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08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Für die Rekommunalisierung des Wassers
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera fordert alle Verbandsräte des Zweckverbandes auf, sofort gemeinsam für eine eigene Betriebsführung zu sorgen!
„Der unwürdige Kleinkrieg um die Wasserversorgung in Gera und der Region muss sofort beendet werden“, sagt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Dafür sind Wasser- und Abwasserentsorgung zu wichtig für alle Bürgerinnen und Bürger in der Region. Diese Grundversorgung darf nicht in Gefahr geraten, weil Streit um die Betriebsführung herrscht. Wenn die Verbandsräte es nicht selbst schaffen, ihre Querelen konstruktiv zu lösen, dann empfehlen wir eine Mediation. Befremdlich erscheint ebenso, dass die Oberbürgermeisterin Dr. Hahn zur Beratung mit den Geraer Verbandsräten einen Vertreter von Veolia einlädt, aber niemanden vom Zweckverband selbst.“
08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD: „Mit dem Blick auf die Verkehrsbetriebe wird von der Energieversorgung abgelenkt“ / GVB-Diskussion verkürzt
/ mit EGG will sich niemand anlegen
Die Stadtwerke Holding, Verkehrsbetrieb und Flugbetriebsgesellschaft sind in der Insolvenz. In der OTZ-Berichterstattung vom 5.1. kritisiert der Pressesprecher des Insolvenzverwalters, Herr Brunner, der Geraer Verkehrsbetrieb habe sich zu sehr auf Drittgeschäft und zu wenig auf sein Kerngeschäft konzentriert. Dieser Darstellung widerspricht die Geraer Sozialdemokratie. „Einerseits ist es nicht die Aufgabe des Insolvenzverwalters das kommunale Unternehmen schlecht zu reden. Andererseits ist die Schwachstelle im System der Stadtwerke die Energieversorgung.
08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion bezweifelt als einzige Fraktion Notwendigkeit eines neuen Finanzdezernenten
Zuständigkeit eigentlich beim Bürgermeister / falsches Signal an die Bürger der Stadt
Die SPD-Fraktion kritisiert erneut die Ausschreibung einer Stelle für einen Finanzdezernenten vor dem Hintergrund des vorhandenen Bürgermeisters. „Bei Kultur und Familien wird gespart, aber gleichzeitig eine alte Stelle wieder besetzt, obwohl das auch der Bürgermeister können müsste“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Das ist das völlig falsche Signal an die Bürger der Stadt Gera.“ Statt wie früher die Finanzzuständigkeit beim Bürgermeister zu lassen und rechtzeitig ein Personalentwicklungskonzept und einen Haushaltsentwurf für 2015 vorzulegen, stehe nun die Wiederbesetzung einer alten Stelle an, die es nur noch deshalb gibt, weil kein Haushalt 2014 zu Stande kam.
07.01.2015 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis
Ortsverein befragt die Gewerbetreibenden unserer Stadt Saalbug-Ebersdorf
Kai Vöcking als Ortsvereinsvorsitzender und ich als Bürgermeisterkandidatin führten heute ein Pressegespräch mit dem Redakteur Peter Hagen zu unserer Befragung der Gewerbetreibenden und Freiberufler.
Angelehnt an die Bürgerbefragung im letzten Jahr wollen wir gern die Meinung der Verantwortlichen in der Wirtschaft zur Zufriedenheit mit dem Standort, der Zusammenarbeit mit der Stadt, den Bedingungen und natürlich mit Wünschen und Vorstellungen für eine weitere gute wirtschaftliche Entwicklung in Saalburgs- Ebersdorf. Bis zum 23.1. wollen wir gern eine Rückmeldung um dann die Ergebnisse in einer öffentlichen Beratung am 28.1. auszuwerten und ins Gespräch zu kommen.
