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24.10.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie zum 20. Jahrestag der Thüringer Verfassung: „Direkte Demokratie auch auf Bundesebene“
Thüringens stellvertretender Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie spricht sich anlässlich des 20. Jahrestages der Verabschiedung der Thüringer Landesverfassung für mehr direkte Mitwirkungsrechte der Bürger auch auf Bundesebene aus.
24.10.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Falsches Spiel im Stadtrat
Es ist mittlerweile leider bezeichnend, wie die Fraktionen von CDU und ProAltenburg im Altenburger Stadtrat agieren. Offenkundig geht es ihnen nicht mehr um eine sachliche Arbeit mit einem Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger Altenburgs, sondern nur noch um Profilierung auf Teufel komm raus.
23.10.2013 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
TA/TLZ-Aktion: Wir vermessen Erfurt
Moskauer Platz bekommt 5 von 5 Sterne bei TA/TLZ-Aktion: Wir vermessen Erfurt
Wo sich Europa in den Straßennamen spiegelt
Am Moskauer Platz zwischen B 4 und Gera-Aue sind 8000 Menschen zu Hause
Der Moskauer Platz
als größtes Plattenbaugebiet im Norden war nach seiner Entstehung in den 1980er-Jahren bis zur Wende das Zuhause für 15 000 Menschen. Seither hat sich diese Zahl fast halbiert. In der Folge veränderte sich das Wohngebiet auch optisch: Es wurden viele Häuser vor allem zwischen Budapester- und Ulan-Bator-Straße abgerissen, durch Grünflächen ersetzt.
Die grüne Lunge aber ist die Gera-Aue, mit einem großen Spielplatz und Spazierwegen bis nach Gispersleben oder entgegengesetzt zum Nordpark.
Das Einkaufszentrum ist der Thüringenpark, Magnet weit über die Grenzen des Viertels hinaus. Und in der Pflicht, auch das gesellschaftliche Leben zu bereichern: durch Ausstellungen, Veranstaltungen, als Start und Ziel von Sportwettbewerben. Lange war das soziale Herz des Moskauer Platzes das Kultur- und Freizeitzentrum, kurz Kufz genannt. Nun abgerissen entsteht hier Neues. Und das bekannte Renau-Gemälde an der Stirnseite des Kufz wurde eingelagert, ein Förderverein will sich des Kunstwerks annehmen, sagte Ortsteilbürgermeister Torsten Haß.
In dem Stadtteil mit Straßennamen von vielen internationalen Hauptstädten ist der Euopaplatz ein Hauptknotenpunkt des Nahverkehrs, auch für Busse ins Umland. Und in Anbindung an die B 4 haben sich auch Gewerbe und Dienstleister angesiedelt. Der medizinische Anlauf ist das Ärztehaus Moskauer Platz. Und wo trifft man sich außerhalb der Platte? Im Mehrgenerationenhaus, bei Stadtteilfesten, beim Martiniumzug, zum Awo-Straßenfest oder beim Herbstrundgang.
22.10.2013 in Soziales von Dagmar Künast
Zahlen zur Grundsicherung sind Warnschuss, das Thema Altersarmut endlich ernst zu nehmen / Solidarrente von 850 Euro
„Die neue Bundesregierung muss dem Thema Altersarmut endlich mehr Aufmerksamkeit schenken und dringend benötigte Reformen im Rentenrecht einleiten.“ Das hat die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Künast, gefordert.
22.10.2013 in Soziales von SPD Thüringen
Lemme besorgt über Anstieg der Empfänger von Grundsicherung
Nach Informationen des Statistischen Bundesamts haben 2012 knapp 465.000 Personen über 65 Jahre Grundsicherung erhalten. Das sind 6,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Anstieg beim Bezug der Grundsicherung spiegelt sich auch in den Daten des Thüringer Landesamtes für Statistik wider. Dazu zeigt sich der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme besorgt:
20.10.2013 in Internationales von SPD Thüringen
SPD Thüringen nominiert Jakob von Weizsäcker als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014
Auf ihrer Europadelegiertenkonferenz am Freitagabend in Erfurt stimmten sich die Thüringer Sozialdemokraten auf den Europawahlkampf im nächsten Jahr ein. Die 170 Delegierten wählten den Volkswirt Jakob von Weizsäcker zum Thüringer Spitzenkandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr. Von Weizsäcker sprach sich in seiner Rede für eine europäische Bankenunion aus: „Wir brauchen Solidarität mit den Menschen und nicht mit den Banken“, so von Weizsäcker. Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa schlug von Weizsäcker eine europäische Arbeitslosenversicherung vor. „Die gegenwärtige Krise ist die wohl größte, die die Union in ihrer Geschichte durchzustehen hatte. Jetzt hängt es von uns ab, ob wir sie als große Chance nutzen“, rief von Weizsäcker den Delegierten zu.
