28.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

58 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel: Neugestaltung öffentlicher Räume mithilfe des EFRE-Fonds. 

 

27.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

59 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 59: CE-Kennzeichnung. CE steht für Conformité européene. Es Versichert, dass bei dem gekennzeichneten Produkt alle Verordnungen eingehalten wurden und es somit auf dem gesamten europäischen Binnenmarkt gehandelt werden darf.

26.03.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Gedenkveranstaltung für Märzgefallene in Thal

 

Wie jedes Jahr trafen sich Vertreter von SPD und Linke sowie Bürger aus dem Erbstromtal und Eisenach am 25.03.2014 auf dem Thaler Friedhof, um der 1920 ermordeten 15 Arbeiter zu gedenken.

Diese Bluttat wurde von einem Freicorps aus Marburg begangen, dass vor allem aus studentischen Freiwilligen bestand.

Auch in diesem Jahr waren wieder Vertreter aus Marburg anwesend - vom Magistrat und Marburger Geschichtsverein - , die ihr Interesse an der Aufarbeitung der Geschehnisse bekundeten. Die beiden Redner Matthias Kehr (SPD) und  Hans-Jörg Lessig (DieLinke.) hoben hervor, dass die heutige Generation das Geschehene wach halten müsse, um zukünftig Krieg und Gewalt zu verhindern und den Wert von Demokratie zu verdeutlichen.

Foto:  v.l.n.r.

Hans-Joachim Ziegler, Bürgermeister Ruhla

Matthias Kehr, SPD-Landtagskandidat, Beigeordneter Wutha-Farnroda

Klaus Sprywald, Magistrat Marburg

Hans-Jörg Lessig, Die Linke

Harald Maier-Metz und Michael Heiny von der Marburger Geschichtswerkstatt

26.03.2014 in Allgemein von Heiko Gentzel

Gentzel: Öffentliche Anhörung zum weiteren Umgang mit dem Verfassungsschutzgesetz ist unverzichtbar

 

Während ihrer heutigen Sitzung hat sich die SPD-Landtagsfraktion darauf festgelegt, die Vorschläge des Innenministers für eine Reform des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz öffentlich zu beraten. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Heiko Gentzel: „Diese für Thüringen so wichtige Neuausrichtung im Bereich der Sicherheitsarchitektur darf vom Landtag nicht hinter verschlossenen Türen beraten werden". Dem Innenminister müsse klar sein, dass die Gestaltung des weiteren Verfahrens und notwendige Änderungen am Gesetzentwurf nun ausschließlich in der Zuständigkeit des Landtags lägen.

26.03.2014 in Gleichstellung von SPD-Kreisverband Nordhausen

Frauenquote? Na endlich.

 

Am Dienstag haben die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Heiko Maas, Bundesjustizminister, erste Leilinien für ein entsprechendes Gesetz zur Frauenquote vorgelegt. Beide SPD- Politiker plädieren dafür, dass es eine Geschlechterquote von mindestens 30 Prozent ab 2016 geben soll...

26.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

60 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 60: Übersetzung europäischer Literatur. Die Europäische Union fördert die Übersetzung europäischer Autoren massiv. Durch diese Subventionierung soll Literatur ohne Sprachbarriere zugänglich sein.

25.03.2014 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera

SPD: Zusammenarbeit der Städte Erfurt, Jena, Gera muss intensiviert werden

 

„Das gemeinsame Interview der Oberbürgermeister der Städte Erfurt, Jena und Gera in der Thüringer Landeszeitung am Montag ist ein vernünftiger Schritt der Geraer Oberbürgermeisterin.“, stellt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Melanie Siebelist, fest. „Frau Hahn hat in dem Interview richtig analysiert, dass die Kommunen unterfinanziert sind und an einer Gemeinde- und Gebietsreform kein Weg vorbei führt.“ Uneinig sei man sich bei den Schlüssen, welche die Oberbürgermeisterin aus dieser Analyse zieht.

25.03.2014 in Landtag von Dorothea Marx

SPD-Justizpolitikerin Marx: Weg jetzt endlich frei machen für gründliche und zügige Aufklärung in Sachen Kali-Vertrag

 

„Langsam wird der Weg frei, dass sich die Fraktionen im Thüringer Landtag und vor allem auch die Landesregierung zügig mit dem Kali-Fusionsvertrag und seinen Inhalten befassen können.“ Das sagt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx mit Blick auf die heutige Erklärung von Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht zum weiteren Umgang mit dem Kali-Fusionsvertrag. „Auf eine vollständige Freigabe durch die Landesregierung warten wir allerdings immer noch“, konstatiert Marx. „Es ist doch wohl ein schlechter Witz, dass ein Ausschuss vertraulich über einen Text diskutieren soll, der bereits im Internet steht.“

25.03.2014 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen

„Ins Meer gerufen” von Hans-Jürgen-Döring

 
von links: Hans-Jürgen-Döring, GMD Wolfgang Hocke, Anna Kirby

„Ins Meer gerufen” wurden während eines lyrisch-musikalischen Abends der Meininger SPD am 25. März im Café Neumann nicht nur politisch Gleichgesinnte, sondern alle Liebhaber gepflegter Unterhaltung.

25.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker

61 Tage bis zur Europawahl

 

Europa wird konkret. Beispiel 61: Schutz vor Elektrosmog. Elektrosmog fasst alle elektrischen, magnetischen und elektromagnetische Felder zusammen. Diese können negative Auswirkungen auf alle elektrosensiblen Lebewesen, zum Beispiel Menschen haben. 

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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