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01.04.2014 in Bildung & Kultur von SPD Gera
SPD zur geplanten Schließung des MAK: Mehr Zeit für Verhandlungen
Die SPD Gera fordert die Geraer Oberbürgermeisterin auf, den Beschlussvorschlag zur Schließung des Museums für Angewandte Kunst (MAK) von der Tagesordnung der Stadtratssitzung zu nehmen. Anlass ist die wiederholte Aufforderung des Thüringer Museumsverbands das Museum zu erhalten.
01.04.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration: Familie fordern Hebammen am 5. April in Erfurt
Landesfrauenrat Thüringen e.V. ruft zur Teilnahme an Demonstration: „Familien fordern Hebammen“ am 05. April in Erfurt auf
Die freiberuflichen Hebammen bangen weiter um ihren Beruf. Ab Juli 2015 gibt es keine Versicherung mehr, die die Haftpflichtversicherung für Hebammen übernehmen will. Damit stehen freiberufliche Hebammen vor dem Aus, denn ohne Haftpflichtversicherung dürfen sie nicht arbeiten. Damit steht in Deutschland viel auf dem Spiel. Nicht nur die freie Wahl des Geburtsortes ist somit faktisch unmöglich, auch die Vor- und Nachsorge einer Geburt kann so nicht mehr sichergestellt werden.
„Wir kämpfen schon seit einigen Jahren gemeinsam mit den Hebammen um den so wichtigen Berufsstand der freiberuflichen Hebamme. Das SGB V garantiert Müttern das Recht auf die freie Wahl des Geburtsortes. Frauen und ihre PartnerInnen sollten selber entscheiden können wo ihr Kind zur Welt kommen soll. Eine gute Vor- und Nachsorge ist für viel Frauen und ihre Familien wichtig und bestimmt den Start in ein Leben mit einem Kind maßgeblich. Wir können und wollen nicht akzeptieren, dass hier zu Lasten von Frauen und Familien ein Berufsstand zu Grunde gerichtet wird!“ so Ilona Helena Eisner, Vorsitzende des Landesfrauenrat Thüringen.
„Hebammen in Deutschland helfen nicht nur Kindern auf die Welt, sie sind auch wichtige Stützen für junge Familien in der ersten Zeit mit einem Säugling. Sie organisieren Unterstützung wo benötigt und bilden somit auch ein Scharnier zwischen Gesundheitsversorgung und Kinderschutz. Kein anderer Beruf kann diese wichtige Aufgabe adäquat ersetzen. Es gibt tausend Gründe sich für Hebammen einzusetzen. Wir rufen dazu auf, dass alle Thüringerinnen und Thüringer am Samstag mit uns auf die Straße gehen und ein deutliches Zeichen für den Erhalt des Hebammenberufes setzen. Wir fordern Lösungen und zwar jetzt!“ so die stellvertretende Vorsitzende des Landesfrauenrat Thüringen, Birgit Schuster.
01.04.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
54 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 54: Herkunftsbezeichnungen. Der Schutz von geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel garantieren originale Regionalprodukte mit entsprechender Qualität.
31.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
55 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 55: Medikamenten-Beipackzettel. Die Packungsbeilage von Arzneimitteln muss seit 2001 von der EU festgelegte Informationen erhalten.
30.03.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Lindenberg: Ramelows Nervosität angesichts Landesliste gerechtfertigt – Linkspartei stellt Regierungsfähigkeit in Frage
Zur Wahl der Landesliste der Linkspartei erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Bodo Ramelow hat bekannt, er sei nervös – das kann ich angesichts der Kandidatenliste gut verstehen, denn nach Platz 1 beginnen die Zweifel.
30.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
56 Tage bis zur Europawahl
Europa wird konkret. Beispiel 56: Untertitel bei Film und Fernsehen.
