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17.02.2015 in Allgemein von Marion Rosin
Marion Rosin besichtigt Altes Krankenhaus in Rudolstadt
Gemeinsam mit Landrat Marko Wolfram, Katharina König (MdL, DIE LINKE) und Astrid Rothe-Beinlich (MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) besuchte Landtagsabgeordnete Marion Rosin gestern das Alte Krankenhaus in Rudolstadt. Hintergrund der Besichtigung ist die Suche der Thüringer Landesregierung nach einer weiteren Unterkunft für Flüchtlinge. Seit einem Jahr gilt auch das Alte Krankenhaus in Rudolstadt als möglicher Standort einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Die Immobilie in Rudolstadt sei geradezu "ideal geeignet", so Rosin. Die Landesregierung will bis Ende März Klarheit schaffen, wo die dritte große Flüchtlingsunterkunft in Thüringen entstehen soll.
15.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl
Demos und Dialoge
Demos alleine reichen nicht – Dialoge sind notwendig
Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden, Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen „Südthüringen bleibt bunt“. Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht Demo und Gegen-Demo durchzuführen ohne miteinander ins Gespräch zu kommen, bzw. mit den Bürgern ins Gespräch, die mit den Neonazis eigentlich nichts zu tun haben wollen, aber andere Probleme haben. Denn die Pegida-Teilnehmer, wie bei uns die Sügida-Teilnehmer, sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den rechten Parolen beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B. über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden, warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl. Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog der Klärung und Verständigung schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.
Für uns als SPD ist es unverständlich, dass die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung mit den Bürgern wahrgenommen werden.
15.02.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
„Frauenrechte müssen noch lange Zeit erkämpft werden“
Das Café Nerly im Herzen Erfurts war bis auf den letzten Platz gefüllt als Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, seinen Einführungsvortrag hielt. Die harten Zahlen und Fakten untermauerte er mit vielen Beispielen. So sind weltweit, auch in Europa und Deutschland, 30 Prozent aller Frauen Opfer von Gewalt. In Zahlen ausgedrückt betrifft das auf der ganzen Welt eine Milliarde Frauen! In den meisten Staaten sind Frauenrechte in den Verfassungen verankert, aber überall besteht bei der Umsetzung großer Nachholbedarf.
14.02.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Sozialdemokraten sind empört
Die vom Rechnungshof 2013 als rechtswidrig eingestuften Fraktionszulagen, die von den Fraktionen im Thüringer Landtag an die Landtagsabgeordneten mit besonderen Aufgaben gezahlt worden seien, sind nicht mehr unter Strafe zu stellen, da sie verjährt seien.
Die Fraktionen der CDU und der FDP hatten trotz des Urteils weiter diese Zulagen gezahlt. Rechnungshofpräsident Dette erklärte, es gäbe keine Rückforderungsansprüche.
13.02.2015 in Soziales von SPD Jena
Alleinerziehende in Jena benachteiligt
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung beschäftigte sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) am Dienstag mit der Situation von alleinerziehenden Frauen in Jena. Ines Morgenstern, Vorsitzende des Orbit e.V. berichtete dazu über die Ergebnisse der von dem Verein 2009 durchgeführten Studie „Familien in Jena“.
12.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Marion Rosin fordert mehr Sachlichkeit in der Diskussion zur Bildungsfreistellung
Auf die Kritik der Thüringer Handwerkskammer, das geplante Bildungsfreistellungsgesetz gefährde die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen, entgegnet Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Argumentation der Handwerkskammer kann ich nicht nachvollziehen. Sie entspricht nicht den Tatsachen, deshalb halte ich mehr Sachlichkeit in der öffentlichen Diskussion für dringend erforderlich.“
12.02.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Fraktion will Bürgern mehr Mitsprache ermöglichen
Zwei Tage lang trafen sich die SPD-Abgeordneten der SPD-Fraktion und die SPD-Kabinettsmitglieder zu ihrer Winterklausur in Tabarz, die vor allem unter dem Eindruck des zu beschließenden Haushalts und der Debatte stand, wie der zunehmend spürbaren Kluft zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik begegnet werden kann.
12.02.2015 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Jusos begrüßen Entscheidung des Kreistages: Jugendparlament wird kommen
Lange hat es gedauert, Dienstag Abend hat der Kreistag positiv abgestimmt: es wird im Landkreis ein Jugendparlament geben. Dazu hatte bereits im Vorfeld der Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke in überarbeiteter Fassung zugestimmt.
„Ich freue mich sehr darüber, dass nun politische Verantwortung und Teilhabe auch für Jugendliche möglich gemacht wird. Jugendliche sind meist weniger politikverdrossen, sondern es fehlt vielmehr das Angebot. Jugendorganisationen der Parteien sind zum Teil weniger bekannt und schrecken ab, da junge Menschen sich erst in ihrer politischen Meinung finden wollen“, sagt Anika Gruner, Juso- Kreisvorsitzende und Kreistagsmitglied der SPD- Fraktion.
11.02.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf: „Offenbarungseid der Oberbürgermeisterin – Chefsache gescheitert“
„Der Haushaltsentwurf der Stadt, der diese Woche von Oberbürgermeisterin Viola Hahn vorgelegt wurde, gleicht mit einem Loch von 21 Millionen Euro einem Offenbarungseid“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Es ist das Eingeständnis ihres Scheiterns. Frau Hahn wurde auch gewählt, weil die Bürger ihr als Chefin des Finanzamtes den Umgang mit Finanzen zugetraut haben. Diese Hoffnung hat sich zerschlagen.“ Statt eigener Vorschläge zum Haushaltsausgleich, fordert die Oberbürgermeisterin nun die Bevölkerung auf, die Arbeit des Stadtoberhauptes und der Verwaltung zu machen.
11.02.2015 in Allgemein von AG 60 plus
“Die gute Zeit, die kommt” : Willy Brandts Gothaer Rede vom 27. Januar 1990
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat anlässlich des 25. Jahrestages der Wiedergründung der SPD in Thüringen die Rede des langjährigen SPD-Vorsitzenden in Buchform veröffentlicht.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