07.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Förderzentren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sollen erhalten bleiben
Die Schülerzahl in den drei Staatlichen Förderzentren im Landkreis hat sich innerhalb von fünf Jahren halbiert. Dennoch sollen die Einrichtungen nach Möglichkeit eine Zukunft haben. Saalfeld/Rudolstadt. 160 Seiten dick ist der Entwurf. "Schulnetzplan des Landkreises für die Schuljahre 2014/15 bis 2020/21" steht darüber. Der Bereich Förderschulen ist dabei der kürzeste Abschnitt. Was mehrere Gründe hat. Bereits vor gut einem Jahrzehnt begann der Rückgang der Schülerzahlen in den beiden Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Noch zwei Schuljahre eher beobachtete man diese Entwicklung bereits in den beiden Förderzentren für geistige Entwicklung. Eine Konsequenz daraus: Die beiden Häuser wurden am Standort Saalfeld-Gorndorf zusammengelegt.
07.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
SPD-Landtagsabgeordnete Marion Rosin begrüßt Tiefensees Maßnahmen zur Umsetzung des Hochschulpakts
Auf die Ankündigung des Thüringer Wissenschaftsministers Wolfgang Tiefensee, mit einem eigenen „Investitionsprogramm Lehre“ die Rahmenbedingungen der akademischen Ausbildung an Thüringens Hochschulen zu verbessern, erklärt Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ich freue mich, dass der neue Minister keine Zeit ins Land gehen lässt und erste Maßnahmen für eine erfolgreiche Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft in Angriff nimmt.“
06.01.2015 in Internationales von SPD-Kreisverband Nordhausen
Das Siegel der Regionalität darf nicht hergegeben werden
„Die Ursprungsbezeichnung ist mehr als ein Qualitätsbegriff für den Verbraucher, denn er oder sie weiß damit genau was in der Thüringer Bratwurst drin ist und was nicht“, so die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Dagmar Becker...
06.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Mit der Sanierung der Freien Waldorfschule Erfurt setzt die Landesregierung ein wichtiges Zeichen
Die Ankündigung von Bauministerin Keller, der Freien Waldorfschule Erfurt über 900.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, begrüßt Marion Rosin, Sprecherin für Bildung und Schulsport der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Schulsanierung und Schulbauförderung haben für unsere Regierungskoalition eine erkennbar hohe Bedeutung.“
06.01.2015 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
Tiefensee: Mit „Investitionsprogramm Lehre“ Studienbedingungen in Thüringen verbessern
Mit einem eigenen „Investitionsprogramm Lehre“ will Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Rahmenbedingungen für die akademische Ausbildung an Thüringens Hochschulen verbessern. Ab 2016 sollen für diesen Zweck rund 36 Millionen Euro bereitstehen. Das Geld könne in die Sanierung von Lehrgebäuden oder die Anschaffung von Geräten und Lehrmitteln investiert werden, sagte Tiefensee heute in der Regierungspressekonferenz. Gespeist wird das neue Programm aus Mitteln des „Hochschulpakts 2020“ von Bund und Ländern, aus dem Thüringen in den Jahren 2016 bis 2020 zusätzlich rund 210 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
06.01.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Weimarer Land
Kommentar zur freiwilligen Rente mit 70 Jahren
Die freiwillige Rente mit 70 – Mehr Schein als Sein.
Ein Kommentar von Daniel Gross:
Mit großem Unverständnis habe ich die Beiträge des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelows und des Thüringer CDU Vorsitzenden Mike Mohring gelesen, die sich beide für eine freiwillige Rente mit 70 Jahren aussprechen und sich „Anreize“ für das Weiterarbeiten erwünschen.
Klingt nach Sommerloch – im Winter. Warum?
Schon heute gibt es genug Anreize über das Renteneintrittsalter hinaus zu arbeiten, insofern man gesundheitlich dazu in der Lage ist. So erhält man, neben den weiteren Einzahlungen in die Rentenversicherung pro Monat 0,5 Prozent mehr Rente – ein Leben lang.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
