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02.10.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Ein Grund zu feiern
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu 30 Jahre Deutsche Einheit
Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag.
Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.
01.10.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
30 Jahre Deutsche Einheit: Ein Tag zum Feiern und zum Weiterkämpfen
30 Jahre Wiedervereinigung, ein Tag zum Feiern. Dieses Datum bedeutet auch 30 Jahre Wiedergründung des Freistaats Thüringen, den Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Doch auch nach 30 Jahren gibt es noch einiges zu tun, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern, sprich zwischen Ost und West, geringer werden zu lassen. „Die Lebensleistungen der Generation meiner Eltern wird nach wie vor oftmals nicht wertgeschätzt und anerkannt. Deshalb ist es uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders wichtig, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu erreichen. Dazu sind wichtige Schritte unternommen worden. Insbesondere die Einführung der Grundrente auf SPD-Initiative ist ein wichtiger Punkt. Die gleiche Bezahlung in Ost und West sowie die weitere Anhebung des Mindestlohns sind nächste Stufen, die erreicht werden müssen, nicht nur in der Theorie“, beschreibt die SPD-Kreischefin Anika Gruner ihre Ansichten.
01.10.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD und Jusos für echte Bürgerbeteiligung - ÖPNV geht alle an
Am morgigen Freitag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr wollen Mitglieder des SPD-Ortsvereins und die Jusos auf dem Rathausplatz in Nordhausen Unterschriften sammeln, um einen Einwohnerantrag beim Stadtrat zu stellen.
"Mehr Mitbestimmung und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger haben wir uns im Wahlkampf als Ziel gesetzt. Deshalb wollen wir offen darüber sprechen, wie es mit dem städtischen ÖPNV weiter gehen soll", so Stadträtin Sophie Meinecke.
"Als Grundlage, um den entsprechenden Antrag zu stellen, damit eine Art Bürgerforum stattfinden kann, sind 300 Unterschriften von den Einwohnern der Rolandstadt nötig", so Jan Niklas Reiche von den Jusos.
01.10.2020 in Allgemein von ASF Thüringen
Info-Stand zum "International Safe Abortion Day" am 28.09.2020 in Jena
Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung koordinierte auch im Pandemiejahr 2020 wieder den "International Safe Abortion Day". Er findet immer am 28. September statt und zielt auf eine großflächige Aufklärung der Bevölkerung ab. Das Motto in diesem Jahr war „Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung! Egal wo. Egal wer. Egal warum.“
30.09.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl
Ein Grund zu feiern - SPD - Landtagsabgeordnete Diana Lehmann zu 30 Jahre Deutsche Einheit
Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.
29.09.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Weitere Corona-Hilfen für Thüringen und den Ilm-Kreis geplant
Die Rot-rot-grüne Koalition will weitere Corona-Hilfen für die Kommunen auskehren. Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um die Gewerbesteuerausfälle im Ilm-Kreis abzumildern, stehen 5,5 Mio. Euro bereit. Das wäre die größte Zuweisung aller Landkreise in Thüringen.
„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die mittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie spürbar. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Es ist deshalb richtig dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie das Bad oder das Theater schließen oder einschränken“, so die Kreisvorsitzende der SPD und Kreistagsmitglied Alexandra Eckert.
Von den 5,5 Mio. Euro für den Ilm-Kreis entfallen auf Arnstadt 1.022.244, auf Ilmenau 1.522.372 und auf Stadtilm 141.850 Euro.
Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen und weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.
Der Gesetzesentwurf wird Anfang Oktober im Plenum eingebracht. Damit die zusätzlichen Gelder im Dezember ausgezahlt werden können, ist eine zügige Beschlussfassung angestrebt. „Ich gehe davon aus, dass die Landtagsabgeordneten des Ilm-Kreises die Beschlussvorlage unterstützen werden“, so Alexandra Eckert abschließend.
29.09.2020 in Wohnen & Leben von SPD Ortsverein Meiningen
Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
Wir freuen uns über diese verdiente hohe Auszeichnung für den Meininger Unternehmer Hans-Ulrich Apel!
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Hans-Ulrich Apel aus Meiningen wird mit der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt. Ihm gelingt es seit 30 Jahren, unternehmerischen Erfolg und wirtschaftspolitische Verbandsarbeit zu verknüpfen. Auf diese Weise können viele Südthüringer Unternehmerinnen und Unternehmer von seinen Erfahrungen profitieren und selbst erfolgreich werden.
