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16.11.2014 in Allgemein von Regine Kanis
Nach dem sehr erholsamen Urlaub, gewöhne ich mich wieder an das Leben mit Terminen und Aufgaben.Neben der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Grundschule in Ebersdorf, fand in Erfurt die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und mein 35. Klassentreffen in Bad Köstritz statt.
In dieser Woche wollen wir das Schulfest in der Friedrich-Fröbel -Schule in Schleiz vorbereiten, als Demokrafiebeauftragte habe ich am Mittwoch 2 Veranstaltungen in Erfurt und der Jugendhilfeausschuss berät am Donnerstag zum Haushaltsentwurf des Landkreises.
15.11.2014 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Die amtierende Vorsitzende der Sozialdemokraten, Claudia Zanker und der Vorsitzende der Jungsozialisten im Landkreis, Oleg Shevchenko, gratulieren Cordula Eger und Dirk Anhalt zu einem sehr guten Wahlergebnis. „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit mit der neuen Doppelspitze!", zeigen sich die beiden erfreut.
15.11.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
11.11.2014 in Allgemein von ASF Thüringen
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrates hat am 8. November 2014 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Hannelore Buls, langjährige Gewerkschaftssekretärin und Expertin für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, mit überwältigender Mehrheit für zwei weitere Jahre in ihrem Amt bestätigt. Sie führt die Frauenlobby seit 2012.
Buls (DGB) kündigte an, die Sichtbarkeit des Deutschen Frauenrates, vor allem auch in der rentenpolitischen Debatte, weiter zu erhöhen und die Themen Existenzsicherung und Altersvorsorge voranzutreiben. „Auch wenn wir es noch nicht geschafft haben, die Bundesregierung davon zu überzeugen, dass dem Lohndumping des Minijobs und der folgenden Rentenarmut der Teppich unter den Füßen entzogen werden muss, so halten wir das Thema doch am Kochen“, sagte Buls. Sie freue sich darauf, den Organisationsprozess, den die Frauenlobby derzeit durchläuft, weiter zu begleiten und stünde in dieser Phase der Neuorientierung für Kontinuität.
Stellvertreterinnen
Als eine der beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Frauenrates wurde die Marketingexpertin Mona Küppers (Deutscher Olympischer Sportbund) im Amt bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende wurde Susanne Kahl-Passoth (Evangelische Frauen in Deutschland), bis vor kurzem Direktorin des Diakonischen Werkes Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.
Beisitzerinnen
Die sechs neuen bzw. wiedergewählten Beisitzerinnen sind Sandra Becker, Diplom-Designerin (Webgrrls), Dr. Dagmar Heymann, Diplom-Biochemikerin (Frauen in Naturwissenschaft und Technik), Angelika Lipp-Krüll, Diplom-Übersetzerin und TV-Journalistin (Journalistinnenbund) Anna-Maria Mette, Kartografin (Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands), Wilma Nickel, Krankenschwester und Kaufmann Landwirtschaft (Deutscher Landfrauenverband) und Prof. Gudrun Schmidt-Kärner, Dozentin für Musikpädagogik (Deutscher Akademikerinnenbund).
Neue Geschäftsführerin
Auf der Mitgliederversammlung wurde auch Dr. Anja Nordmann, die neue Geschäftsführerin den Delegierten vorgestellt. Nordmann, Diplom-Pädagogin, leitet seit 15. Oktober 2014 die Geschäfte der Frauenlobby.
Sie folgt auf Henny Engels, die seit 2001 Geschäftsführerin des Deutschen Frauenrates war. Engels, Soziologin MA, tritt in den Ruhestand und wurde bei ihrer feierlichen Verabschiedung vom Deutschen Frauenrat von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig persönlich für ihre Verdienste um die Frauen- und Gleichstellungspolitik gewürdigt.
10.11.2014 in Freiheit & Sicherheit von Stefan Sandmann
„Mehr Menschen als gedacht und friedlich – Veranstalter und Redner zufrieden“
Am vergangenen Sonntag haben sich ca. 5000 Menschen zum friedlichen und überparteilichen Protest gegen eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei in der Landesregierung und gegen einen Ministerpräsidenten dieser Partei, die ihre Vergangenheit nicht aufgearbeitet hat und dies durch ihre StaSi-Spitzel in der Fraktion auch noch offen zur Schau stellt, versammelt. Das Licht der Kerzen von Ilmenau wurde nach Erfurt getragen und die Leuchtkraft wurde tausendfach verstärkt. Zu Beginn der Veranstaltung nahmen wir Bezug zu den schrecklichen Verbrechen, mit denen dieses Datum auch in Verbindung steht und baten die Teilnehmer um eine Minute des Schweigens für die Opfer der Reichspogromnacht und des NSU. In den Redebeiträgen wurde auf die friedliche Revolution vor 25 Jahren hingewiesen und zur ehrlichen Aufarbeitung innerhalb der Partei DieLinke aufgefordert. Die Mitglieder der Landtagsfraktionen von SPD und B90/Grüne wurden aufgefordert, ohne diese Aufarbeitung und ohne die Beseitigung der Täter von damals aus den Reihen der Abgeordneten keinen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Thüringen hat sich sehr gut entwickelt, der überwiegende Teil der Bevölkerung ist gegen eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Landesregierung. Leider kam es zur Teilnahme von Rechts- und Linksextremisten, die unsere friedliche Veranstaltung gestört haben. Wir schätzen diese Störer auf ca. 50 Personen und verurteilen deren Zwischenrufe während der Schweigeminute für die Opfer der DDR-Diktatur und die Verwendung von Fackeln statt Kerzen. Wir möchten uns bei allen friedlichen Teilnehmern und der Polizei bedanken und hoffen, dass sich die Verantwortlichen von SPD und B90/Grüne ihrer Verantwortung für Thüringen bewusst werden – der eingeschlagene Weg ist keine Einbahnstraße, er ist eine Sackgasse – man kann wenden und zurück fahren. Wir werden unseren friedlichen Protest am 4.12.2014 (Zeit und Ort wird noch bekannt gegeben) in Erfurt fortsetzen und jeder Teilnehmer vom Sonntag bringt mindestens noch einen weiteren Teilnehmer mit. Für Demokratie und Freiheit und gegen das Vergessen! Wir glauben an das Wunder von Erfurt und an eine Landesregierung ohne StaSi-Spitzel.
