12.01.2015 in Antifa von Marion Rosin

FREI OHNE ANGST - NOUS SOMMES CHARLIE

 

Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern uns. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir trauern mit ihnen, wir teilen ihre Wut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zeitschrift wurden getötet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Das Attentat galt damit uns allen, die wir frei und demokratisch, friedlich und respektvoll zusammen leben wollen – in einer offenen Gesellschaft, die wir verteidigen!
Wir sind Frauen und Männer, religiöse und nicht-religiöse Menschen:

  • Gemeinsam erklären wir uns solidarisch mit Journalistinnen und Journalisten, mit Künstlerinnen und Künstlern, deren Leben oder Freiheit bedroht sind.
  • Gemeinsam treten wir dem Versuch entgegen, diese grausamen Taten nun als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, zu missbrauchen.
  • Gemeinsam und entschlossen treten wir der Angst entgegen – für die freie und offene Gesellschaft.
  • Gemeinsam treten wir dem perfiden Plan von Terroristen entgegen, einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben.

FREI OHNE ANGST. So leben wir – gemeinsam in der offenen Gesellschaft.

09.01.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Weimarer Land

Je suis Charlie

 

Wir sind zutiefst erschüttert über den feigen Anschlag gegen Charlie Hebdo.
Das war ein miserabler Tag für die überwältigende Mehrheit derjenigen Menschen, die einfach in Frieden leben und nichts mit derartigen Extrempositionen zu tun haben wollen – darunter moderate Muslime, Christen, Atheisten und Anhänger anderer Religionen. Dieser Anschlag war nicht nur ein Anschlag auf die Pressefreiheit sondern auch auf unsere europäisch-humanistischen Werte. Nun gilt es für uns alle zusammenstehen und Zeichen zu setzten für Toleranz, Weltoffenheit und religiöse Vielfalt, für Liberté, Égalité, Fraternité!

08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera

Für die Rekommunalisierung des Wassers

 

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera fordert alle Verbandsräte des Zweckverbandes auf, sofort gemeinsam für eine eigene Betriebsführung zu sorgen!

„Der unwürdige Kleinkrieg um die Wasserversorgung in Gera und der Region muss sofort beendet werden“, sagt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Dafür sind Wasser- und Abwasserentsorgung zu wichtig für alle Bürgerinnen und Bürger in der Region. Diese Grundversorgung darf nicht in Gefahr geraten, weil Streit um die Betriebsführung herrscht. Wenn die Verbandsräte es nicht selbst schaffen, ihre Querelen konstruktiv zu lösen, dann empfehlen wir eine Mediation. Befremdlich erscheint ebenso, dass die Oberbürgermeisterin Dr. Hahn zur Beratung mit den Geraer Verbandsräten einen Vertreter von Veolia einlädt, aber niemanden vom Zweckverband selbst.“

08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD: „Mit dem Blick auf die Verkehrsbetriebe wird von der Energieversorgung abgelenkt“ / GVB-Diskussion verkürzt

 

/ mit EGG will sich niemand anlegen

Die Stadtwerke Holding, Verkehrsbetrieb und Flugbetriebsgesellschaft sind in der Insolvenz. In der OTZ-Berichterstattung vom 5.1. kritisiert der Pressesprecher des Insolvenzverwalters, Herr Brunner, der Geraer Verkehrsbetrieb habe sich zu sehr auf Drittgeschäft und zu wenig auf sein Kerngeschäft konzentriert. Dieser Darstellung widerspricht die Geraer Sozialdemokratie. „Einerseits ist es nicht die Aufgabe des Insolvenzverwalters das kommunale Unternehmen schlecht zu reden. Andererseits ist die Schwachstelle im System der Stadtwerke die Energieversorgung.

