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28.09.2020 in Landtag von Dorothea Marx
Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen beschließen weitere Corona-Hilfen für Kommunen
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Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis abzumildern, stehen 2,18 Mio. Euro bereit.
„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für die Kommunen im Kyffhäuserkreis. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.
26.09.2020 in Landtag von SPD Ortsverein Meiningen
Landesparteitag
Ein erfolgreicher Landesparteitag für uns Meininger Genoss*innen!
Zu den heutigen Vorstandswahlen der SPD Thüringen freut sich unser Kreisverband nicht nur über ein tolles Ergebnis für den frisch gebackenen Vater und neuen Landesvorsitzenden
als Schatzmeister und Janine Merz Beisitzerin stark im Landesverband vertreten zu sein!
Wir wünschen viel Erfolg bei allen anstehenden Aufgaben - insbesondere im Wahljahr 2021!
24.09.2020 in Stadtrat von SPD Gera
SPD zur Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Stadtratsvorsitzenden: Beschämendes Alleinstellungsmerkmal für Gera
Die SPD in Gera verurteilt die Wahl eines AfD-Mitgliedes zum Vorsitzenden des Stadtrates der kreisfreien Stadt und übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU.
„Durch die Geschichtsvergessenheit der CDU, die in Gera seit Monaten ohne Skrupel mit der AfD zusammenarbeitet, hat Gera nun ein beschämendes Alleinstellungsmerkmal: einen Vorsitzenden des Stadtrats mit blaubraunem Parteibuch“, beklagt die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser das fatale Signal für ihre Heimatstadt Gera.
24.09.2020 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen
Einladung zur Mitgliederversammlung
Der SPD-Ortsverein Hildburghausen führt am Montag, dem 28.09.2020, um 19:00 Uhr im SPD-Büro in der Apothekergasse 5 in Hildburghausen eine Mitgliederversammlung durch. Als Gast wurde Bürgermeister Tilo Kummer eingeladen, der auch seine Teilnahme zugesagt hat.
Wir wollen auf dieser Veranstaltung über aktuelle Themen der Stadtpolitik reden.Es wird auch eine Auswertung des Kreisparteitages und des Landesparteitages geben.
23.09.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
SPD Altenburger Land lädt zum Austausch über Kohlemillionen
Für Donnerstag, den 24. September 2020, lädt die Kreis-SPD zur Informations- und Gesprächsrunde zum Thema Strukturhilfen für das Altenburger Land.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser hatte sich im Bund dafür stark gemacht, dass das Altenburger Land doch noch von den Geldern profitiert, die dazu dienen sollen, den Strukturwandel von ehemaligen Kohleförderregionen nachhaltig zu gestalten.
22.09.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Lottomittelscheck über 5.000 Euro für den Verband der Behinderten im Kyffhäuserkreis e.V.
Anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Verbandes der Behinderten im Kyffhäuserkreis e.V. gratulierte Dorothea Marx zum Jubiläum. Im Auftrag der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert überreichte Landrätin Antje Hochwind-Schneider der Vorsitzenden Heid Meister einen symbolischen Scheck über 5.000 Euro. Mit dieser Summe soll ein neuer behindertengerechter Kleinbus angeschafft werden. Dorothea Marx hatte sich für den Lottomitelantrag des Verbandes bei Ministerin Taubert eingesetzt.
20.09.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
WELTKINDERTAG
Heute ist WELTKINDERTAG!
Die vergangenen Monate der Corona-Pandemie waren besonders auch für Kinder schwer. Lange Zeit durften sie nicht zur Schule oder auf den Spielplatz gehen, Freunde nicht treffen und manche waren auch Zuhause schwierigen Situationen ausgesetzt.
