Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.
"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.
Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag pflanzte anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens 30 Rotbuchen-Setzlinge im Revier Possen ein. Dorothea Marx unterstützte dabei Revierleiter Ralf Hubert und Forstwirtschaftsmeister Axel Meyer und traf anschließend Forstamtsleiter Uli Klüßendorf für eine paar Fragen.
Nach dem Urteil der Verfassungsgerichte in Thüringen und Brandenburg äußern die Bundesvorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Ulrike Häfner (Brandenburg) und Heidrun Sachse (Thüringen) ihr Bedauern, betonen aber beide, dass der Kampf um mehr Frauen in den Parlamenten weitergeht.
Beide SPD Frauen erklärten, dass sie das Gerichtsurteil akzeptieren. "Aber wir haben uns auch der Beschwerde vor dem Bundesfassungsgericht durch Frau Prof. Silke Laskowski angeschlossen, weil wir denken, dass Artikel 3 des Grundgesetztes einen Auftrag zur Gleichberechtigung enthält, der durch ein Parité-Gesetz wie in Frankreich erfüllt werden würde."
Laut dem Paritätsgesetz hätten die Parteien bei der nächsten Landtagswahl ihre Wahllisten zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzen müssen. Nachdem im Juli das Verfassungsgericht in Thüringen dieses Gesetz für nichtig erklärt hatte, folgte nun mit Brandenburg ein weiteres Bundesland. Das Brandenburgische Landesverfassungsgericht kommt u.a. zu dem Schluss, dass Quoten die Chancengleichheit der Parteien verletzten.
Ein Parlament, in dem gleichermaßen Frauen wie Männer agieren, ist damit wieder in die Ferne gerückt. "Unser Ziel ist ein deutlich höherer Frauenanteil in den Kommunalparlamenten, den Landtagen und im Bundestag. Bis wir ein Parité-Gesetz haben, werden wir den Wählerinnen und Wählern erklären müssen, wer Frauenrechte verteidigt und wer nicht." so Ulrike Häfner und Heidrun Sachse abschließend.
auf Beschluss der Vorstände der SPD-Kreisverbände Jena, Weimarer Land und Sömmerda wird die Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191 (Jena – Sömmerda - Weimarer Land I) am Samstag, den 30. Januar 2021 stattfinden.
Ort, Zeit und die Tagesordnung werden noch bekannt gegeben.
Die Suhler Sozialdemokraten haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. An der Spitze bleibt es bei Kontinuität; dafür rückt aber die Jugend nach und auch Friday’s-for-Future ist mit an Bord.
Wir freuen uns über diese neue und lang erwartete Baustelle im Ortsteil Helba - denn dort entsteht das neue Feuerwehrgerätehaus für die Kamerad*innen der Wache 2!
Auch wenn viele Bauarbeiter mit schwerem Gerät schon einige Zeit im Einsatz sind, wurde gestern der symbolische Spatenstich durch Bürgermeister Fabian Giesder nachgeholt! Neben vielen Feuerwehrkamerad*innen, Planungs- und Baufirmen waren auch einige Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort, die den Neubau mit beschlossen hat.
08.10.2020in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von Dorothea Marx
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt den Opfern des Anschlags in Halle vor einem Jahr
Am 9. Oktober jährt sich der rechtsextreme und antisemitische Anschlag in Halle zum ersten Mal. Wir gedenken der Opfer und stehen an der Seite der Angehörigen. Die Anschläge in Hanau und Halle wie auch der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke sind tragische Höhepunkte einer besorgniserregenden Entwicklung. Seit Jahren nehmen Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Rettungskräfte, gesellschaftlich engagierte Menschen, aber auch auf Politiker*innen zu.
„Matthias hat seit 2015 als Landrat einen wirklich guten Job gemacht. Er hat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Landkreis weiterentwickelt und schwere Phasen gut gemeistert. Neben den politischen Erfolgen wollen wir Matthias aber natürlich auch zur Geburt des neuen Familienmitgliedes in der letzten Nacht gratulieren. Wir wünschen alles Gute!“
„Wir Jusos sehen und schätzen Matthias als starke Stimme für den Landkreis in Erfurt, der sich für die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes einsetzt. Er holt so manche Projekte in den Landkreis, vor denen Andere zurückschrecken würden. Auch seine generationsübergreifende Arbeit ist wirklich positiv“, erwähnt Lukas Lützel von den Nordhäuser Jusos.
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser zieht dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung eine vorsichtig optimistische Bilanz.
Damit die Deutsche Einheit vollendet werden kann, fordert sie fünf Punkte für den Osten: eine ehrliche Anerkennung ostdeutscher Lebensleistungen, eine baldige Lösung für die Frage der Zusatzversorgungssysteme, die gezielte Ansiedlung weiterer Bundesbehörden und Forschungsinstitute, eine schnelle Angleichung der Löhne an das Westniveau, sowie eine dauerhaft bessere Finanzausstattung der strukturschwachen ostdeutschen Städte und Kreise.
Seit dem schrittweisen Rückbau der Wohnbebauung in Suhl-Nord haben sich keine nennenswerten Weiterentwicklungen für die Zukunft dort gezeigt. Die Zusammenarbeit der Stadt Suhl mit der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) - die LEG hat vor 10 Jahren in einem „Umsetzungsorientierten Realisierungskonzept“ Planungsabsichten für Suhl-Nord festgelegt – ist in Inaktivität stecken geblieben.
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
.jpg)
