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03.02.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell: ein Bürgermeister für dauerhafte Erfolge!
SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung des Kreisvorstandes
Auf der turnusmäßigen Sitzung des Vorstands des SPD-Kreisverbandes Wartburgkreis war der Bürgermeisterwahlkampf in Bad Liebenstein das zentrale Thema. SPD-Bürgermeisterkandidat Jürgen Holland-Nell erhielt die einstimmige Unterstützung aller Anwesenden.
Seine Erfolgsbilanz als Schweinaer Bürgermeister und Verwaltungsleiter für die Nachbargemeinde Steinbach spreche eine deutliche Sprache und belege seine hervorragende Eignung für die anspruchsvolle Aufgabe.
01.02.2013 in Landtag von Regine Kanis
Zukunft gestalten – Bad Liebensteiner Beschlüsse
Nach intensiver Diskussion zu den vor uns stehenden Aufgaben fassten wir auf unserer Klausurtagung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag am 30. und 31. Januar 2013 in Bad Liebenstein folgendem Beschluss
Thüringen steht vor großen Herausforderungen, will sich das Land eine eigenständige Zukunft sichern. Immer offensichtlicher wird dabei, dass es mit einem einfachen Weiter-so nicht getan ist. Die Energiewende, der immer noch nötige wirtschaftliche Aufholprozess und der demografische Wandel dulden keinen Stillstand, sondern fordern entschlossenes Handeln. Und nicht zuletzt stellen uns die sinkenden Einnahmen des Landes vor große Herausforderungen.
Deshalb ist die SPD-Fraktion 2009 angetreten, um die vielfach verkrusteten Strukturen in der Politik des Freistaats aufzubrechen und für eine Erneuerung zu sorgen. Dazu hat sie einen ehrgeizigen Koalitionsvertrag mit der CDU ausgehandelt. Heute sind viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag bereits umgesetzt. Die SPD hat der Landespolitik einen deutlichen sozialdemokratischen Stempel aufgedrückt. Diesen Weg wollen und müssen wir fortsetzen.
Insbesondere beim Thema Verwaltungs- und Gebietsreform steht die Landesregierung noch in der Pflicht. Zudem spielt mit dem demografischen Wandel die Bildungs- und die Sozialpolitik eine immer wichtigere Rolle. Der Konsolidierungskurs des Landes muss aber gleichzeitig fortgesetzt werden. Auch die Sicherheitsarchitektur steht vor einer Neuordnung und nicht zuletzt wollen wir wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Impulse geben.
Dass diese vielfältigen Herausforderungen auch sozial gestaltet werden - dafür wird sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag einsetzen. Wo sie die Arbeitsschwerpunkte sieht und was sie sich dazu im Jahr 2013 und darüber hinaus vorgenommen hat, beschreiben die Bad Liebensteiner Beschlüsse.
1.) Bildungs- und Kulturland stärken
2.) Sozialpolitische Schwerpunkte setzen
3.) Strukturen für die Zukunft entwerfen
4.) Sicherheit gewährleisten
5.) Beschäftigung sichern
6.) Energiewende gestalten
01.02.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD nominiert Carmen Listemann für den Wahlkreis 189
Auf der Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis I) in Leinefeld wurde Carmen Listemann zur Kandidatin der SPD nominiert. Listemann erhielt 96 Prozent der abgegebenen Stimmen.
31.01.2013 in Stadtrat von SPD Suhl
Fragen und Gedanken zur Zukunft von Suhl
Zum Leserbrief von Dr. Gottfried Wolf, FW 21.01.2013 - Fragen und Gedanken zur Zukunft von Suhl
Voranstellen möchte ich, dass ich es gut finde, dass sich Herr Dr. Wolf als Bürger und „Unternehmer“ mit seinen Wahrnehmungen zur Gegenwart und Zukunft unserer Stadt aus seiner Sicht äußert. Zu einigen angesprochenen Fragen möchte ich gerne meine Auffassung als Stadträtin in Kurzform darlegen.