29.03.2014 in Stadtrat von SPD Suhl
Unsere SPD-Landtagskandidatin
Diana Lehmann Bewerbung als Direktkandidatin für den Wahlkreis 21 (Suhl – Schmalkalden-Meinigen III) Liebe Genossinnen und Genossen, auf der Wahlkreiskonferenz am 27.03.2014 möchte ich auf Vorschlag des Kreisvorstandes der SPD Suhl und des Ortsvereinsvorstandes der SPD Zella-Mehlis für den Thüringer Landtag im Wahlkreis 21 „Suhl – Schmalkalden- Meiningen III“ kandidieren. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich und meine Ideen für die Landespolitik kurz vorzustellen. Mein Name ist Diana Lehmann, ich bin 30 Jahre alt und wohne zur Zeit in Erfurt. Ich bin in Jena geboren und habe an der Friedrich-Schiller-Universität Soziologie und Erziehungswissenschaften studiert. Nach Abschluss meines Studiums war ich im Bereich Arbeits- und Industriesoziologie an der Uni Jena, im Wahlkreisbüro von Peter Metz, sowie in der Landesgeschäftsstelle der NaturFreunde Thüringen tätig. Im Oktober 2011 konnte die spannende Aufgabe als persönliche Referentin von Matthias Machnig im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie übernehmen. Seit Januar bin ich dort als Referentin im Referat Grundsatzfragen Arbeitsmarktpolitik beschäftigt. Aktives Mitglied der Jusos und der SPD bin ich seit 2006. In den vergangenen Jahren habe ich mich auf verschiedenen Ebenen der Partei und unseres Jugendverbandes engagiert. Zwischen 2009 und 2011 habe ich mich als Landesvorsitzende der Jusos Thüringen insbesondere für innerverbandliche Bildungsarbeit, die inhaltliche Profilierung des Verbandes, die Vernetzung mit befreundeten Jugendverbänden und die Zusammenarbeit mit den anderen Juso-Landesverbänden eingesetzt. Dem SPD-Landesvorstand gehöre ich seit 2010 als Beisitzerin an, ich bin Bildungsbeauftrage der Thüringer SPD und Delegierte des SPD-Bundesparteitages. Zudem bin ich aktives Mitglied bei den NaturFreunden, den Falken und bei ver.di. Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit liegen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die SPD in Thüringen hat hier in den vergangenen vier Jahren viel erreicht und für eine Kehrtwende gesorgt. Wir haben gezeigt, dass Gute Arbeit und nachhaltige Wirtschaftsförderung Hand in Hand gehen können. Die Koppelung von Aspekten guter Arbeit und Tariftreue an die Förderung öffentlicher Aufträge über das Thüringer Vergabegesetzes und bei der Förderung von Unternehmen über die GRW-Richtlinie leistet einen wichtigen Beitrag dazu, die Arbeitsbedingungen in Thüringen nachhaltig zu verbessern. Die Einführung des Nullten Ausbildungsjahres, die Kampagne „Thüringen braucht dich“ oder das Landesarbeitsmarktprogramm zielen darauf, Menschen den Weg in qualifizierte Beschäftigung zu ermöglichen. Nach 20 Jahren des arbeitsmarktpolitischen Stillstandes, hat die SPD einen neuen Kurs eingeschlagen, der nicht nur sozial, sondern auch ökonomisch vernünftig ist. All dies ist nicht nur wichtig, um Fachkräfte in Thüringen zu halten, es sichert auch die Attraktivität des Standortes. Einen starken Wirtschaftsstandort gibt es nur mit starken Beschäftigten. Die Arbeitsmarktsituation hat sich in Thüringen deutlich entspannt. Die Arbeitslosenquote war im Dezember 2013 so niedrig wie seit 1991 nicht und lag unter dem Wert von z.B. Nordrhein- Westfalen. Trotz all dieser positiven Aspekte gibt es einige Personengruppen, die nicht im selben Umfang von dieser Entwicklung profitieren. Insbesondere Langzeitarbeitslose und ältere Erwerbslose über 55 Jahre haben nach wie vor Schwierigkeiten den Weg in den ersten Arbeitsmarkt erfolgreich zu meistern. Auch regional gibt es deutliche Unterschiede. Während einige Regionen Südthüringens, sowie die Städte entlang der A 4 noch deutlich niedrigere Arbeitslosenquoten aufweisen können, konnten andere Regionen in den vergangenen Jahren zwar aufholen, liegen aber immer noch weit über dem Durchschnitt. Auf diese Fragen müssen wir auch landespolitische Antworten finden. Wir brauchen eine aktive Arbeitsmarktpolitik, welche sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, aber den Bedarf der Wirtschaft im Blick hat. Ich setze mich ein, für eine Arbeitsmarktpolitik, die niemanden zurück lässt und allen eine zweite Chance gibt. Ich möchte vor und nach der Wahl für neue Mehrheiten kämpfen. Nach 24 Jahren in Regierungsverantwortung, gehört die CDU endlich auf die Oppositionsbank. Ideenlos