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17.09.2014 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Bebauungsplan für Clara-Zetkin-Straße bis Coburger Straße nicht notwendig
Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat Hildburghausen zum „Bebauungsplan der Innenstadtentwicklung für den Bereich südöstlich Clara-Zetkin-Straße bis Einmündung Coburger Straße“
Ein Bebauungsplan für den Bereich Clara-Zetkin-Straße Ecke Coburger Straße ist nicht notwendig, wenn die Einbahnstraßenregelung in der Clara-Zetkin-Straße ab REWE-Markt wieder eingeführt wird.
Wir brauchen dort keine Gegenläufigkeit. Sie ist nicht gerechtfertigt, weil das Verkehrsaufkommen in Richtung REWE-Markt zu gering ist.
Was spricht noch dagegen?
Der Hauptverkehrsstrom führt auf die Coburger Straße und nicht in die entgegengesetzte Richtung.
Der Kreuzungsbereich Clara-Zetkin-Straße/Coburger Straße wurde mit der Verlegung eines Entwässerungskanals bereits ausgebaut und ist bei Beibehaltung der Einbahnstraßenregelung ausreichend.
Durch den Ausbau der Clara-Zetkin-Straße fällt der Gehweg im Bereich der Stadtverwaltung auf dieser Seite weg. Dadurch sind zusätzliche Straßenüberquerungen notwendig. Das bedeutet eine höhere Verkehrsgefährdung für die Fußgänger.
Im Kreuzungsbereich Coburger Straße muss ein Umverlegen des Bürgersteiges hinter die Rotbuche erfolgen. Das ist Privatgrundstück. Der Grundstückserwerb wird sicherlich nicht unproblematisch.
Es wird keine Stauentlastung zu Hauptverkehrszeiten in der Clara-Zetkin-Straße geben, weil sich der Verkehr in Richtung Coburger Straße bei Gegenläufigkeit auf eine Fahrbahn beschränkt. Es ist eher zu befürchten, dass in der Coburger Straße zunehmend mit Staus zu rechnen ist aufgrund der nötigen aufwendigeren Verkehrsregulierung.
Durch den Ausbau werden die Anlieger mit Beiträgen belastet.
Eine Gegenläufigkeit führt nicht zu einer bedeutsamen Verkehrsentlastung für die Innenstadt, auch nicht während der Sanierung der Oberen Marktstraße.
Fazit:
Ein B-Plan ist nicht erforderlich, wenn die Einbahnstraßenregelung ab REWE-Markt in Richtung Coburger Straße wieder eingeführt wird.
Notwendig ist die Fortsetzung des 1. Bauabschnittes der Straßensanierung bis zur Helenenstraße. Dafür ist allerdings ein B-Plan nicht notwendig.
Ralf Bumann
Fraktionsvorsitzender
17.09.2014 in Parteileben von SPD Thüringen
SPD erleidet eine historische Niederlage und stellt sich neu auf
Die Thüringer SPD fährt mit einem Ergebnis von 12,4 % der abgegebenen Stimmen das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. Am Tag nach der Wahl tagten der Landesvorstand, Landesparteirat, die Kreisvorsitzenden und die Mitglieder der neuen Landtagsfraktion in gemeinsamer Sitzung, um das Ergebnis und die Folgen der bitteren Niederlage zu diskutieren.
16.09.2014 in Landtag von Regine Kanis
Niederschmetterndes Ergebnis
Es ist nicht zu beschönigen: Die SPD ist der Verlierer der Wahl. Magere 12,4% der Stimmen von gerade mal knapp über der Hälfte der Wahlberechtigten.Sowohl das Ergebnis als auch die niedrige Wahlbeteiligung müssen uns Sozialdemokraten zu denken geben.
Ich konnte in meinem Wahlkreis knapp 10% der Stimmen erringen. Insgesamt reicht es leider nicht aus, um meine Arbeit für den Saale-Holzland-Kreis und besonders die Menschen hier fortzusetzen. Ich bedauere das zutiefst, haben wir doch in den letzten fünf Jahren viel bewegen können. Ich wäre diesen Weg sehr gern weiter gegangen.
Allen Sympahtisanten, Mitstreitern, Wegbegleitern und den SPD-Mitgliedern im Kreis wünsche ich viel Erfolg bei der Umsetzung der zahlreichen Ideen und Projekte. Wir dürfen den ländlichen Raum nicht gänzlich der CDU überlassen, auch wenn es nun um ein Vielfaches schwerer wird.
Ebenso bedanke ich mich bei meinen Mitarbeiterinnen Marianne Graf, die seit 2010 mein Büro und die Arbeit im Wahlkreis leitete, und Irene Schlotter, die das Team seit April verstärkt und ergänzt hat. Den beiden wünsche ich beruflich alles Gute.
