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24.03.2014 in Gleichstellung von Dorothea Marx
Mit Keksen - ca. ein Fünftel kleiner als gewöhnlich - und leuchtend roten T-Shirts haben Abgeordnete der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine gerechte Bezahlung von Frauen und Männern in Thüringen demonstriert. „Es ist leider Realität in Deutschland, dass Frauen bei gleicher Arbeit immer noch deutlich weniger als Männer verdienen. Im bundesweiten Durchschnitt haben sie 22 Prozent weniger auf dem Gehaltszettel als die Männer“, sagte Dorothea Marx, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion bei der Aktion heute Morgen vor dem Landtag. „Das muss sich ändern, und zwar dringend“, so Marx weiter.
24.03.2014 in Antifa von SPD-Kreisverband Nordhausen
Am gestrigen Tag vor 81 Jahren wurde durch das „Ermächtigungsgesetz“ die Verfassung der Weimarer Republik außer Kraft gesetzt. Die Nazis nutzten die rechtliche Möglichkeit, durch Mehrheitsabstimmung die Demokratie abzuschaffen.
Einzig die Abgeordneten der Sozialdemokraten- allen voran Otto Wels als Parteivorsitzender, agierten gegen dieses absurde Schauspiel und setzen ein Zeichen des Widerstandes.
24.03.2014 in Soziales von Dagmar Künast
Abschaffung des Landesblindengeldes 2006 war schwerer sozialpolitischer Fehler
„Sozialministerin Tauberts Ankündigung, das Blindengeld auf bis zu 410 Euro monatlich zu erhöhen, wäre ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation blinder und sehbehinderter Menschen in Thüringen“, so Dagmar Künast, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
24.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 62: Europäische Kulturhauptstädte. Jedes Jahr bekommen mindestens zwei Städte der Europäischen Union den Titel Europäische Kulturhauptstadt.
24.03.2014 in Allgemein von Sabine Doht
Mietpreisbremse richtiges Signal, aber kein Allheilmittel / Mangel an preiswertem Wohnraum auch mit sozialem Wohnungsbau bekämpfen
„Die Mietpreisbremse ist kein Allheilmittel für die Probleme auf dem deutschen Wohnungsmarkt“, sagt Sabine Doht, die Sprecherin für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Doht begrüßt es grundsätzlich, dass die Bundesregierung den kontinuierlich steigenden Mieten mit der Mietpreisbremse den Kampf ansage. Der von Bundesjustizminister Maas vorgelegte Gesetzentwurf werde mit gutem Grund vom Deutschen Mieterbund befürwortet: „In Großstädten wie Hamburg oder München sind die Mieten für viele Menschen kaum noch finanziell zu stemmen“, so die SPD-Politikerin.
23.03.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
A n t r a g
Anpassung der Infrastruktur an die veränderten Bedingungen infolge des Bevölkerungsrückganges und Rückbaus von Wohnungen
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die im Rahmen des ISEK (Grobkonzept) vorgesehenen bzw. bereits erfolgten
Wohnungsrückbauten infolge des Bevölkerungsrückganges erfordern eine spezifische
Anpassung der gesamten technischen Infrastruktur an die veränderten Bedingungen in
unserer Stadt.
1.1 Zur erforderlichen Anpassung der verschiedenen Bereiche der Infrastruktur an die
bereits erfolgten und noch zu erwartenden Veränderungen in der Stadtentwicklung ist
ein mit detaillierten Maßnahmen untersetztes Konzept (bzw. Teilkonzepte) unter
Federführung der Stadtverwaltung zu erarbeiten.
1.2 Deshalb ist durch die Stadtverwaltung für die Erarbeitung dieses Konzeptes
(Teilkonzepte) eine Arbeitsgruppe zu bilden und alle erforderlichen
Partner beziehungsweise Beteiligte der technischen Medien einzubeziehen, wie z.B.
Wohngesellschaften (auch private), Wasser und Abwasser, Wärme- und Energie-
versorgung, Verkehrsplanung mit Nahverkehr, Straßen und Gehwege usw.
Auch fachkundige Bürger sollten bei speziellen Gebieten einbezogen werden.
1.3 Die Erarbeitung dieses Konzeptes ist z.B. in Übereinstimmung mit den Belangen der
Bauleitplanung, des Flächennutzungsplanes und weiterer zu berücksichtigender
Teilpläne vorzunehmen.
2. Die Ausschüsse des Stadtrates und der Stadtrat sind entsprechend zu beteiligen und der
Stadtrat ist in regelmäßigen Abständen, mindestens halbjährlich, über die Arbeitsfort-
schritte zu informieren. Eine erste Information zur Bildung der Arbeitsgruppe ist in der
Sitzung des Stadtrates im April 2014 zu geben.
