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18.10.2013 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis
Jusos Ilm-Kreis im Kampf gegen Politikverdrossenheit
Der 22. September liegt ein paar Wochen zurück, Zeit um aus den Lehren der Bundestagswahl 2013 neue Strategien zu entwickeln. Hierzu trafen sich die Jusos Ilm-Kreis vergangenen Donnerstag in Ilmenau. Erfreut waren die Mitglieder über zahlreiche Neuzugänge, die sich gerade durch das Ergebnis der Bundestagswahl dazu entschlossen den Jusos beizutreten, um gesellschaftliche und politische Verantwortung zu übernehmen. Bei der Auswertung der Wahlergebnisse waren es vor allem die Ergebnisse der Erstwähler_innen, mit denen sich die Mitglieder vorrangig beschäftigten. Enttäuscht und erschrocken waren sie über die 38,78% dieser Wähergruppe, die ihr Recht zur demokratischen Beteiligung nicht in Anspruch genommen haben. „Aus diesem Grund brauchen wir neue Strategien um der Politikverdrossenheit junger Menschen entgegenzuwirken“, hieß es dazu. In diesem Zusammenhang wurden Ideen gesammelt und verschiedene Ansätze diskutiert. Dabei war man sich einig, dass demokratische Verantwortung und politische Bildung der Schüler_innen eine zentrale Zukunftsaufgabe ist.
Die Jusos wollen einen modernen und weltoffenen Ilm-Kreis gestalten
Seit Wochen arbeiten die Jusos Ilm-Kreis am Kommunalwahlprogramm der SPD für den Ilm-Kreis mit und wollen auch Verantwortung durch eigene Kandidaturen für die Wahl im Mai übernehmen. Vor allem bei den Themen Jugend, Bildung und Kampf gegen Rechts waren die Jusos maßgeblich an der Gestaltung beteiligt. „Mit einer weltoffenen, demokratischen Gesellschaft können wir den Zuzug und Verbleib junger Menschen und Familien fördern und damit den Ilm-Kreis attraktiv gestalten.“ Dazu bedarf es aber auch einer engen Zusammenarbeit mit der Kommunal- und Landespolitik. „Wir sind daran interessiert unsere Standpunkte und Ideen so oft es geht einzubringen. Leider ist es nicht immer einfach auch ohne Populismus und öffentliche Debatten Gehör bei manchen Berufspolitikern zu finden“, so Romy Arnold, Juso-Kreisvorsitzende im Ilm-Kreis.
18.10.2013 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx lobt Entwurf des neuen Justizvollzugsgesetzbuches
Der Entwurf des neuen Thüringer Justizvollzugsgesetzbuches hat aus Sicht der SPD-Fraktion in vielerlei Hinsicht Potential für die Zukunft. Das sagt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
18.10.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
OB entspricht Bitte der SPD-Fraktion zur Beibehaltung der Gebühren im Hallenbad
Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg hat Oberbürgermeister Michael Wolf gebeten, die Gebühren im Hallenbad auf einem konstanten Niveau zu halten und nicht zu erhöhen.
17.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Koalitionsverhandlungen mit der Union kein Selbstläufer“
„Die Koalitionsverhandlungen mit der Union werden kein Selbstläufer. Nur wenn wichtige Ziele wie ein flächendeckender Mindestlohn schwarz auf weiß in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden können, macht ein Bündnis mit der Union für die SPD Sinn.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie.
15.10.2013 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land
Lerchenberg bekommt Buswartehäuschen und Spielplatz
Die Osterländer Volkzeitung (OVZ) berichtet in ihrer Ausgabe vom 12.10.2013 über Aktivitäten der Stadtverwaltung und des Altenburger Stadtrates.
Altenburger Stadtverwaltung und Stadtrat möchten Wohngebiet weiter aufwerten / Auch Fußwegerneuerung geplant
15.10.2013 in Umwelt & Energie von SPD Thüringen
Machnig: Grundlegende EEG-Reform notwendig
Thüringens Wirtschafts- und Energieminister Matthias Machnig hat eine schnelle Begrenzung des Anstiegs der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien angemahnt.
