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23.10.2012 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Dr. Nikolaus Dorsch zum Bundestagskandidaten gewählt
Ronneburg. Die SPD hat am 23.10.2012 ihren Kandidaten zur die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis Altenburger Land-Landkreis Greiz gewählt. Zur Abstimmung hatte sich der Vorsitzende der Altenburger SPD-Stadtratsfraktion Dr. Nikolaus Dorsch gestellt. „Das einstimmige Wahlergebnis ist ein Ansporn und eine Verpflichtung zu gleich“ bekannte Dr. Dorsch nach der Verkündung.
23.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Sachsen-Anhalt verlässt Konsens zum allgemeinen, flächendeckenden und branchenübergreifenden Mindestlohn
Änderungswünsche zur Bundesratsinitiative inakzeptabel
Die im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates am 18. Oktober durch Sachsen-Anhalt vorgebrachten Änderungswünsche der Thüringer Mindestlohninitiative sind mit dem Grundanliegen der Initiative unvereinbar.
Darauf hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, hingewiesen. „Damit verlässt das Land den in Thüringen vereinbarten Konsens“, kritisiert der Thüringer Landtagsabgeordnete.
23.10.2012 in Ankündigungen von SPD Jena
Alterssicherung und Altersarmut heute und morgen
Am Donnerstag den 25.10.2012, 18:30h wird Sozialrechtler Prof. Eichenhofer (FSU Jena) in der Gaststätte Papiermühle, Erfurter Str. 102 über die Rentenpolitik - namentlich die Debatte um Altersarmut und deren Bekämpfung - sprechen.
23.10.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftsexperte Lemb: EU-Pläne gefährden Entwicklung Thüringens
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, kritisierte die EU-Pläne, nach denen einzelne Thüringer Regionen künftig aus der Förderung fallen sollen.
Medienberichten zufolge könnten Eisenach, Jena und Sonneberg aus der Liste der begünstigten Regionen herausfallen, wenn die EU mit der neuen Förderperiode die Fördermittel anders verteilt.
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Lob für den Bauhof
Lob für den Bauhof
Auch in diesem Frühjahr hatte der Winter sichtbar seine Spuren auf Straßen, Gehwegen, Treppen und Tunneleingängen in Form von Löchern und für Fußgänger gefährlich zu passierenden Stellen, hinterlassen. Als Stadträtin habe ich an mehreren Begehungen in der Stadt gemeinsam mit dem Bauhof und Vertretern der Stadt teilgenommen, um auf Gefahrenstellen aufmerksam zu machen. Es wurden reparaturbedürftige Stellen, insbesondere auch aus Hinweisen des Behinderten- und Seniorenbeirates sowie von Bürgern durch die Leitung des Bauhofes aufgegriffen und durch die Mitarbeiter des Bauhofes zügig beseitigt.
Den Bürgern dürfte deshalb nicht entgangen sein, dass somit viele Ärgernisse sprichwörtlich aus dem Weg geräumt wurden. So wurden im Frühjahr die seit langem bemängelten Treppenmarkierungen erneuert, Gehwege in der Aue und in anderen Stadtgebieten repariert , Löchern in Straßen zu Leibe gerückt oder vor kurzem die Reparatur des Eingangs zum Fußgängertunnel zur W.-Seelenbinder-Straße vorgenommen. Sicherlich gibt es in unserer Stadt noch etliche Stellen, die sanierungsbedürftig sind und einen größeren finanziellen Aufwand erfordern.
Aber für viele Schäden genügt oft ein Anruf im Bauhof, Steffen Taube als Bauhofleiter oder Bruno Endter als Einsatzleiter reagieren unverzüglich und sorgen mit ihren Mitarbeitern für zügige Reparatur.
Dafür möchte ich Herrn Taube und Herrn Endter und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofes ein öffentliches Lob aussprechen und ihnen für ihre engagierte Arbeit danken.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Anfrage zum verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept: Nur noch Makulatur?
In der letzten Tagung des Eisenacher Stadtrates wurde das Gesamtpaket des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 bis 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Doch schon kurz darauf war zu erfahren, dass das Thüringer Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen an die Stadt Eisenach um etwa 3,5 Millionen Euro kürzen will. Die Sozialdemokraten fragen: Ist das Haushaltssicherungskonzept bereits Makulatur?
23.10.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Ruf von Suhl verbessern
Gemeinsam für besseren Ruf Suhl’s sorgen
„Suhl ist besser als sein Ruf“, das hat der Sprecher der Arbeitsagentur Suhl, Herr Fleischmann, in einem Interview (FW v. 28.09.2012) mehrfach betont. Dabei hat er seine Aussagen gut mit Beispielen belegt und Möglichkeiten aufgezeigt, um gegen negative Szenarien in Suhl anzugehen.