Herr Dr. Wolf wirft die Frage auf, warum im Zusammenhang mit den EON-Anteilen nicht von neuen Produktionsstätten gesprochen wird, sondern Schulden von CCS und Gewo beglichen werden sollen? Die Bedingungen für das Ansiedeln von neuen Produktionsstätten sind in unserer Stadt durch das Vorhalten von Gewerbeflächen auch ohne den in Aussicht gestellten EON-Aktienverkauf gegeben. Das war und ist, nicht nur ein Anliegen unserer Fraktion, sondern des gesamten Stadtrates. Auch die unternehmerfreundliche Begleitung durch die Stadt und die Imagepflege der Unternehmen sind dabei sehr wichtig. Zur angesprochenen Situation der Gewo möchte ich darauf verweisen, dass der Erhalt der Gewo wichtig war und ist, um als Stadt den Einfluss auf den Wohnungsmarkt und die Miethöhen nicht vollkommen aus der Hand zu geben. Hier hat die Stadt, gerade durch die erforderlichen Abrisse, auch eine soziale Verantwortung. Der Stadtrat hat ausgehend von der Situation in der Gewo, die zum großen Teil in der Übernahme der Altschulden begründet ist, ein längerfristiges Sanierungskonzept von der Gewo gefordert und erarbeiten lassen. Eine Abstimmung bzw. Zustimmung der Banken war dazu erforderlich. Aufsichtsrat, Ausschüsse und Stadtrat kontrollieren und begleiten diesen Prozess. Sich der Innenstadt-Wohnsituation früher zu widmen, damit hat Herr Dr. Wolf sicher recht. Aber die umfangreichen Veränderungen in den umliegenden Plattenbaugebieten haben bei den Wohngesellschaften sehr viel Aufwand erfordert und für die vom Abriss betroffenen Bürger musste vordergründig Wohnraum bereit gestellt werden. Wenngleich aber auch im Innenstadtbereich neue Wohnanlagen und Eigenheime entstanden sind und derzeit im Areal altes Krankenhaus Eigenheime für junge Familien und durch private Bauherren z.B. Wohnungen im Weberblock oder in der Rimbachstraße neu entstehen. Richtig ist, dass an den bestehenden Wohnanlagen und im Umfeld von Suhl-Mitte sich einiges tun muss. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat auch der Stadtrat beschlossen, zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung ein Konzept mit allen Partnern zu erarbeiten, um bestehende Lücken zu schließen. Dazu findet im April ein workshop statt, der auch öffentlich genutzt werden kann. Der Auffassung von Dr. Wolf, mit der Autobahneröffnung hätte Suhl zur attraktiven Wohnstadt profiliert werden sollen und gegenüber Erfurt profitiert, da Erfurt eine „sowohl baulich als auch klimatisch bedingte problematische Wohnsituation“ habe, dem würden sicherlich viele Menschen, bezogen auf die Beurteilung von Erfurt, nicht beipflichten, ich auch nicht. Suhl ist eine landschaftlich schön gelegene Stadt, zum Wohnen, mit umfangreicher Kultur (mit auch heute noch hochrangigen klassischen Konzerten), mit Handel, Gewerbe, Dienstleistungen, Tourismus, bekannt durch hochrangige Sportler und seine Jagd- und Sportwaffen. Und wenn Herr Dr. Wolf bezugnehmend auf einen Bankenkatalog die Attraktivität auf Kultur, Freizeitmöglichkeiten, Bildungsmöglich-keiten und Verkehrsanbindung bezieht, da hat Suhl doch einiges zu bieten. Suhl sollte viel mehr nach außen den Ruf als Mehrgenerationenstadt publizieren, vieles was in der Stadt vorhanden ist, spricht dafür, auch wenn hier und da noch Nachholebedarf besteht. Und wenn mit vielen Maßnahmen versucht wird, den Bevölkerungsrückgang zu stoppen ,so müssen wir uns den Gegebenheiten stellen. Mit dem erarbeiteten und laufend aktualisierten Integrierten Stadtentwicklungs- konzept soll dieser Entwicklung Rechnung getragen werden. Aber deshalb muss eine Stadt nicht unattraktiv werden, auch nicht für Unternehmen. Großunternehmen werden sich in Suhl aufgrund der topografischen Lage nicht ansiedeln können, aber kleinere und mittlere tun es. Dass junge Menschen weggehen, ist zum großen Teil auch eine Frage der Entlohnung durch die Unternehmen. Und wenn Herr Dr. Wolf, wie er schreibt, aus seiner Sicht die Öffentlichkeitsarbeit „zu verschwommen“ sieht und deshalb nur aus „Unwissenheit“ urteilen kann, sollte für die Stadt mit ihren Gremien Anregung sein, Entwicklungen und Vorgänge in der Stadt noch öffentlichkeitswirksamer und transparenter darzustellen. Gleichwohl es auch für die Bürger verschiedene Möglichkeiten gibt, in öffentlichen Veranstaltungen, über die Medien, über die homepage der Stadt, über die Fraktionen und den Stadtrat sich zu informieren oder um Information zu bitten. Dazu stehen wir Stadträte auch gerne zur Verfügung.