08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera

SPD-Fraktion bezweifelt als einzige Fraktion Notwendigkeit eines neuen Finanzdezernenten

 

Zuständigkeit eigentlich beim Bürgermeister / falsches Signal an die Bürger der Stadt

Die SPD-Fraktion kritisiert erneut die Ausschreibung einer Stelle für einen Finanzdezernenten vor dem Hintergrund des vorhandenen Bürgermeisters. „Bei Kultur und Familien wird gespart, aber gleichzeitig eine alte Stelle wieder besetzt, obwohl das auch der Bürgermeister können müsste“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Das ist das völlig falsche Signal an die Bürger der Stadt Gera.“ Statt wie früher die Finanzzuständigkeit beim Bürgermeister zu lassen und rechtzeitig ein Personalentwicklungskonzept und einen Haushaltsentwurf für 2015 vorzulegen, stehe nun die Wiederbesetzung einer alten Stelle an, die es nur noch deshalb gibt, weil kein Haushalt 2014 zu Stande kam.

07.01.2015 in Arbeit & Wirtschaft von Regine Kanis

Ortsverein befragt die Gewerbetreibenden unserer Stadt Saalbug-Ebersdorf

 

Kai Vöcking als Ortsvereinsvorsitzender und ich als Bürgermeisterkandidatin führten heute ein Pressegespräch mit dem Redakteur Peter Hagen zu unserer Befragung der Gewerbetreibenden und Freiberufler.

Angelehnt an die Bürgerbefragung im letzten Jahr  wollen wir gern die Meinung der Verantwortlichen in der Wirtschaft zur Zufriedenheit mit dem Standort, der Zusammenarbeit mit der Stadt, den Bedingungen und natürlich mit Wünschen und Vorstellungen für eine weitere gute wirtschaftliche Entwicklung in Saalburgs- Ebersdorf. Bis zum 23.1. wollen wir gern eine Rückmeldung um dann die Ergebnisse in einer öffentlichen Beratung am 28.1. auszuwerten und ins Gespräch zu kommen.

 

07.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

Förderzentren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sollen erhalten bleiben

 
Foto: Klaus Moritz

Die Schülerzahl in den drei Staatlichen Förderzentren im Landkreis hat sich innerhalb von fünf Jahren halbiert. Dennoch sollen die Einrichtungen nach Möglichkeit eine Zukunft haben. Saalfeld/Rudolstadt. 160 Seiten dick ist der Entwurf. "Schulnetzplan des Landkreises für die Schuljahre 2014/15 bis 2020/21" steht darüber. Der Bereich Förderschulen ist dabei der kürzeste Abschnitt. Was mehrere Gründe hat. Bereits vor gut einem Jahrzehnt begann der Rückgang der Schülerzahlen in den beiden Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Noch zwei Schuljahre eher beobachtete man diese Entwicklung bereits in den beiden Förderzentren für geistige Entwicklung. Eine Konsequenz daraus: Die beiden Häuser wurden am Standort Saalfeld-Gorndorf zusammengelegt.

07.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

SPD-Landtagsabgeordnete Marion Rosin begrüßt Tiefensees Maßnahmen zur Umsetzung des Hochschulpakts

 

Auf die Ankündigung des Thüringer Wissenschaftsministers Wolfgang Tiefensee, mit einem eigenen „Investitionsprogramm Lehre“ die Rahmenbedingungen der akademischen  Ausbildung an Thüringens Hochschulen zu verbessern, erklärt Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ich freue  mich, dass der neue Minister keine Zeit ins Land gehen lässt und erste Maßnahmen für eine erfolgreiche Zukunft der Thüringer Hochschullandschaft in Angriff nimmt.“

06.01.2015 in Internationales von SPD-Kreisverband Nordhausen

Das Siegel der Regionalität darf nicht hergegeben werden

 

„Die Ursprungsbezeichnung ist mehr als ein Qualitätsbegriff für den Verbraucher, denn er oder sie weiß damit genau was in der Thüringer Bratwurst drin ist und was nicht“, so die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Dagmar Becker...

06.01.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

Mit der Sanierung der Freien Waldorfschule Erfurt setzt die Landesregierung ein wichtiges Zeichen

 

Die Ankündigung von Bauministerin Keller, der Freien Waldorfschule Erfurt über 900.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, begrüßt Marion Rosin, Sprecherin für Bildung und Schulsport der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Schulsanierung und Schulbauförderung haben für unsere Regierungskoalition eine erkennbar hohe Bedeutung.“

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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