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06.11.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Geras Oberbürgermeisterin hat die Stadt ins Abseits geführt
Mit vollmundigen Versprechungen und begleitet von einer unsäglichen Schmutzkampagne gegen Amtsinhaber Norbert Vornehm, war die heutige Geraer Oberbürgermeisterin im Mai 2012 ins Rathaus der Otto-Dix-Stadt eingezogen. Die Bilanz nach fast eineinhalb jähriger Amtszeit ist ernüchternd...
05.11.2013 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
SPD-Landespolitikerin Marx lobt Entwurf für Bildungsfreistellungsgesetz
Als „wichtigen Durchbruch in einer zentralen bildungs- und arbeitspolitischen Fragestellung“ begrüßt Dorothea Marx, Justizexpertin der SPD-Landtagsfraktion, den heute vorgestellten Entwurf eines Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes.
28.10.2013 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD lehnt Forderung nach Doppelhaushalt 2014/2015 ab
Norman Müller: "Einnahmenplanung für 2015 wegen fehlender Angaben zu Schlüsselzuweisungen des Freistaates nicht möglich"
Die SPD in Altenburg lehnt die Forderung der CDU-Fraktion nach der Erstellung eines Doppelhaushalts der Stadt Altenburg für die Jahre 2014/2015 ab.
28.10.2013 in Allgemein von SPD Jena
Statement der SPD zum Stadion
Statement der SPD Fraktion Jena zum Diskussionsabend "mehr als 90 minuten" am 28.10.2013
Die SPD hat im Juli erklärt, dass noch in diesem Jahr eine Entscheidung zum Umbau des Stadions im Stadtrat zu treffen ist: Daran halten wir fest. Wir bekennen uns weiterhin zum Bau eines DFL- und damit zweitligatauglichen Stadions in Jena. Wir sind überzeugt, dass der FCC mittelfristig wieder in die zweite Liga aufsteigen wird.
Der von uns initiierte Variantenvergleich sollte Klarheit über Kosten und Fördermöglichkeiten bringen und damit die Diskussion um ein neues Stadion in Jena forcieren.
Die Ergebnisse des Variantenvergleichs haben eine nicht erwartete Wendung in die Debatte gebracht.
Der neu ins Gespräch gebrachte Standort Lobeda bietet Potenziale und ernsthafte Realisierungsmöglichkeiten für ein modernes und eine dem Profifußball entsprechende Arena, aber lässt auch noch viele Fragen offen für eine abschließende Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt.
Für ein qualifiziertes Urteil, sind ein Lärmschutzgutachten und ein Verkehrsgutachten zwingend erforderlich, ebenso eine Bestätigung der Förderfähigkeit.
In diesem Sinne ist Lobeda derzeit ein möglicher anderer Standort, aber noch kein alternativer Standort gemäß der Forderung des §78 Wasserhaushaltsgesetz.
Am Ende wird unsere Fraktion keine Entscheidung mit dem Holzhammer treffen. Daher bleibt das Ernst-Abbe-Sportfeld für uns im Spiel
28.10.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
SPD Kreisverband Gera kritisiert Verfahren um Nachtragshaushalt und Konsolidierungskonzept
Die SPD Gera hat sich kurzfristig mit den am Freitag von der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Haushaltsvorlagen beschäftigt. “Eine Aufnahme, Diskussion und Bewertung der zusammen fast 600 Seiten umfassenden Unterlagen in weniger als zehn Tagen ist seriös unmöglich. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Reichweite der Kürzungsvorschläge“, stellt Kreisvorsitzender Tilo Wetzel fest. Die Stadtverwaltung habe mit Unterstützung eines Beraters mehrere Monate gebraucht, um die Vorlagen zu erarbeiten. Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder sollen sich nun in kurzer Zeit zu den Sparvorschlägen positionieren. „So ist weder eine ernsthafte Beteiligung der Stadtratsmitglieder noch der Bevölkerung möglich.“
26.10.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Gera diskutiert über seine Finanzen: Hier finden Sie die Grundlagen hierzu (bitte anklicken).
Haushaltssicherungskonzept
25.10.2013 in Landtag von SPD Altenburger Land
SPD Ortsverein Altenburg stellt Norman Müller als Kandidaten für die Landtagswahl 2014 auf
Altenburg. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg haben am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013, ihren Vorsitzenden Norman Müller als Kandidaten für Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 aufgestellt.
25.10.2013 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Treffen zum Einstand
Eisenach. Knapp eine Woche nach der Wahl des neuen Kreisvorstandes der Eisenacher SPD, traf sich der geschäftsführende Vorstand mit dem der SPD des Wartburgkreises.
Der neugewählten Eisenacher SPD Vorsitzenden Heidrun Sachse wurde vom Vorsitzenden der SPD Wartburgkreis mit einem großen Blumenpräsent gratuliert.
Heidrun Sachse sprach sich in ihrer „Antrittsrede“ für eine gute Zusammenarbeit mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten des Wartburgkreises aus, die es gilt u.a. auf Fraktionsebene fortzusetzen und auszubauen.
Beide SPD Kreisverbände können sich vorstellen, sich zukünftig auch organisatorisch zusammenzuschließen.
Einen 1. Austausch dazu, soll es zur traditionellen gemeinsamen Weihnachtsfeier geben.
Pollmeier und Sachse sehen beim Thema Kommunalfinanzen Handlungsbedarf, insbes. zu dem für Eisenach wichtigen Thema einer Gebiets- und Verwaltungsreform
Der „Stillstand“ auf Landesebene, trotz erarbeiteter Gutachten ist nicht akzeptabel.
Ralf Pollmeier sprach sich für eine baldige Rückkreisung Eisenachs in den Wartburgkreis aus. Als Kreistagsmitglied werde er sich weiter für dieses Ziel sehr engagieren
25.10.2013 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Lindenberg: Fragwürdiger Kurs der CDU in der Bildungspolitik
Die Ankündigung der Thüringer CDU, nach der Landtagswahl 500 Lehrer pro Jahr einstellen zu wollen, kommentiert SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg verwundert: „Die CDU macht Wahlkampf mit einer Aussage, die völlig unglaubwürdig ist. Denn bisher stand die CDU bei diesem Thema immer auf der Bremse und hat sich den Vorschlägen von Bildungsminister Matschie, mehr Lehrer einzustellen, hartnäckig widersetzt. Dass Thüringen in 2013 und 2014 jeweils 400 neue Lehrerinnen und Lehrer einstellt, ist ausschließlich ein Verdienst der SPD und von Christoph Matschie.“
25.10.2013 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Bürgerrechte verteidigen - das Kommunikationsgeheimnis schützen
Zum heutigen Verfassungsjubiläum erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:
„Dieser Tag ist ein Anlass, uns besonders an die Modernität der Thüringer Verfassung zu erinnern. So haben die Verfassungsmütter und -väter vor 20 Jahren angesichts der Erfahrung mit einem Überwachungsstaat unter anderem den Artikel 7 in die Thüringer Verfassung aufgenommen, der ausdrücklich das Recht auf freie Kommunikation schützt.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
