A n t r a g
Anpassung der Infrastruktur an die veränderten Bedingungen infolge des Bevölkerungsrückganges und Rückbaus von Wohnungen
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die im Rahmen des ISEK (Grobkonzept) vorgesehenen bzw. bereits erfolgten
Wohnungsrückbauten infolge des Bevölkerungsrückganges erfordern eine spezifische
Anpassung der gesamten technischen Infrastruktur an die veränderten Bedingungen in
unserer Stadt.
1.1 Zur erforderlichen Anpassung der verschiedenen Bereiche der Infrastruktur an die
bereits erfolgten und noch zu erwartenden Veränderungen in der Stadtentwicklung ist
ein mit detaillierten Maßnahmen untersetztes Konzept (bzw. Teilkonzepte) unter
Federführung der Stadtverwaltung zu erarbeiten.
1.2 Deshalb ist durch die Stadtverwaltung für die Erarbeitung dieses Konzeptes
(Teilkonzepte) eine Arbeitsgruppe zu bilden und alle erforderlichen
Partner beziehungsweise Beteiligte der technischen Medien einzubeziehen, wie z.B.
Wohngesellschaften (auch private), Wasser und Abwasser, Wärme- und Energie-
versorgung, Verkehrsplanung mit Nahverkehr, Straßen und Gehwege usw.
Auch fachkundige Bürger sollten bei speziellen Gebieten einbezogen werden.
1.3 Die Erarbeitung dieses Konzeptes ist z.B. in Übereinstimmung mit den Belangen der
Bauleitplanung, des Flächennutzungsplanes und weiterer zu berücksichtigender
Teilpläne vorzunehmen.
2. Die Ausschüsse des Stadtrates und der Stadtrat sind entsprechend zu beteiligen und der
Stadtrat ist in regelmäßigen Abständen, mindestens halbjährlich, über die Arbeitsfort-
schritte zu informieren. Eine erste Information zur Bildung der Arbeitsgruppe ist in der
Sitzung des Stadtrates im April 2014 zu geben.
Begründung:
Im 2009 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzept wurde der grobe Rahmen für die weitere Entwicklung der Stadt unter Berücksichtigung des Bevölkerungsrückgangs, des Wohnungsrückbaus und aller damit im Zusammenhang stehenden Infrastruktur- maßnahmen aufgezeigt. Nachdem erhebliche Wohnungsrückbauten erfolgt sind, macht sind insbesondere aus Kostengründen dringend eine Anpassung der gesamten Infrastruktur mit detaillierten Maßnahmen notwendig. Deshalb sollten alle an diesem Prozess Beteiligten einbezogen werden und konkrete Maßnahmen zu den einzelnen Bereichen für die weitere Entwicklung festgelegt werden.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
