege Diskussion statt. Diese Art der Gespräche mit Bürgern werden wir zu weiteren Themen fortsetzen.
Am Freitag nahm ich noch am Fachbeirat der "Stiftung Familiensinn" in Erfurt teil.
27.10.2012 in Ankündigungen von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Wahlkreiskonferenzen zur Wahl der SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl 2013
Für Wahlkreis 189
Donnerstag, 31.01.2013, 19:00 Uhr - Donnerstag, 31.01.2013. Ort: Leinefelde, Solargebäude, Listzstraße 2.
Wahlkreis 189:
(Eichsfeld – Nordhausen – Unstrut- Hainich- Kreis I)
Für Wahlkreis 190
Am Donnerstag, den 6. Dezember 2012, um 19:00 Uhr in die Gedenkstätte „Goldener Löwe“, Marienstr. 57 in 99817 Eisenach
Wahlkreis 190:
(Eisenach- Wartburgkreis- Unstrut- Hainich- Kreis II)
26.10.2012 in Bildung & Kultur von SPD Weimar
Vorstoß zur Unzeit
Schulnetzplanung muss klaren Kriterien folgen. Diskussionen ist offen zu führen.
„Der Vorschlag der WeimarWerker die Gemeinschaftsschule auf Dauer an der Hart anzusiedeln ist verfrüht.“, kritisiert der SPD Kreisvorsitzende Sven Steinbrück. „Da wollen einige noch vor Beginn der Diskussion Pflöcke einrammen – das nehmen wir so nicht hin!.“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
