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07.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut
SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut/Mogelpackung, um Pendler abzukassieren
Vor der Einführung einer Pkw-Maut hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, anlässlich der Verkehrsministerkonferenz in Suhl gewarnt. „Ich erwarte ein klares Nein zur Pkw-Maut von den Verkehrsministern und keine Wenn-Dann-Hintertürchen, wie sie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) aufstoßen will.“
07.11.2013 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD nominiert Frank Weber und Stefan Sandmann als Landtagskandidaten
Am gestrigen Abend hat die Thüringer SPD zwei weitere Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert.
06.11.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Politikerin Doht begrüßt Vorschläge zur Mietpreisbremse
SPD-Politikerin Doht begrüßt Vorschläge zur Mietpreisbremse / Linke will zurück in alte Zeiten
Sabine Doht, die Sprecherin für Bau der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das gestern in Berlin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossene „Paket für bezahlbares Bauen und Wohnen“. „Das ist ein erster wichtiger Schritt, um den teilweise überhitzten Wohnungsmarkt in Deutschland zu beruhigen“, so Doht heute. Die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse löse die Wohnungsnot in den großen Städten aber natürlich nicht allein, betont die Bauexpertin.
06.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Geras Oberbürgermeisterin hat die Stadt ins Abseits geführt
Mit vollmundigen Versprechungen und begleitet von einer unsäglichen Schmutzkampagne gegen Amtsinhaber Norbert Vornehm, war die heutige Geraer Oberbürgermeisterin im Mai 2012 ins Rathaus der Otto-Dix-Stadt eingezogen. Die Bilanz nach fast eineinhalb jähriger Amtszeit ist ernüchternd...
05.11.2013 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
SPD-Landespolitikerin Marx lobt Entwurf für Bildungsfreistellungsgesetz
Als „wichtigen Durchbruch in einer zentralen bildungs- und arbeitspolitischen Fragestellung“ begrüßt Dorothea Marx, Justizexpertin der SPD-Landtagsfraktion, den heute vorgestellten Entwurf eines Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes.
28.10.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD lehnt Forderung nach Doppelhaushalt 2014/2015 ab
Norman Müller: "Einnahmenplanung für 2015 wegen fehlender Angaben zu Schlüsselzuweisungen des Freistaates nicht möglich"
Die SPD in Altenburg lehnt die Forderung der CDU-Fraktion nach der Erstellung eines Doppelhaushalts der Stadt Altenburg für die Jahre 2014/2015 ab.
28.10.2013 in Allgemein von SPD Jena
Statement der SPD zum Stadion
Statement der SPD Fraktion Jena zum Diskussionsabend "mehr als 90 minuten" am 28.10.2013
Die SPD hat im Juli erklärt, dass noch in diesem Jahr eine Entscheidung zum Umbau des Stadions im Stadtrat zu treffen ist: Daran halten wir fest. Wir bekennen uns weiterhin zum Bau eines DFL- und damit zweitligatauglichen Stadions in Jena. Wir sind überzeugt, dass der FCC mittelfristig wieder in die zweite Liga aufsteigen wird.
Der von uns initiierte Variantenvergleich sollte Klarheit über Kosten und Fördermöglichkeiten bringen und damit die Diskussion um ein neues Stadion in Jena forcieren.
Die Ergebnisse des Variantenvergleichs haben eine nicht erwartete Wendung in die Debatte gebracht.
Der neu ins Gespräch gebrachte Standort Lobeda bietet Potenziale und ernsthafte Realisierungsmöglichkeiten für ein modernes und eine dem Profifußball entsprechende Arena, aber lässt auch noch viele Fragen offen für eine abschließende Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt.
Für ein qualifiziertes Urteil, sind ein Lärmschutzgutachten und ein Verkehrsgutachten zwingend erforderlich, ebenso eine Bestätigung der Förderfähigkeit.
In diesem Sinne ist Lobeda derzeit ein möglicher anderer Standort, aber noch kein alternativer Standort gemäß der Forderung des §78 Wasserhaushaltsgesetz.
Am Ende wird unsere Fraktion keine Entscheidung mit dem Holzhammer treffen. Daher bleibt das Ernst-Abbe-Sportfeld für uns im Spiel
28.10.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
SPD Kreisverband Gera kritisiert Verfahren um Nachtragshaushalt und Konsolidierungskonzept
Die SPD Gera hat sich kurzfristig mit den am Freitag von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Haushaltsvorlagen beschäftigt. “Eine Aufnahme, Diskussion und Bewertung der zusammen fast 600 Seiten umfassenden Unterlagen in weniger als zehn Tagen ist seriös unmöglich. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Reichweite der Kürzungsvorschläge“, stellt Kreisvorsitzender Tilo Wetzel fest. Die Stadtverwaltung habe mit Unterstützung eines Beraters mehrere Monate gebraucht, um die Vorlagen zu erarbeiten. Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder sollen sich nun in kurzer Zeit zu den Sparvorschlägen positionieren. „So ist weder eine ernsthafte Beteiligung der Stadtratsmitglieder noch der Bevölkerung möglich.“
26.10.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Gera diskutiert über seine Finanzen: Hier finden Sie die Grundlagen hierzu (bitte anklicken).
Haushaltssicherungskonzept
25.10.2013 in Landtag von SPD Altenburger Land
SPD Ortsverein Altenburg stellt Norman Müller als Kandidaten für die Landtagswahl 2014 auf
Altenburg. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg haben am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013, ihren Vorsitzenden Norman Müller als Kandidaten für Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 aufgestellt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