und ohne Konzepte für Thüringen ist die „schwarze Null“ im Haushalt das einzige Ziel, das sie noch verfolgt. Die Konsequenzen für unser Land und die Menschen, die hier leben, werden von Lieberknecht, Mohring und Co. billigend in Kauf genommen: niedrigere soziale Standards, Abbau im Bildungssystem und geringere Förderung öffentlicher Infrastruktur sind die Folge. Mit ganz konkreten Auswirkungen vor Ort. Wenn unsere Städte und Gemeinden nicht genügend Geld haben, ihre Aufgaben zu erfüllen, wenn das Schwimmbad, die Bibliothek oder das Museum nicht mehr betrieben werden können, der Jugendclub vor Ort schließen muss und der Bus nicht mehr fährt, schränkt das die Lebensqualität vor Ort massiv ein. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für einen anderen Politikstil. Wir setzen uns ein für eine offene und solidarische Gesellschaft, in der die, die unsere Unterstützung brauchen, sie auch bekommen. „Erst der Mensch, dann der Haushalt“ – das ist meine Grundlage für politische Entscheidungen. Thüringen braucht zukunftssicher Städte und Gemeinden, die in der Lage sind sozialen Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe für alle zu ermöglichen. Ich setze mich dafür ein, dass das Land hier seiner Verantwortung nachkommt und durch eine Verwaltungsreform in Thüringen und zielgerichtete Förderprogramme des Landes den Kommunen vor Ort mehr Spielräume für diese Aufgaben eröffnet werden. Für Menschen jeden Alters sollen die Kommunen in der Lage sein eine soziale Infrastruktur vorzuhalten – ob Kindergärten, Schulen, Jugendclubs, kulturelle Einrichtungen, Ärzte oder auch Seniorentreffs – Menschen müssen die Einrichtungen, die sie für ein gutes Leben benötigen, in ihrer Umgebung erreichen. Für mich ist das ein starker Aspekt sozialer Gerechtigkeit. Ein hohes Anliegen ist mir das gesellschaftliche Klima, in dem wir leben, der Umgang, den wir miteinander pflegen. Toleranz und Solidarität sind für mich grundlegende Werte meines politischen Denkens und Handelns. Der Alltag beweist es immer wieder: Wir benötigen mehr Toleranz und mehr Solidarität zwischen Jung und Alt, zwischen Deutschen und Migrantinnen und Migranten, zwischen Männern und Frauen. Wir müssen uns tagtäglich abgrenzen und wehren gegenüber menschenfeindlichem Gedankengut und Tätern, gegen Rassismus und Diskriminierung. Dieses Engagement muss Politik unterstützen. Deshalb ist es mir wichtig, dass Thüringen ein Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz aufgelegt hat und ich setze mich dafür ein, dass es verstetigt und weiterentwickelt wird. Ich hoffe, ich konnte euch auf diesem Weg einen kleinen Einblick in meine Motive und Ziele verschaffen und freue mich darauf, mich euch auf der Wahlkreiskonferenz am 27.03. persönlich vorstellen zu können. Solltet ihr im Vorfeld Fragen an mich haben, könnt ihr mich gern per Email unter lehmann.diana@freenet.de oder telefonisch unter 0173-1947113 erreichen. Vielen Dank für eure Unterstützung.
29.03.2014 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Kompetent, erfahren, viele neue Gesichter – die Stadtratsliste der Altenburger SPD für 2014
Die Stadtratsliste der Altenburger SPD steht. Auf Platz eins, wenig überraschend: Oberbürgermeister Michael Wolf, Platz zwei Ortsvereinsvorsitzender und Landtagskandidat Norman Müller und Platz drei Petra Kügler. Auf den Plätzen vier bis sieben die Stadträte Torsten Rist, Wilfried Präger, Annelies Metzschke und Dr. Nikolaus Dorsch.
29.03.2014 in 100 mal Europa von Jakob von Weizsäcker
57 Tage bis zur Europawahl
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Europa wird konkret. Beispiel 57: Die Energiesparlampe. Die Ökodesign Richtlinie 2005/32EG setzt seit 2008 ein schrittweises Vertriebs- und Herstellungsverbot für Glühlampen, mit niedriger Energieeffizienz um. Die bereits produzierten Birnen bleiben aber weiter im Umlauf.
28.03.2014 in Parteileben von SPD Jena-Süd
SPD-Ortsverein Jena-Süd nominiert Kandidaten für Winzerla
Der SPD-Ortsverein Jena-Süd hat in seiner Wahlkreiskonferenz am Donnerstag seine Kandidaten für den Stadtteil Winzerla gewählt. Um das Amt als Ortsteilbürgermeister wird sich zur Kommunalwahl am 25. Mai der amtierende Stellvertreter Friedrich-Wilhelm Gebhardt bewerben. Für den Ortsteilrat kandidieren Katharina Krämer, Matthias Grehl, Marcus Komann und Andreas Beyer.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
