17.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: „Koalitionsverhandlungen mit der Union kein Selbstläufer“

 

„Die Koalitionsverhandlungen mit der Union werden kein Selbstläufer. Nur wenn wichtige Ziele wie ein flächendeckender Mindestlohn schwarz auf weiß in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden können, macht ein Bündnis mit der Union für die SPD Sinn.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie.

15.10.2013 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land

Lerchenberg bekommt Buswartehäuschen und Spielplatz

 

Die Osterländer Volkzeitung (OVZ) berichtet in ihrer Ausgabe vom 12.10.2013 über Aktivitäten der Stadtverwaltung und des Altenburger Stadtrates.

Altenburger Stadtverwaltung und Stadtrat möchten Wohngebiet weiter aufwerten / Auch Fußwegerneuerung geplant

15.10.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen

Machnig: Grundlegende EEG-Reform notwendig

 

Thüringens Wirtschafts- und Energieminister Matthias Machnig hat eine schnelle Begrenzung des Anstiegs der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien angemahnt.

15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht

SPD-Bauexpertin Doht: CDU-Fraktionsspitze soll neue Thüringer Bauordnung nicht blockieren

 

Die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, hat die CDU-Fraktionsspitze aufgefordert, die vorgesehene Beschlussfassung über die Neufassung der Thüringer Bauordnung und die darin enthaltenen Vorschriften zur Installation von Rauchwarnmeldern nicht zu blockieren.

„Bisher waren wir uns mit Bauminister Christian Carius, den Fachleuten seines Ministeriums und den Fachpolitikern der CDU-Fraktion einig, dass künftig in allen Schlafräumen und Kinderzimmern Rauchwarnmelder so eingebaut und betrieben werden müssen, damit Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird, jetzt stellt das die CDU-Fraktionsspitze plötzlich wieder in Frage“, kritisiert Doht nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.

15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht

Investitionsstau auflösen, um Infrastruktur zu sichern und auszubauen

 

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, unterstützt Forderungen nach einer besseren Finanzierung für den Straßenbau. „Neben neuen Möglichkeiten zur Finanzierung brauchen wir dafür aber dauerhaft höhere Investitionen, um Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Thüringen sichern zu können“, sagte Doht. Für Thüringen sei es zudem wichtig, die richtigen Akzente zu setzen: „Aus Sicht der alten Bundesländer ist es nachvollziehbar, wenn die Bund-Länder-Kommission ‚Nachhaltige Infrastrukturfinanzierung‘ den Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung legt.

14.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen

SPD: Dringender Klärungsbedarf in der Versorgungsaffäre Gnauck

 

„Hier herrscht dringender Klärungsbedarf.“ Das unterstreicht SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindeberg zur Versorgungsaffäre um den ehemaligen und künftigen Staatskanzlei-Chef Jürgen Gnauck.

13.10.2013 in Parteileben von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

POPPENHÄGER MÖCHTE ANTRETEN

 
Justizminister Holger Poppenhäger

Im „Landhotel Am Mittelpunkt“ in Niederdorla trafen sich die SPD-Mitglieder zu ihrem Kreisparteitag.
Der Ausgang der Bundestagswahl und die aktuellen Entwicklungen beherrschten eine gute und faire Diskussion. Dabei wurde den örtlichen Bundestagskandidaten und ihren WahlkämpferInnen für den kreativen und engagierten Wahlkampf gedankt. In den Augen aller Diskutanten lag das miserable Wahlergebnis im Bund nicht an den Kandidaten Carmen Listemann und Michael Klostermann, deren Engagement von den Delegierten besonders gewürdigt wurde. Obwohl es unterschiedliche Meinungen über die weitere Strategie der SPD gab überwog die Ablehnung einer schwarz-roten Koalition. Sehr groß war die Zustimmung dagegen für die Mitgliederbefragung zu einem möglichen Verhandlungsergebnis.
Für eine Überraschung sorgte Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger in seiner Ansprache. In den letzten Tagen hatte es Gespräche zwischen ihm, Landrat Harald Zanker, Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns, Kreisvorsitzendem Walter Pilger und den Ortsvereinsvorsitzenden Claudia Zanker und Bernd Brösdorf gegeben. Dabei wurde dem Justizminister eine Kandidatur im Wahlkreis UH I angetragen. In der Delegiertenkonferenz gab Dr. Holger Poppenhäger unter dem Beifall der Delegierten seine Zusage, für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen.
Krankheit und berufsbedingte Abwesenheit hatten die Teilnahmezahl des Kreisparteitages stark dezimiert. Deshalb waren sich alle Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehenden Wahlen schnell einig. Um eine große Unterstützung für die künftigen Kreisvorstandsmitglieder zu erreichen wurde der Parteitag unterbrochen und wird voraussichtlich am 15.Nov. 2013 fortgesetzt.

11.10.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Innenpolitiker Gentzel hofft auf baldiges Verbot der rechtsextremen NPD

 

Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die zielstrebige Arbeit der Innenminister der Länder für ein neues NPD-Verbotsverfahren. Die inzwischen zusammengestellten Unterlagen belegten die aggressiv-kämpferische Haltung der NPD nachdrücklich. „Die NPD ist antidemokratisch, antisemitisch, rassistisch und in Teilen gewaltbereit. Auch ist es unerträglich, dass diese Partei mit Steuergeldern finanziert wird“, begründet Gentzel seine Zustimmung zu diesem Verfahren.

11.10.2013 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx

SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu neuer Bildungsstudie: Lob für Thüringens Lehrer

 

Individuelle Förderung der Schüler macht sich bezahlt

„Das exzellente Abschneiden Thüringens beim aktuellen KMK-Ländervergleich ist vor allem dem hohen Engagement und fachlichen Können unserer Lehrerinnen und Lehrer zu verdanken.“ Mit diesen Worten reagiert Dorothea Marx, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion aus Sondershausen, auf die heute bekannt gewordenen Ergebnisse einer bundesweiten Schulleistungsstudie der Kultusministerkonferenz. Thüringer Neuntklässlerinnen und Neuntklässler haben dabei in den getesteten Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften durchweg Spitzenplätze belegt. „Das ist ein eindeutiger Beleg dafür, welch gute Arbeit unsere Pädagogen leisten“, ist sich Marx sicher.

11.10.2013 in Parteileben von SPD Ilm-Kreis

Nach Hermann Brill, einem Gräfenrodaer, wurde der Sitzungssaal der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag benannt

 
Cornelia Martin streichelt die hervorragend getroffene Büste ihres Vaters

Der Sitzungssaal der SPD-Fraktion trägt seit dem 11. September 2013 den Namen „Hermann Louis Brill“. Im Beisein von Brills Tochter Cornelia Martin, die in Hessen wohnt, aber Mitglied im SPD-Ortsverein „Oberes Geratal“ ist, fand eine Einweihungsfeier statt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Uwe Höhn, und der Leiter des Thüringer Hauptstaatsarchivs, Dr. Bernhard Post, würdigten das Wirken von Hermann Brill.
In einer beeindruckenden Rede erinnerte Cornelia Martin an ihren Vater. Gemeinsam enthüllten Cornelia Martin und Uwe Höhne eine Büste von Hermann Brill. Das hervorragend gelungene Werk des Erfurter Künstler Christian Paschold wurde von Cornelia Martin sehr gelobt.
Der OV „Oberes Geratal“ hat sich seit Anfang der 1990-er Jahre bemüht, das Erbe und die Erinnerung an den verdienstvollen Sozialdemokraten zu pflegen.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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