Denn Schuld ist nur die SPD

Veröffentlicht am 06.11.2014 in Erfurter Notizen

Alle Augen sind auf Thüringen gerichtet, da hier etwas Unerhöhrtes geschieht. Es könnte einen Ministerpräsidenten geben, welcher der Partei DIE LINKE angehört. Auch wenn diesem keine Stasi-Mitgliedschaft oder eine andere Tätigkeit in der DDR nachgewiesen werden kann, weil er schlicht im Westteil geboren wurde, so war die Kampagne in den letzten Wochen doch so massiv, dass man sich nun vorstellen kann, wie es vor einigen Jahrzehnten vor Wahlen immer war. Einziger Unterschied zur heutigen Zeit: Die Roten Socken waren aus Sicht der CDU/CSU bei der SPD.

Zwar ist die SPD nicht mehr die rote Socke, aber noch immer an allem Schuld. Die SPD wird durch viele Menschen mit einem höheren moralischen Maßstab gemessen, als andere Parteien. Das ist nicht nachvollziehbar. Konkret gipfelt dies dann in der Aussage, dass vor hundert Jahren den Kriegskrediten zugestimmt wurde. Ja, es war falsch. Die anderen Parteien haben damals in ihrer heutigen Form nicht existiert. Ihre geschichtlichen Vorgänger sind nicht dafür bekannt, dass demokratische System mitgetragen zu haben. Allein die Sozialdemokratie war Träger des demokratischen Systems und viele ihrer Anhänger mussten dies unter diktatorischer Herrschaft büßen.

Auch heute geht die Schuldzuweisung in Richtung SPD, warum man der Partei DIE LINKE an die Macht verhilft. Die Liedzeile von Rudi Carrell "Denn Schuld daran ist nur die SPD" ist eine gute Beschreibung dieses Zustandes.

Geschürt wird die Angst durch eine CDU, verbündet mit vielen Teilen der Wirtschaft bis hin zu mahnenden Worten der Kanzlerin. So als ob in Thüringen die Welt untergehen könnte. Dies wird nicht geschehen. Auch in anderen Bundesländern regiert DIE LINKE seit langer Zeit als Juniorpartner mit. Der Kommunismus wurde nicht eingeführt.

Dies hat die Bürger und auch viele Sozialdemokraten verunsichert. Aus diesem Grund kann sich das Ergebnis der Mitgliederbefragung sehen lassen. Knapp Siebzig Prozent haben sich für Rot-Rot-Grün ausgesprochen. Dabei gehört auch zur Wahrheit, dass es mit LINKEN und GRÜNEN nicht unbedingt besser wird. Als Juniorpartner hat man in der Regel das schwierigere Los. Die Landtagswahl in Brandenburg hat das auch für DIE LINKE gezeigt. Die SPD blieb als große Regierungsfraktion bei den Wählerstimmen stabil und die LINKE als Juniorpartner hat ein Drittel der Stimmen verloren. Dies ist am Wahlabend in der Analyse untergegangen, weil die Augen auf das schlechte Ergebnis in Thüringen gerichtet waren.

Diejenigen in der Partei, die sich jetzt über das Abstimmungsverhalten beschweren, weil dreißig Prozent der Thüringer Sozialdemokraten bei der Mitgliederbefragung gegen Rot-Rot-Grün gestimmt haben, die sollten sich daran erinnern, dass es im Jahr 2009 keine Abstimmung gab. Es ist zu bezweifeln, dass die Liebe für die CDU groß war. Vor allem weil wir den Politikwechsel im Wahlkampf vor fünf Jahren vor uns hergetragen haben. Dass die Wähler sich dann hintergangen fühlten, ist nachvollziehbar und hat sich in den Köpfen festgesetzt, da es auf der Bundesebene vor rund einem Jahr genauso verlaufen ist.

Vor einem Regierungswechsel in Thüringen braucht niemand Angst zu haben. Ein Abgeordneter war in der SED, eine im Jahr 1989 in der Volkskammer und hat der Resolution zugestimmt, die das Massaker auf dem Tian’anmen-Platz begrüßte und ein dritter Kreissekretär und Geschäftsführer einer Blockpartei.

Alle drei stammen aus der Partei, die Thüringen seit 1990 regiert hat: der CDU. Was würde sich also ändern?

 
 

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