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08.02.2013 in Soziales von Dagmar Künast
100.000 Euro Förderung: Volkssolidarität baut Sozialzentrum in Neustadt
Sozialministerin Heike Taubert (SPD) übergibt an den Kreisverband Pößneck der Volkssolidarität Fördergelder in Höhe von 95 320 Euro für den barrierefreien Ausbau einer künftigen Tagesstätte für Senioren und Betreutes Wohnen.
08.02.2013 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
Im Kyffhäuserkreis beste Bildungsideen gesucht!
Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) ruft zur Teilnahme an Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ auf
Bereits zum dritten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus – gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland. Die besten Bildungsideen aus dem Kyffhäuserkreis können sich jetzt bewerben.
Dorothea Marx begrüßt die Aktion und empfiehlt die Teilnahme aller Projekte des Kyffhäuserkreises, die sich für mehr Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen einsetzen. „Besonders für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche sind außerschulische Bildungsangebote oftmals entscheidend für die weitere Bildungskarriere. Der Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ soll die Bereitschaft für Bildungsengagement weiter stärken und herausragendes Engagement sichtbar machen.“, so Marx.
08.02.2013 in Steuern & Finanzen von SGK Thüringen
Thüringer Kommunalfinanzierung erfährt entscheidende Änderungen
Das Thema der Kommunalfinanzierung ist in jedem Bundesland ein „Dauerbrenner“, in Thüringen entzündete sich bei dieser hitzigen Problematik vor allem in den letzten Jahren ein Streit, der auf absehbare Zeit zu einem regelrechten Riss zwischen Freistaat und Kommunen führen könnte.
07.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Novelle des Gleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht
Im Gleichstellungsausschuss wurde am Mittwoch abschließend über die Novelle des Gleichstellungsgesetzes abgestimmt. Dabei ist besonders hervorzuheben, dass das Gesetz viele richtige und wichtige Ansätze hat.
So werden die Gleichstellungsbeauftragten in den Behörden und in den Kommunen durch das neue Gesetz in großem Umfang gestärkt. Positiv ist zudem, dass deren Befugnisse künftig im Gesetz festgeschrieben werden. Der größte Fortschritt ist jedoch das umfangreiche Klagerecht, auf das im Falle von Konflikten zurückgegriffen werden kann. Bei Meinungsverschiedenheiten grundsätzlicher Art mit der Dienststellenleitung könne jetzt das jeweilige Verwaltungsgericht eingeschaltet werden. Gut sei auch, dass in kleineren Dienststellen Entlastungsregelungen für die Gleichstellungsbeauftragten geschaffen würden.
Trotzdem gibt es immer noch Verbesserungsmöglichkeiten. Solange Frauen in ihrem Alltag noch in großem Umfang Benachteiligung gegenüber Männern erleben, wird es sich in der Praxis zeigen, wie sich die Bestellung von männliche Gleichstellungsbeauftragten auswirkt. Dies erlaubt das Gesetz jetzt aber auf ausdrücklichen Wunsch des Koalitionspartners CDU, da mussten wir als SPD-Fraktion in den sauren Koalitionsapfel beißen. Wir nehmen die Bedenken der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten Thüringens ernst. Diese hatten in einem öffentlichen Brief an die Mitglieder des Gleichstellungsausschusses in Frage gestellt, dass männliche Gleichstellungsbeauftragte eine „wirksame Interessenvertretung für Frauen sein können, insbesondere nicht im Problembereich häusliche Gewalt oder sexuelle Gewalt“.
07.02.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis vereinbart mit anderen Bündnissen weitere Schritte
Gemeinsam mit Vertretern der Bahnbündnisse Weimar, Jena/Stadtroda, Chemnitz und dem sächsisch-bayrischen Städtenetz verabredeten die Sprecher des Geraer Bündnis Schienenfernverkehr am Montag weitere Schritte.
07.02.2013 in Soziales von SPD Thüringen
Gerechte Rente in Ost und West
Fast 100 Gäste waren gekommen um beim Bürgerdialog der SPD Thüringen in Suhl mit der Südthüringer Bundestagsabgeordneten und SPD-Rentenexpertin Iris Gleicke, SPD-Landeschef Christoph Matschie und dem DGB-Gewerkschaftssekretär über die Zukunft der Rente zu diskutieren.
06.02.2013 in Bundestag von SPD Gera
Wasserversorgung in öffentliche Hand!
Die jüngst verabschiedete EU-Konzessionsrichtlinie regelt die Vergabe öffentlicher Aufträge – wie zum Beispiel die Trinkwasserversorgung – neu: Künftig entscheidet die Wirtschaftlichkeit. Kritiker befürchten Privatisierungen. Die SPD-Europapolitiker Evelyne Gebhardt und Peter Simon sprechen sich in einem Gastbeitrag auf SPD.de klar dagegen aus.
06.02.2013 in Antifa von Wolfgang Lemb
Auch 2013 heißt es: Dresden nazifrei!
Mit einer Plakataktion werbe ich auch dieses Jahr gemeinsam mit meinen Kolleginnen der LINKEN, von Bündnis 90/Die Grünen und dem DGB für ein nazifreies Dresden.
05.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU gibt Status der Thüringenpartei auf/ Bei Fusion mit Landkreisen in Nachbarländern warten große Kreisstrukturen
Zu den Ankündigungen mehrerer CDU-Landräte, ihre Landkreise könnten den Freistaat in Richtung Nachbarbundesländer verlassen, erklärt der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute: „Mit der landsmannschaftlichen Identität der selbsternannten Thüringenpartei ist es offenbar nicht weit her. Wenn CDU-Funktionsträger, wie die Landräte Henning, Müller, Zitzmann und Schweinsburg bei der Debatte um die Zukunftsfähigkeit des Freistaates lediglich den schnellsten Weg aus Thüringen heraus suchen, dann muss sich die CDU ernsthaft Sorgen um ihren Bestand als Landespartei machen“, so der SPD-Landesgeschäftsführer.
04.02.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
Thüringer SPD begeht Gründungsjubiläum
Mit über 150 Gästen beging die SPD Thüringen am Wochenende ihr Gründungsjubiläum. Am 27. Januar 1990 war in Thüringen der erste SPD-Landesverband in Ostdeutschland gegründet worden. Im 150. Jubiläumsjahr der ältesten Partei Deutschlands kommt auch der Wiedergründung der SDP/ SPD in Ostdeutschland eine herausragende Rolle zu. «Von hier ging der erste Impuls zur Wiedergründung der ostdeutschen Bundesländer aus», betonte SPD-Landeschef Christoph Matschie, der zur politischen Wende Vertreter der SDP am zentralen Runden Tisch war.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