15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Bauexpertin Doht: CDU-Fraktionsspitze soll neue Thüringer Bauordnung nicht blockieren
Die baupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, hat die CDU-Fraktionsspitze aufgefordert, die vorgesehene Beschlussfassung über die Neufassung der Thüringer Bauordnung und die darin enthaltenen Vorschriften zur Installation von Rauchwarnmeldern nicht zu blockieren.
„Bisher waren wir uns mit Bauminister Christian Carius, den Fachleuten seines Ministeriums und den Fachpolitikern der CDU-Fraktion einig, dass künftig in allen Schlafräumen und Kinderzimmern Rauchwarnmelder so eingebaut und betrieben werden müssen, damit Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird, jetzt stellt das die CDU-Fraktionsspitze plötzlich wieder in Frage“, kritisiert Doht nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bau, Landesentwicklung und Verkehr.
15.10.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Investitionsstau auflösen, um Infrastruktur zu sichern und auszubauen
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, unterstützt Forderungen nach einer besseren Finanzierung für den Straßenbau. „Neben neuen Möglichkeiten zur Finanzierung brauchen wir dafür aber dauerhaft höhere Investitionen, um Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in Thüringen sichern zu können“, sagte Doht. Für Thüringen sei es zudem wichtig, die richtigen Akzente zu setzen: „Aus Sicht der alten Bundesländer ist es nachvollziehbar, wenn die Bund-Länder-Kommission ‚Nachhaltige Infrastrukturfinanzierung‘ den Schwerpunkt auf Erhalt und Sanierung legt.
14.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: Dringender Klärungsbedarf in der Versorgungsaffäre Gnauck
„Hier herrscht dringender Klärungsbedarf.“ Das unterstreicht SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindeberg zur Versorgungsaffäre um den ehemaligen und künftigen Staatskanzlei-Chef Jürgen Gnauck.
13.10.2013 in Parteileben von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
POPPENHÄGER MÖCHTE ANTRETEN
Im „Landhotel Am Mittelpunkt“ in Niederdorla trafen sich die SPD-Mitglieder zu ihrem Kreisparteitag.
Der Ausgang der Bundestagswahl und die aktuellen Entwicklungen beherrschten eine gute und faire Diskussion. Dabei wurde den örtlichen Bundestagskandidaten und ihren WahlkämpferInnen für den kreativen und engagierten Wahlkampf gedankt. In den Augen aller Diskutanten lag das miserable Wahlergebnis im Bund nicht an den Kandidaten Carmen Listemann und Michael Klostermann, deren Engagement von den Delegierten besonders gewürdigt wurde. Obwohl es unterschiedliche Meinungen über die weitere Strategie der SPD gab überwog die Ablehnung einer schwarz-roten Koalition. Sehr groß war die Zustimmung dagegen für die Mitgliederbefragung zu einem möglichen Verhandlungsergebnis.
Für eine Überraschung sorgte Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger in seiner Ansprache. In den letzten Tagen hatte es Gespräche zwischen ihm, Landrat Harald Zanker, Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns, Kreisvorsitzendem Walter Pilger und den Ortsvereinsvorsitzenden Claudia Zanker und Bernd Brösdorf gegeben. Dabei wurde dem Justizminister eine Kandidatur im Wahlkreis UH I angetragen. In der Delegiertenkonferenz gab Dr. Holger Poppenhäger unter dem Beifall der Delegierten seine Zusage, für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen.
Krankheit und berufsbedingte Abwesenheit hatten die Teilnahmezahl des Kreisparteitages stark dezimiert. Deshalb waren sich alle Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehenden Wahlen schnell einig. Um eine große Unterstützung für die künftigen Kreisvorstandsmitglieder zu erreichen wurde der Parteitag unterbrochen und wird voraussichtlich am 15.Nov. 2013 fortgesetzt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