Pünktlich zur Währungsunion am 1. Juli 1990 gründete er in Meiningen die Firma Thüringer Gesundheitstechnik [TGT]. Rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten heute bei der TGT - es ist ein führendes Haustechnik-Unternehmen in Südthüringen. Aufträge des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden, der Deutschen Luft- und Raumfahrt oder zahlreicher Krankenhäuser und Universitäten zeigen: Hans-Ulrich Apel und die TGT versorgen haushaltstechnisch viele Gebäude nicht nur in Meiningen, sondern weit über Thüringen hinaus.
Der Erfolg der Firma ist das Eine. Das Andere ist, dass wir für ein solidarisches Miteinander immer noch zusätzliches Engagement benötigen. Die Gesellschaft braucht Menschen wie Hans-Ulrich Apel, die sich nicht auf dem Erfolg ausruhen, sondern diesen Erfolg teilen und damit anderen ebenfalls ermöglichen: 1990 wurde er ehrenamtlicher Kreisvorsitzender und Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerbeverbandes und später Mitbegründer und stellvertretender Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung im Landkreis Schmalkalden-Meiningen. An der erfolgreichen Arbeit der Mittelstandsvereinigung und der positiven Entwicklung der südthüringischen Wirtschaft hat Hans-Ulrich Apel einen ganz erheblichen Anteil.
2009 erfolgte der nächste Schritt. Er war Mitinitiator und Mitgestalter der neuen „Mittelstandsvereinigung Pro Südthüringen e. V.“, deren stellvertretender Vorsitzender er wurde. Der neue Verband ist in der Lage, noch zielgenauer und besser Südthüringer Wirtschaftsinteressen erfolgreich zu vertreten.
Darüber hinaus sind Hans-Ulrich Apel und die TGT ein kontinuierlicher und verlässlicher Sponsor vor Ort und in der Region. Sie fördern seit Jahrzehnten eine Vielzahl von Vereinen und Projekten wie das Meininger Theater, den Meininger und Vachdorfer Fußball, den Kegelverein, das Meininger Volkshaus, Spielplätze und vieles mehr. Sein ehrenamtliches Engagement beweist hohe soziale Verantwortung und einen vorbildlichen wirtschaftspolitischen Einsatz.
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Quelle: TSK
28.09.2020 in Landtag von SPD Gera
Koalition beschließt weitere 2,5 Mio. Euro Corona-Hilfe für Gera
Damit die Gewerbesteuerausfälle in Gera abgemildert werden, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen eine weitere Corona-Hilfe in Höhe von gut 2,5 Mio. Euro beschlossen. Insgesamt will die Koalition für die Kommunen in Thüringen rund 82,5 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.
„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für Gera. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben.
Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt Lutz Liebscher, zuständiger SPD-Abgeordneter für Gera.
28.09.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Nein zu Thüringen als Atommüllager!
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Unter strahlender Zukunft verstehen wir in Sondershausen für unser Bergwerk etwas anderes. Nachdem die Produktion unseres Kalibergbaus in den 90ern zugunsten des Westens abgewürgt wurde und in den letzen Jahren unter maximal umweltschonendem Standard wieder angelaufen ist, lassen wir uns nicht ein zweites Mal verklappen!
28.09.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Anika Gruner als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt
Beim Parteitag der Thüringer SPD in Bad Blankenburg bestimmte die Partei einen neuen Vorstand. Georg Maier wurde mit knapp 83% von den Delegierten als Vorsitzender bestätigt, der Nordhäuser Kreisverband der SPD sicherte dem neuen Landeschef bereits im Vorfeld klare Unterstützung zu.
Erfreulich aus Nordhäuser Sicht ist dabei die Wahl der Kreisvorsitzenden Anika Gruner: "Mein Ziel ist es, als Beisitzerin die Stellung der Regionen zu stärken. Das bedeutet ganz konkret: Eine gute gesundheitliche Versorgung, schnelles Internet und ein einheitliches ÖPNV-Ticket für Thüringen."
Dagmar Becker, langjähriges Mitglied im Landesvorstand, gab damit den Staffelstab an Gruner weiter: „Seit Jahren arbeiten wir bereits generationsübergreifend im Kreisverband zusammen. Zusammenarbeit bedeutet für mich aber auch, dass die Jüngeren selbst Verantwortung übernehmen. Politik muss sich schließlich immer wieder neu erfinden."
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