Begründung:
Im 2009 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzept wurde der grobe Rahmen für die weitere Entwicklung der Stadt unter Berücksichtigung des Bevölkerungsrückgangs, des Wohnungsrückbaus und aller damit im Zusammenhang stehenden Infrastruktur- maßnahmen aufgezeigt. Nachdem erhebliche Wohnungsrückbauten erfolgt sind, macht sind insbesondere aus Kostengründen dringend eine Anpassung der gesamten Infrastruktur mit detaillierten Maßnahmen notwendig. Deshalb sollten alle an diesem Prozess Beteiligten einbezogen werden und konkrete Maßnahmen zu den einzelnen Bereichen für die weitere Entwicklung festgelegt werden.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
23.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Unter dem Motto "Prost Neujahr für alle erwerbstätigen Frauen" demonstrierten und "feierten" die ASF, der DGB und Erfurts Oberbürgermeister den Tag der Lohnungleichheit - den Equal Pay Day in Erfurt.
Bereits ab 8 Uhr wurde vor dem Thüringer Landtag informiert und die Lohnlücke kritisiert.
Die bereinigte Lohnlücke dagegen klammert diese Faktoren aus. Hier werden nur Gehälter von Frauen und Männern herangezogen, die vergleichbare Berufsbiografien haben. Diese bereinigte Lohnlücke beträgt je nach Rechnung 7-8 Prozent und ist alleine mit dem Geschlecht der Entlohnten zu begründen.
23.03.2014 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Am vergangenen Freitag trafen sich die Genossinnen und Genossen des SPD- Kreisverbandes Nordhausen, um ihre Liste für den Kreistag zu nominieren. Dabei wurde der Vorschlag des Kreisvorstandes und des Ortsvereins Nordhausen unterstützt, dass die Nordhäuserin Anika Gruner an Platz 3 der Kreistagsliste kandidiert.
Die 24-jährige, die seit zwei Jahren Juso- Kreisvorsitzende ist, wird neben Bettina Ahlers die Jusos in den Wahlkampf führen. Ahlers wurde bereits Anfang März an Platz 2 der Stadtratsliste nominiert.
23.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
Europa wird konkret. Beispiel 63: Der Intelligente Zähler.
Der Intelligente Zähler oder Smart Meter misst den Strom- und Gasverbrauch, kann ihn mobil versenden und so eine bessere Netz- und Verbrauchssteuerung gewährleisten.
22.03.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Wie in jedem Jahr beteiligte sich die ASF Eisenach- Wartburgkreis auch 2014 beim Tag der Lohnungleichheit - dem Equal Pay Day.
„Von alleine ändert sich gar nichts – der Wert ist seit Jahren gleich. Es ist höchste Zeit für ein Gesetz gegen Lohndiskriminierung. Dieses Gesetz muss Transparenz über den Lohn im Betrieb und in Tarifverträgen herstellen. Und es muss durch verbindliche Verfahren sicherstellen, dass Lohnungleichheit beseitigt wird“, fordert die ASF Vorsitzende Heidrun Sachse.
„Die bereinigte Lohnlücke, also der Vergleich zwischen Männern und Frauen mit vergleichbaren Qualifikationen und Lebensläufen, beträgt noch immer zwischen 7 und 8 Prozent. Dieser Unterschied ist alleine auf das Geschlecht zurückzuführen“, betont die ASF- Vorsitzende von Eisenach und dem Wartburgkreis Heidrun Sachse: „Das ist Diskriminierung. Ich bin für eine Doppelstrategie: Männer und Frauen brauchen dieselben Rahmenbedingungen im Arbeitsleben, so dass Frauen sich ihrem beruflichen Fortkommen widmen können. So können die strukturellen Ursachen der Lohnlücke ausgeschaltet werden. Die Lohndiskriminierung dagegen kann nur per Gesetz beseitigt werden.“
Am Eisenacher Markt gab es für die Passanten ein Würfelspiel um einen Vollzeitjob (belegtes Brot wenn eine 6 gewürfelt wurde) oder einen Teilzeit bzw. Minijob (ein trockenes Brot bei jeder anderen Zahl). Trotz des stürmischen Wetters lockten so die Frauen des Eisenacher Frauennetzwerkes um die Gleichstellungsbeauftragte Ulricke Quentel viele Passanten an den Stand. Ein Mann lehnte ab mit den Worten "das ist mir zu riskant".... dem hatten die Frauen nichts hinzu zu fügen.
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