Norman Müller

Es ist mittlerweile leider bezeichnend, wie die Fraktionen von CDU und ProAltenburg im Altenburger Stadtrat agieren. Offenkundig geht es ihnen nicht mehr um eine sachliche Arbeit mit einem Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger Altenburgs, sondern nur noch um Profilierung auf Teufel komm raus.

Aktuelles Beispiel ist dafür das Agieren der Genannten bei der Vorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Eintrittspreise für die Schwimmhalle. Statt in den Fachausschüssen intensiv und vielleicht auch kontrovers zu diskutieren, verweigern sich beide Fraktionen und ihre Mitglieder einer Sacharbeit fast vollständig und führen stattdessen die Diskussion nur über die Medien. So wird zu Vorlagen der Verwaltung in den Ausschüssen kaum Stellung bezogen und die große Keule erst im Anschluss, möglichst öffentlichkeitswirksam, geschwungen. Mit Verantwortungsbewusstsein für die Stadt Altenburg hat dieses Verhalten nichts zu tun. Vielmehr führt es dazu, dass die an der Sacharbeit interessierte Verwaltung mit ihren Vorlagen diskreditiert und insgesamt behindert wird.

So ist es auch nicht verwunderlich, dass ProAltenburg in seiner jüngsten Pressemitteilung bewusst ein falsches Bild versucht zu zeichnen, in dem versucht wird die Vorlage des Oberbürgermeisters zur Bäderbenutzungssatzung als SPD-Vorlage zu verkaufen. Richtig ist jedoch, dass der Oberbürgermeister die Vorlage in seiner Funktion als Chef der Verwaltung und gerade nicht als SPD-Mitglied eingebracht hat. Das von ProAltenburg insoweit mit der wissentlichen Falschdarstellung verfolgte Ziel sowohl den Oberbürgermeister, als auch die Altenburger SPD in Verruf zu bringen ist schlichtweg ungehörig. An diesem von ProAltenburg derzeit gelebten Stil des politischen Miteinanders werden sich die Altenburger Genossen nicht beteiligen.

Es bleibt zu hoffen, dass beide der genannten Fraktionen schnellstmöglich wieder zur Sacharbeit zurückfinden und die anstehenden schwierigen Haushaltsverhandlungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Altenburg führen. Die Altenburger SPD wird sich keinem konstruktiven Dialog verschließen.

Norman Müller
SPD-Ortsverein Altenburg

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