Herzlichst
Ihre Regine Kanis
16.09.2014 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis
SPD-Anträge für Kreistagssitzung
Am 17. September tritt der Kreistag des SHK zum dritten Mal zusammen. Auf dem Programm steht die Wahl zum bzw. zur Zweiten Beigeordneten des Landrates, die erste Bürgerfragestunde und die Abstimmung zu verschiedenen Antraägen der Fraktionen.
16.09.2014 in Landtag von SPD Saale-Holzland-Kreis
Keine sozialdemokratische Vertretung des SHK mehr in Erfurt
"Das Ergebnis der Wahl ist niederschmetternd," bedauert Kreisvorsitzender Hans-Peter Perschke die mageren 12,4% Prozent, die die SPD erhalten hat. Damit kann Regine Kanis ihre erfolgreiche Arbeit für den SHK nicht fortsetzen. Das SPD-Bürgerbüro in Hermsdorf, Anlaufstelle für Frage- und Antragsteller, Sympathisanten und nicht zuletzt den Kreisverband, wird Ende September schließen.
12.09.2014 in Kreistag von SPD Saale-Holzland-Kreis
Bürger können Fragen stellen
Zur nächsten Kreistagssitzung am 17. September haben die Einwohner das erste Mal Gelegenheit, Fragen an den Landrat zu stellen. Mit einer Frist von fünf Arbeitstagen vor der Sitzung konnten sie schriftlich ihre Fragen einreichen.
12.09.2014 in Soziales von Regine Kanis
Täglich Brotinsel e.V. hofft auf Unterstützung
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„Eigentlich arbeite ich dafür, dass die Insel überflüssig ist,“ bekräftigte Heike Döbler, zweite Vorsitzende des Vereins Täglich Brotinsel e.V. Seit nunmehr neun Jahren besteht die „Insel“, erst in Kahla, später in Stadtroda. In der Außenstelle Stadtroda sprachen Regine Kanis und Heike Döbler über die Arbeit des Vereins.
12.09.2014 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wahlaufruf !
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger !
Am 14. September sind in Thüringen Landtagswahlen. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, denn jede Stimme hat Gewicht. Nutzen Sie Ihr Mitspracherecht und bestimmen Sie mit, wer in den kommenden fünf Jahren unser Land gestaltet.
Nicht wählen zu gehen, ist wie unterlassenen Hilfeleistung an einer Demokratie. Landespolitik betrifft Ihre ganz persönlichen Lebensumstände. Verzichten Sie nicht darauf, darüber mitzuentscheiden.
Dagmar Becker Barbara Rinke
Vorsitzende SPD-KV Nordhausen Vorsitzende SPD-OV Nordhausen
12.09.2014 in Allgemein von Dorothea Marx
Gehen Sie am Sonntag wählen!!!
Demokratie ist kein Selbstläufer
Der Werdegang der NSU –Mörderbande hat noch einmal gezeigt: Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Die Opfer des NSU und die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses mahnen uns: Wir dürfen die Feinde der Demokratie nicht tolerieren. Eine demokratische und weltoffene Gesellschaft ist kein Selbstläufer. Sie besitzt keine Garantie für die Ewigkeit. Tag für Tag und Generation für Generation braucht es viele engagierte Demokraten, Menschen, die dafür einstehen. Es braucht staatliche Institutionen, die dieses Engagement unterstützen.
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion sind sehr froh und dankbar, dass wir in Thüringen eine Vielzahl an Initiativen und Bündnissen haben, die sich tagtäglich für ein weltoffenes und buntes Thüringen engagieren. Ich weiß wie mühsam diese Arbeit oft ist, wie wenig Anerkennung sie dafür erhalten. Nach wie vor ist ein großer persönlicher Mut erforderlich, menschenverachtenden oder rassistischen Ideologien die Stirn zu bieten. Wir wissen: Dieser Mut kann auch heute lebensgefährlich sein.
Gerade, weil wir heute die Gefahren des Rechtsextremismus genauer kennen als jemals zuvor und weil die Landtagswahl unmittelbar vor uns steht: Gehen Sie am 14. September wählen! Wählen Sie demokratisch, tolerant und weltoffen.
11.09.2014 in Stadtrat von SPD Gera
Diskussionspapier der SPD-Fraktion zur Stadtwerke-Krise
Viel wurde in den vergangenen Monaten über Schuld und Ursachen der gegenwärtigen Situation diskutiert. Dieser Beitrag der SPD-Fraktion legt den Schwerpunkt auf die Frage, welche Lösungswege der Stadt Gera offen stehen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
