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23.10.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
In den letzten Wochen haben die Partei die LINKE, die SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN intensiv in Sondierungsverhandlungen die möglichen Inhalte für einen Koalitionsvertrag verhandelt. Heute veröffentlichen die drei Parteien einen Ergebniskatalog der Verhandlungen.
23.10.2014 in Landtag von Stefan Sandmann
Liebe SPD Mitglieder,
leider wurde die Verteilung meines offenen Briefes an die Thüringer SPD Mitglieder über die Landesgeschäftsstelle der SPD, nach Rücksprache mit René Lindenberg, abgelehnt. Damit wird nach meiner Auffassung die innerparteiliche Demokratie geschwächt, weil die Basiskonferenz in Weimar in meinen Augen eine Werbeveranstaltung für Rot-Rot-Grün war und es keine Möglichkeit gibt, die ca. 4300 SPD Mitglieder in Thüringen über andere Möglichkeiten oder die Risiken einer solchen Regierungsbeteiligung zu informieren. Bitte gebt den Brief zeitnah an alle Mitglieder bei Euch im Ortsverband, Kreisverband und den anderen Gliederungen weiter. Bitte gebt den Brief auch dann weiter, wenn Ihr Euch persönlich für Rot-Rot-Grün entschieden habt, hier geht es um die sachliche Auseinandersetzung innerhalb unserer Partei und nicht um persönliche Befindlichkeiten.
22.10.2014 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes am gestrigen Abend wurde der Vorschlag des Landesverbandes, Koalitionsgespräche mit Linken und Grünen aufzunehmen, mit großer Mehrheit befürwortet.
21.10.2014 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Gestern kam der Landesvorstand der SPD in Erfurt zusammen, um einen Beschluss zu fassen, mit welchen Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.
„Wir freuen uns natürlich als Jusos unglaublich, dass es eine einstimmige Entscheidung für Rot-Rot-Grün gibt. Damit ist der Weg frei für einen echten und notwendigen Politikwechsel, der vor 5 Jahren noch nicht möglich war“, gab die Kreisvorsitzende des Jusos, Anika Gruner am Dienstag bekannt.
20.10.2014 in Allgemein von SPD Thüringen
In den Sondierungsrunden der vergangenen Wochen mit der CDU auf der einen und der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auf der anderen Seite haben wir mit beiden Seiten zahlreiche Vereinbarungen zum Wohle Thüringens verhandelt. Der SPD ist es dabei gelungen, wichtige programmatische Ziele durchzusetzen. Dabei konnten wir vor allem mit der Partei DIE LINKE und mit Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Punkte vereinbaren, die in den fünf Jahren der Regierungskoalition mit der CDU von 2009 bis 2014 nicht durchsetzbar waren und die eine logische Weiterentwicklung des von uns 2009 eingeschlagenen Weges für Thüringen sind.
14.10.2014 in Stadtrat von SPD Gera
Ablehnung Doppelhaushalt / grundlegend überarbeitetes HSK nötig
Die SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat fordert von der Stadtverwaltung umgehend die Vorlage eines Haushaltsentwurfes für das Jahr 2015 und ein grundlegend überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept. "Die Finanzen der Stadt müssen oberste Priorität erhalten. Eine Diskussion über die Finanzlage ist nur mit einem konkreten Entwurf möglich. Den von der Verwaltung geplanten Doppelhaushalt lehnen wir ab, weil die Planbarkeit in der Stadt unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht möglich ist.", sagt Heiner Fritzsche, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
13.10.2014 in Parteileben von AG 60 plus
Für die Jubiläumsveranstaltung - am 11. Oktober 2014 in Mainz - hat das Bundesvorstandsmitglied Reinhold Hemker mit seine Gruppe, die UHU`s das folgende Lied vorgetragen.
*) UHU`s = Unter Hundertjährige
13.10.2014 in Internationales von SPD-Kreisverband Nordhausen
In der vergangenen Woche wurden im Kreistag Nordhausen durch Landrätin Birgit Keller und der 1. Beigeordneten Jutta Krauth Zahlen bezugnehmend der Flüchtlinge bekannt gegeben. "Durch anhaltenden Krieg und Kampf in den Ländern des Nahen Ostens werden es in diesem Jahr mehr Menschen sein, die unsere Hilfe brauchen. Deshalb begrüßen wir als Jusos Nordhausen die Politik, die die rot-rote Landkreisspitze dort vertritt. Eine dezentrale Unterbringung bringt für beide Seiten etwas."
13.10.2014 in Parteileben von AG 60 plus
Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus aus Würzburg diskutieren mit Genossinen und Genossen in Jena.
12.10.2014 in Landtag von SPD Wartburgkreis
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Oktobersitzung des Vorstandes der SPD Wartburgkreis wurde das verbindliches Mitgliedervotum der Thüringer SPD zu der Frage mit wem die SPD Thüringen Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel einer Regierungsbildung aufnimmt einstimmig begrüßt.
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