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26.09.2014 in Kreistag von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
OFFENER BRIEF
Gemeinsamer offener Brief der Fraktionen der SPD, der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Kreistag des Unstrut Hainich Kreises, des Landrates und der Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses im Kreistag
Nachdem zunächst der staatlich Beauftragte Herr Brodbeck am Dienstagnachmittag sein Dienstzimmer räumte,seine Dateien am Dienst-PC löschte und sich von den Bediensteten des Landratsamtes verabschiedete, wurde seine Amtsniederlegung von Dritten bekanntgegeben. Am Folgetag wurde in öffentlichen Berichten nur noch von einer sogenannten Auszeit gesprochen. Später wurde, durch die Erklärung des Bürgermeisters der Stadt Bad Langensalza Herrn Schönau bekanntgegeben, dass Herr Brodbeck sich gesundheitlich außerstande sehen würde, seine Aufgaben zu erfüllen.
26.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Erfurt
Bankenunion braucht klare Regelungen - Abgabe muss risikogewichtet sein
Zur heutigen Debatte über das Maßnahmenpaket zur Bankenunion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
26.09.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
Sondierungsverhandlung mit Linken und Grünen bringt Erklärung zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte
Bei der 2. Sondierungsverhandlung stand unter anderen die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit der Linkspartei als SED auf dem Plan. Nach intensiven Verhandlungen konnten sich die Parteien auf eine gemeinsame Erklärung einigen, die für den Fall einer Regierungsbildung Aufnahme in den Koalitionsvertrag finden könnte.
25.09.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Bankenunion braucht klare Regelungen - Abgabe muss risikogewichtet sein
Zur heutigen Debatte über das Maßnahmenpaket zur Bankenunion erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
25.09.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
An Zynismus kaum zu überbieten!
„Uns fehlten die Worte“, sagt der Juso-Vorsitzender Maik Klotzbach, „als wir von der Entschuldigung von Christine Lieberknecht für die sog. „Wahlkampfrempler“ aus der Presse erfuhren“.
„Die CDU hat sich in den letzten 5 Jahren Regierung nichts als Skandale und Affären geleistet.
Wichtige Verwaltungsposten sind seit Jahren unbesetzt und verhindern jegliche Reformvorhaben.
Zu guter Letzt blockiert der Finanzminister Voß die Neueinstellung von Lehrern und bringt die Kommunen an den Rand der finanziellen Katastrophe.
Im Wahlkampf lobt sich die CDU dann selbst, es nach der Wahl alleine besser machen zu können und macht lautstark die SPD für eigene Versäumnisse verantwortlich. Zudem wurde die CDU im Wahlkampf nicht müde, immer wieder neue Unwahrheiten über die anderen Parteien und deren Vorhaben zu verbreiten.Das beste Beispiel ist die Abschaffung der Schulnoten.“ führt Klotzbach weiter aus.
25.09.2014 in Parteileben von SPD Thüringen
Vorwärts Thüringen
Die neue Ausgabe unserer Mitgliederzeitung u.a. mit folgenden Inhalten:
- Heike Taubert und Christoph Matschie zum Wahlausgang
- Werner Pidde zu den unrechtmäßig ausgezahlten Fraktionszulagen bei CDU und FDP
- Steffen-Claudio Lemme zur Zukunft der Bundesprogramme für den Stadtumbau
- Interview mit Andreas Bausewein zur Neuaufstellung der SPD nach den verlorenen Wahlen und den Weg der Sondierungsverhandlungen
21.09.2014 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Auch dritte Möglichkeit beraten!
Eisenach. (jhn) Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD- Kreisvorstandes werteten die anwesenden Mitglieder sowie die Landtagskandidaten die Wahl zum Thüringer Landtag aus.
Hierbei erhielt Jürgen Holland-Nell anlässlich seines Geburtstages einen Blumenstrauß durch den Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier.
Neben einer sehr emotional geführten Debatte zu den Ergebnissen der Wahl wurden in der Sitzung der Beschluss gefasst der Parteispitze mitzuteilen, dass der Landesvorsitzende Christoph Matschie nicht an den Sondierungsgesprächen teilnehmen soll.
Foto: R.Christ
18.09.2014 in Parteileben von Dorothea Marx
Kyffhäuser-SPD blickt nach Landtagswahl nach vorne
Der Kreisvorstand der Kyffhäuser-SPD traf sich nach der Landtagswahl, um das Ergebnis auszuwerten. Zu Beginn wurde den beiden Direktkandidaten Dorothea Marx und Uwe Ludwig für den engagierten Wahlkampf gedankt. Im Landesvergleich aller SPD-Kandidaten belegte am Ende Dorothea Marx den 5. und Uwe Ludwig den 6. Platz.
18.09.2014 in Stadtrat von SPD Gera
SPD in Gera fordert amtierende Landesregierung zu schnellem Handeln auf: „Geraer Präzedenzfall verhindern“
Der SPD-Kreisverband und die SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat fordern die noch amtierende Thüringer Landesregierung auf, umgehend die Insolvenz der Geraer Stadtwerke mit einem Kabinettsbeschluss über eine Landesbürgschaft in Verbindung mit einer kurzfristigen Darlehenszusage zu verhindern. Andernfalls ist anzunehmen, dass dem Land Thüringen und allen Kommunen in Deutschland mit Eintritt der Insolvenz zum 1. Oktober erhebliche finanzielle Schäden drohen. „Wenn die Thüringer Landesregierung die Insolvenz in Gera zulässt, verschlechtern sich voraussichtlich die Kreditbedingungen für Kommunen und kommunale Unternehmen in ganz Deutschland. Sie schafft damit einen Präzedenzfall.
17.09.2014 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Vize-Landrat Marko Wolfram souverän in der Stichwahl
Mit 31% der abgegebenen Stimmen hat SPD-Landratskandidat im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Marko Wolfram souverän die Hürde für die Stichwahl am 28. September genommen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