20.10.2013 in Wohnen & Leben von Jusos Ilm-Kreis
Solidarität mit den (ehemaligen) Hausbesetzer_innen in Ilmenau
Die Jusos Ilm-Kreis solidarisieren sich mit den (ehemaligen) Besetzer_innen und unterstützen die Verhandlungen mit SPD-Bürgermeister Kay Tischer auch innerparteilich. Mehr sozialer Wohnraum bedeutet auch mehr Freiheit für Kultur, Solidarität und soziale Alternativen. Für eine Universitätsstadt sollte dies eigentlich ein zentrales Anliegen sein. "Außerhalb des Wahlkampfes ist seitens der Politik leider wenig zu Themen bezüglich des sozialen Wohnraums zu hören. Die Bereitschaft zur Solidarität, welche den Hausbesetzer zuteil wurde zeigt deutlich, dass alternativer Wohnraum und Freiräume eine gesellschaftliche Notwendigkeit sind", so die Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis. Aus diesen Gründen unterstützen die Jusos Ilm-Kreis und die Jusos Hochschulgruppe Ilmenau das Anliegen der Besetzer_innen in der Langewiesener Straße 17. Mehr dazu HIER
18.10.2013 in Parteileben von Jusos Ilm-Kreis
Jusos Ilm-Kreis im Kampf gegen Politikverdrossenheit
Der 22. September liegt ein paar Wochen zurück, Zeit um aus den Lehren der Bundestagswahl 2013 neue Strategien zu entwickeln. Hierzu trafen sich die Jusos Ilm-Kreis vergangenen Donnerstag in Ilmenau. Erfreut waren die Mitglieder über zahlreiche Neuzugänge, die sich gerade durch das Ergebnis der Bundestagswahl dazu entschlossen den Jusos beizutreten, um gesellschaftliche und politische Verantwortung zu übernehmen. Bei der Auswertung der Wahlergebnisse waren es vor allem die Ergebnisse der Erstwähler_innen, mit denen sich die Mitglieder vorrangig beschäftigten. Enttäuscht und erschrocken waren sie über die 38,78% dieser Wähergruppe, die ihr Recht zur demokratischen Beteiligung nicht in Anspruch genommen haben. „Aus diesem Grund brauchen wir neue Strategien um der Politikverdrossenheit junger Menschen entgegenzuwirken“, hieß es dazu. In diesem Zusammenhang wurden Ideen gesammelt und verschiedene Ansätze diskutiert. Dabei war man sich einig, dass demokratische Verantwortung und politische Bildung der Schüler_innen eine zentrale Zukunftsaufgabe ist.
Die Jusos wollen einen modernen und weltoffenen Ilm-Kreis gestalten
Seit Wochen arbeiten die Jusos Ilm-Kreis am Kommunalwahlprogramm der SPD für den Ilm-Kreis mit und wollen auch Verantwortung durch eigene Kandidaturen für die Wahl im Mai übernehmen. Vor allem bei den Themen Jugend, Bildung und Kampf gegen Rechts waren die Jusos maßgeblich an der Gestaltung beteiligt. „Mit einer weltoffenen, demokratischen Gesellschaft können wir den Zuzug und Verbleib junger Menschen und Familien fördern und damit den Ilm-Kreis attraktiv gestalten.“ Dazu bedarf es aber auch einer engen Zusammenarbeit mit der Kommunal- und Landespolitik. „Wir sind daran interessiert unsere Standpunkte und Ideen so oft es geht einzubringen. Leider ist es nicht immer einfach auch ohne Populismus und öffentliche Debatten Gehör bei manchen Berufspolitikern zu finden“, so Romy Arnold, Juso-Kreisvorsitzende im Ilm-Kreis.
18.10.2013 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx lobt Entwurf des neuen Justizvollzugsgesetzbuches
Der Entwurf des neuen Thüringer Justizvollzugsgesetzbuches hat aus Sicht der SPD-Fraktion in vielerlei Hinsicht Potential für die Zukunft. Das sagt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
18.10.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
OB entspricht Bitte der SPD-Fraktion zur Beibehaltung der Gebühren im Hallenbad
Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Altenburg hat Oberbürgermeister Michael Wolf gebeten, die Gebühren im Hallenbad auf einem konstanten Niveau zu halten und nicht zu erhöhen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