Karin Müller
SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Suhl
31.01.2013 in Soziales von SPD Thüringen
SPD setzt zusätzliche Bundesmittel für Krippenausbau durch
„Endlich ist der Bund bereit, mehr Geld für den Krippenausbau bereitzustellen“, sagt Carsten Schneider, Thüringer Bundestagsabgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Wenige Monate vor dem Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz am 1. August 2013 sollen die Kommunen zusätzliche Bundesmittel in Höhe von 580,5 Mio Euro erhalten. „Das hat die SPD durchgesetzt“, so Schneider weiter.
31.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Verwaltungs- und Gebietsreform: Kabinettsbeschluss bis zum Sommer 2013
Zu heutigen Presseartikeln bezüglich der Umsetzung des Gutachtens der Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform erklärt Thüringens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Chef Christoph Matschie:
30.01.2013 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke zu Besuch in Ruhla
Ruhla. Am vergangenen Freitag, 26. Januar 2013, war die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke auf Einladung von Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler (SPD) in Ruhla zu Gast.
Bei einem Besuch der Uhrenschauwerkstatt ließ sich die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion von Geschäftsführer Fredy Kehr-Ritz und Werkstattleiter Lothar Schaefer in die Tradition der Feinmechanik in Ruhla einführen.
Iris Gleicke berichtete , dass Ihre erste eigene Uhr zur Schuleinführung natürlich auch aus Ruhla kam.
In den Vitrinen der Schauwerkstatt sah sie viele bekannte Modelle, die auch im Haushalt der Familie Gleicke vorzufinden sind.
Iris Gleicke erfuhr, dass der Name Gardé früher beim Schachspiel benutzt wurde, um einen Angriff auf die Dame anzukündigen.
In dem Gespräch kam u.a. auch das Thema Fachkräftesausbildung zur Sprache, bei dem sich Iris Gleicke verstärkt dafür einsetzt, dass mehr junge Frauen technische Berufe erlernen.
Iris Gleicke zeigte sich beeindruckt von den Anstrengungen der Stadt, der Firma Gardé und des Gewerbevereins das historische Gebäude zu erhalten und einer sinnvollen Nutzung durch die Schauwerkstatt zuzuführen.
30.01.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Jürgen Holland-Nell ein Bürgermeister für den langfristigen Erfolg!
Bad Liebenstein.(rc) Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bad Liebenstein, Schweina und Steinbach wählten Jürgen Holland-Nell einstimmig zum SPD-Bürgermeisterkandidaten für Bad Liebenstein.
Ortsvereinsvorsitzender Christoph Willer und Schweinas ehemaliger Beigeordneter Frank Weise würdigten Holland- Nell als einen engagierten Bürgermeister, der Schweina in seiner 12- jährigen Amtszeit ein großes Stück vorangebracht habe.
Mit seiner bürgernahen und transparenten Politik habe sich Holland-Nell ohne großes Getöse immer für die Belange der Gemeinde Schweina erfolgreich eingesetzt.
Jürgen Holland-Nell sei deshalb auch genau der richtige Bürgermeister für die Stadt Bad Liebenstein.
Holland-Nell kündigte im Fall seiner Wahl zum Bürgermeister der Stadt Bad Liebenstein an sein Ziel sei es, unter dem Leitbild von Gesundheit, Bildung und Tourismus Bad Liebenstein mit allen seinen Ortsteilen zu einer finanziell soliden und gut aufgestellten Stadt zu entwickeln.
29.01.2013 in Ankündigungen von SPD Thüringen
SPD schließt Nominierungen zur Bundestagswahl mit Wahlversammlung in Nordthüringen ab
Am Donnerstag, den 31. Januar um 19:00 Uhr findet die Bundestags-Nominierungsversammlung der SPD für den Wahlkreis 189 (Eichsfeld-Nordhausen-Unstrut-Hainich-Kreis) in Leinefelde (Solargebäude, Liszt-Straße 2) statt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