Kinder haben Bedürfnisse und sie haben Rechte. Der Weltkindertag ist Anlass, erneut darauf hinzuweisen. Seit mehr als 30 Jahren gilt die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland, doch auch hierzulande stoßen Kinderrechte im Alltag schnell an ihre Grenzen. Das Wohlergehen von Kindern – sowohl in Deutschland als auch weltweit – muss daher zum Maßstab einer zukunftsorientierten Politik werden. Wir als Sozialdemokraten kämpfen daher weiter dafür, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern!
Vor einem Jahr durften wir gemeinsam mit vielen Kindern ein gemeinsames Straßenfest in der Zwingergasse in Meiningen feiern. In diesem Jahr ist dies leider aufgrund einer Baustelle nicht möglich. Wir freuen uns aber schon jetzt auf das nächste Jahr und werden diesen Tag 2021 doppelt so schön mit Euch feiern!
18.09.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
Großes für die Kleinen
SPD-Landtagsabgeordnete: Dorothea Marx zum Weltkindertag
Für die SPD, die auf allen Ebenen auf die Stärkung der Kinderrechte drängt, steht der Feiertag in diesem Jahr unter dem Motto „Großes für die Kleinen“.
„Wir wollen an diesem Tag nicht nur unsere kleinen Mitbürgerinnen und Mitbürger feiern, sondern ganz gezielt auf ihre Belange aufmerksam machen. Gerade Kinder haben in diesem Jahr die coronabedingten Einschränkungen besonders zu spüren bekommen. Viele Maßnahmen wurden sehr schnell über ihre Köpfe hinweg und ohne Einbeziehung von Expertinnen und Experten für Kindeswohl getroffen. Deshalb fordert unsere Landtagsfraktion gemeinsam mit der SPD Thüringen auch weiterhin die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.
13.09.2020 in Parteileben von SPD Ortsverein Meiningen
Tag des offenen Denkmals
Den heutigen Tag des offenen Denkmals haben wir genutzt, die nach dem Brand in 2012 neu aufgebaute Kirchenburg in Walldorf zu erwandern.
Uns führte der Weg vom Volkshaus über die Schaubachhütte hinauf zu der wunderschönen Kirchenburganlage.
Wir wurden dort von Gunther Schubert vom Kirchenburgverein (www.kirchenburg-walldorf.de/m/) empfangen, der uns ausführlich über die Historie und den Wiederaufbau dieser sehenswerten Anlage berichtete. Um einen kleinen Beitrag für die Umsetzung der vielen noch offenen Projekte, wie beispielsweise weitere Radständer oder eine E-Bike-Ladestation, zu leisten, haben wir eine Spende in Höhe von 200 € übergeben.
Im Anschluss sind wir zum traditionellen Sonntagsklöße-Essen in den Höhlenstadl an der Sandsteinhöhle eingekehrt und haben uns wieder gestärkt. Die Kinder konnten sich in der #märchenhöhle die verschiedenen liebevoll gestalteten Figuren anschauen oder im #minifreizeitpark eine Runde mit dem Boot übers Wasser drehen.
Es war ein sehr schöner Tag mit vielen guten Gesprächen bei prächtigem Wetter, der gleichermaßen auch ein Ersatz war für unser Kinder- und Zwingergassenfest, welches wegen einer Großbaustelle in diesem Jahr leider ausfallen muss.
07.09.2020 in Parteileben von SPD Gera
Geschlossen ins Wahljahr 2021: SPD in Gera wählt neuen Kreisvorstand und nominiert Kaiser für Bundestagswahl
Am Samstag, den 5. September, kam der SPD-Kreisverband Gera im Clubzentrum Comma zu einer Mitgliedervollversammlung zusammen. Die SPD-Mitglieder wählten turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand und nominierten Elisabeth Kaiser zur Kandidatin für die Bundestagswahl 2021.
Als Gäste begrüßten die Gerschen SPD-Mitglieder ihr Mitglied und SPD-Landesvorsitzenden Wolfgang Tiefensee, die parlamentarische Geschäftsführerin und stellv. SPD-Landesvorsitzende Diana Lehmann sowie den Schmöllner Bürgermeister und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Sven Schrade.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