10.11.2014 in Soziales von SPD Thüringen
Zur Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:
„In vielen Familien wollen beide Elternteile Familie und Beruf besser unter einen Hut bringen. Dabei können flexiblere Regelungen bei Elternzeit und Elterngeld helfen.“
07.11.2014 in Bundestag von Stefan Sandmann
Stefan Sandmann bezeichnet den Auftritt des Liedermachers Wolf Biermann als Sternstunde des Deutschen Bundestages. Angesichts der Geschichtsvergessenheit und der derzeitigen Situation hier in Thüringen spricht Biermann zum richtigen Zeitpunkt, offen aus, was viele Menschen denken. Damit reiht er sich ein, in die historischen Reden von Paul Löbe am 7. September 1949 und Hans-Jochen Vogel am 9.11.1989 und wird damit in die Deutsche Geschichte eingehen. Sein Streben nach Freiheit und Demokratie hat diesen Auftritt erst ermöglicht. Bereits in der DDR hatte er die menschenverachtende Ideologie der SED offen kritisiert und damit sein Leben riskiert. Damit schließt sich heute der Kreis und seine Rede vor dem Lied ist Ausdruck tiefer Verachtung für die Mitglieder der SED-Nachfolgepartei. Alle demokratischen Parteien sollten diesen Zeitzeugen, wie auch die Frage des Bundespräsidenten vom Wochenende sehr ernst nehmen. Es braucht Zeitzeugen und klare Worte zur richtigen Zeit, um Demokratie und Freiheit zu bewahren und die Fehler der Geschichte nicht zu wiederholen. Denn „Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen! George Santayana“.
Zum Hintergrund:
Paul Löbe hat 1898 in Ilmenau den SPD-Ortsverein gegründet. Ich schäme mich derzeit für die SPD in Thüringen und die Absicht meiner Partei, der SED-Nachfolgepartei - ohne Aufarbeitung ihrer Geschichte und mit StaSi-Spitzeln in der Landtagsfraktion - zur Regierungsverantwortung und dem Ministerpräsidenten zu verhelfen. Zwischen 1945 und 1952 wurden Sozialdemokraten, die nicht freiwillig in die SED eintreten wollten in Umerziehungslager (z.B. Buchenwald) verschleppt, ca. 1500 sind nicht zurückgekehrt. Die Sozialdemokratie wurde in der SBZ / DDR zur staatsfeindlichen Gesinnung erklärt und unter Strafe verboten. Mit dieser Geschichte darf die SPD hier in Thüringen - wo sie in Gotha und Eisenach ihre Wurzeln hat - nicht den Fehler machen, ihre eigene Geschichte und damit sich selbst zu verraten.
07.11.2014 in Allgemein von SPD Hildburghausen
Am 9. November 1989 wurde die Welt Zeuge eines nicht für möglich gehaltenen Ereignisses: die Öffnung der Mauer, die Deutschland und Europa in Ost und West teilte. Sie vollzog sich über Nacht, ohne Gewalt und erschien allen wie ein Wunder. Aber es kam weder von oben noch von außen: Es waren zuerst Hunderte, dann Tausende und schließlich Hundertausende, die im Herbst 1989 in der DDR auf die Straßen gingen und die Angst vor den Drohungen und Repressionen des SED-Regimes verloren hatten. Unter dem Druck der Menschen schwand die Macht der alleinherrschenden SED - bis sie an den Grenzübergängen in fröhlichem Gedränge und ungläubigem Staunen endete. Die Freude darüber bleibt lebendig bis heute.
06.11.2014 in Erfurter Notizen von SPD Erfurt
Alle Augen sind auf Thüringen gerichtet, da hier etwas Unerhöhrtes geschieht. Es könnte einen Ministerpräsidenten geben, welcher der Partei DIE LINKE angehört. Auch wenn diesem keine Stasi-Mitgliedschaft oder eine andere Tätigkeit in der DDR nachgewiesen werden kann, weil er schlicht im Westteil geboren wurde, so war die Kampagne in den letzten Wochen doch so massiv, dass man sich nun vorstellen kann, wie es vor einigen Jahrzehnten vor Wahlen immer war. Einziger Unterschied zur heutigen Zeit: Die Roten Socken waren aus Sicht der CDU/CSU bei der SPD.
04.11.2014 in Parteileben von SPD Thüringen
Fast 78 Prozent der Thüringer SPD-Mitglieder haben sich an der Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Parteien Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen beteiligt.
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