Die Fragen des Journalisten wurden fast durchweg vor dem Hintergrund negativer Annahmen zur Situation unserer Heimatstadt gestellt. Vielleicht hat aber gerade diese Art der Fragestellung Herrn Fleischmann in die Lage versetzt, eine „Lanze“ für Suhl zu brechen und in seinen Antworten positive Aspekte herauszustellen, wie z.B. zum Arbeitsmarkt, zu Ausbildungsplätzen, zur wirtschaftlichen Situation, zur Bevölkerungsprognose. War es journalistisch so gewollt oder waren auch die Antworten eher im negativen Bereich erwartet worden? Eine negative Berichterstattung über Suhl wäre ja für Leser und Hörer nichts Neues, wie es vor allem immer wieder überregional stattfindet. Wie dem auch sei. Die Antworten von Herrn Fleischmann haben dem Ruf unserer Stadt in verschiedener Hinsicht gut getan.
Vor ein paar Tagen hat auf Initiative und Einladung der Firma Tibor EDV-Consulting GmbH Thüringen, mit Sitz in Suhl, eine „Zukunftswerkstatt Suhl“ mit Vertretern von Vereinen, Schulen, Bildungseinrichtungen, Kammern, Politik und Wirtschaft stattgefunden, an der auch ich teilnahm. Die in den Arbeitsgruppen vorgenommene Analysearbeit als Grundlage für zu entwickelnde Zukunftsprojekte hat erneut bestätigt, wieviel Positives es in unserer Stadt zum Leben, Wohnen und Arbeiten gibt. Seien es beispielsweise die Familienfreund-lichkeit, die kulturellen, sportlichen und sozialen Angebote, die Verkehrsanbindung, die wirtschaftliche Situation oder die herrliche Landschaft mit vielen Möglichkeiten der Freizeitbetätigung und Erholung. Probleme gibt es überall und das sollten wir auch der Stadt Suhl zugestehen und diese als Chancen und Herausforderungen für positive Entwicklungen verstehen. Kritik ist richtig und wichtig, konstruktive Kritik aber umso besser, um Veränderungen voranzutreiben und mobilisierend zu wirken.
Wir wollen nicht in einer Stadt leben, deren Ruf meist über Probleme definiert wird. Der Ruf unserer Stadt muss über die positiven Bereiche und Erfolge, insbesondere auch im Vergleich zu anderen Kommunen, öffentlichkeitswirksam wahrnehmbar gemacht werden. Jeder kann und muss dazu beitragen, ob Bürger, Verwaltung, Kommunalpolitiker, Geschäfte, Unternehmen und ganz wichtig, auch die Medien. Die mediale Darstellung hat auch etwas mit gesellschaftlicher Verantwortung gegenüber den vielen fleißigen Menschen und erfolgreichen Unternehmen in unserer Stadt zu tun.
Der Ruf unserer Stadt muss mindestens so gut sein, wie das Leben in ihr ist. Vielleicht erreichen wir gemeinsam, dass unserer Stadt ein positiver Ruf vorauseilt. Es täte uns allen gut.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende der SPD
22.10.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Weiterbau der B 62
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Doht Drucksache 5/4977
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die in der 97. Plenarsitzung am 21. September 2012 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO mit Schreiben vom 30. September 2012 wie folgt beantwortet:
22.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Dummheit darf keine Schutzbehauptung sein
Zu den Information des Innenminister, der Verfassungsschutz habe nicht gewusst, dass er einen ehemaligen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König angesprochen hat, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel: „Es überrascht schon, dass die Verfassungsschützer so wenig über die Personen wissen, die sie ansprechen.“
Eine der ersten Fragen sei schließlich: Was hat die Person beruflich gemacht? In welchem Umfeld bewegt sie sich?
19.10.2012 in Landtag von Dorothea Marx
Marx: Anwerbeversuch des Thüringer Verfassungsschutzes muss schleunigst aufgeklärt werden
Als „kaum zu glauben“ bezeichnet die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, den soeben bekannt gewordenen möglichen Versuch des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, einen ehemaligen Mitarbeiter der Abgeordneten Katharina König anzuwerben. „Wenn eine Behörde, die derart in der Kritik steht, sich tatsächlich erdreistet, einen ehemaligen Mitarbeiter einer Abgeordneten anzuwerben, dann hat das nichts mit dem Auftrag des Amtes zu tun. Auch vor dem Hintergrund, dass es sich bei Katharina König um ein Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses handelt, ist dieser Anwerbeversuch, sollte er sich tatsächlich bewahrheiten, ungeheuerlich. Das erweckt den Verdacht, als sollten auch Informationen zur Arbeit im Untersuchungsausschuss abgeschöpft werden. Da die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes ein maßgeblicher Bestandteil des Untersuchungsauftrages des Ausschusses ist, ist das umso skandalöser. Eine Behörde, die sich selbst ins Abseits stellt, stellt sich auch selbst zur Disposition. Dieser Vorgang muss unverzüglich aufgeklärt werden. Hier steht der Innenminister in der Pflicht und in der Verantwortung“, so Marx.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
